Österreich
Speed-Dating für die Hofburg: Österreich am Scheideweg
Wird die Wahl des neuen österreichischen Bundespräsidenten zum historischen Wendepunkt?
Sie bewerben sich um das Amt des österreichischen Bundespräsidenten: Alexander van der Bellen (Grüne), Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Irmgard Griss (unabhängig), Norbert Hofer (FPÖ) und Andreas Khol (ÖVP, v.l.n.r.) vor Beginn der Kandidatenduelle im ORF. Der sechste Kandidat, Richard Lugner, wurde nicht zur Sendung eingeladen.GEORG HOCHMUTH/APA/Keystone
Draufschlagen, lächeln. Einstecken, wieder lächeln. Zuverlässig gehen nach jedem Ballwechsel die Mundwinkel nach oben. Als kämen sie über den Teleprompter oder den kleinen Knopf im Ohr, beherzigen die Kandidaten die Ratschläge ihrer Spin-Doktoren. Es geht ja auch ums Ganze, wie kein Moderator zu erwähnen vergisst. Der Österreichische Rundfunk (ORF) hat in Wien zum brutalen Speed-Dating geladen. Immer eine knappe Viertelstunde lang dürfen je zwei Bewerber gegeneinander in den Ring steigen. In den kurzen Pausen dazwischen schwenkt die Kamera in die Jury, eine Runde aus Journalisten. Der eine will möglichst originell rüberkommen. Die andere nutzt die Gelegenheit, ihrem Favoriten schnell etwas Gutes zu tun. Und alle sammeln «Sager», wie in Österreich die coolen Sprüche genannt werden.
Wer wird neuer Bundespräsident
- Am Sonntag können knapp 6,4 Millionen Österreicher entscheiden, wer ihr nächstes Staatsoberhaupt wird.
- Amtsinhaber Heinz Fischer darf nach zwei sechsjährigen Amtsperioden nicht mehr antreten.
- In Österreich ernennt der Bundespräsident die Regierung. Er darf ausserdem das Parlament auflösen.
- Zur Wahl stellen sich sechs Kandidaten – fünf Männer und eine Frau. Erhält keiner die absolute Mehrheit, gibt es am 22. Mai zwischen den beiden Erstplatzierten eine Stichwahl.
- Gemäss Umfragen zeichnet sich ab, dass die Kandidaten der beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP den Einzug in die Stichwahl nicht schaffen.
- Die besten Aussichten auf den Einzug in die zweite Runde geben Umfragen dem früheren Vorsitzenden der Grünen, Alexander van der Bellen, und dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. n Eine Chance hat nach Einschätzung der Demoskopen auch die parteilose frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss.
- n Der bisherige Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Ex-Parlamentspräsident Andreas Khol (ÖVP) landen demnach auf den Plätzen 4 und 5.
- n Abgeschlagen auf Platz 6 sehen die Meinungsforscher den parteilosen Bauunternehmer Richard Lugner.
Wer zwischen Böhmermann und Panama Papers einen Blick auf den Präsidentschaftswahlkampf in Österreich wirft, kriegt derzeit einiges geboten. Umgekehrt müssen die Kandidaten sich einiges bieten lassen: Einen Witz erzählen, Proben ihrer Englischkenntnisse darbieten, Staatsbankett spielen. Auf politische Multiple-Choice- Fragen mit dem Hochhalten der roten oder der grünen Signalkelle antworten. Ein Privatsender spielt ihnen im «Eignungstest» kleine Krisensituationen vor, die sie dann lösen müssen.
Man schaut da gern zu; wie Tennisturniere entwickeln die Fernsehduelle ihre eigene Dynamik. Der Grüne schlägt unerwartet auf, und die unabhängige Kandidatin, ganz verdattert, erholt sich den ganzen Abend nicht mehr. Zum Schluss liefern sich der Rote und der Schwarze, zwei misslaunige ältere Herren, noch ein Catch-as-catch-can. Eine Krise, das ist in der grossen Castingshow nur eine von vielen Chancen, sich eine gute Haltungsnote zu verdienen.
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Ein Clown namens Lugner
Dabei steht seit Januar in der scheinbar so stabilen Politik Österreichs buchstäblich kein Stein mehr auf dem anderen. Nach dem 21. Mai, dem Tag der Stichwahl nach der ersten Runde am nächsten Sonntag, wird wieder aufgebaut. Das neue Gebäude wird, wie es aussieht, mit dem alten keine Ähnlichkeit mehr haben. Die Kunst des Wahlkampfs ist, möglichst wenig darüber zu reden. Nur ja nicht aufregen, nichts anmerken lassen! Wie bestellt tappt immer, wenn es ernst zu werden droht, ein alter Clown namens Richard Lugner durchs Bild. Seit vielen Jahren und diesmal auch als echter sechster Präsidentschaftskandidat, zieht «der Baumeister», ein alternder Society-Löwe und Liebling aller Privatsender, jede Debatte ins Lächerliche. Weil er an der Catch-Runde im ORF nicht teilnehmen darf, bestellt er Freibier für alle und kommt damit ganz vorn ins grösste Boulevardblatt.
Die SPÖ geht auf Rechtskurs
Bis Januar konnte, wer einen Trash-Faktor in Rechnung stellte, noch glauben, er verstünde so ungefähr, was in Österreich vorgeht. Seither nicht mehr. Zwei Wochen nach dem Jahreswechsel holte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) einen neuen Verteidigungsminister in sein Kabinett: Hans Peter Doskozil, bis dahin Polizeichef im Burgenland. Kaum im Amt, widmet der neue Minister sich lustvoll der «Flüchtlingsabwehr», plant Grenzanlagen und verteilt auf dem Balkan Nachtsichtgeräte.
Wie befreit bläht jetzt auch die konservative ÖVP, Koalitionspartner in Wien, die Segel auf neuem Kurs. Der Wind treibt beide munter weiter. Kanzler Faymann dreht seine Rhetorik binnen Tagen um 180 Grad. Und es bleibt nicht bei Worten. Der Verteidigungsminister holt flugs eine Milliarde für die Armee und will jetzt Truppen an die EU-Aussengrenze schicken. Im Eilverfahren ermöglichen SPÖ und ÖVP «Notverordnungen», mit denen die Regierung und ein Ausschuss des ohnehin zahnlosen Parlaments Grundrechte ausser Kraft setzen können.
Die Windmaschine bläst tüchtig weiter. Wer im Kanal steht, wird umgepustet. Mit drei Monaten Verspätung regt sich in der sonst stets gehorsamen SPÖ jetzt Widerstand gegen Doskozils rasanten Rechtskurs. Aber der Minister ist längst zwei Schritte weiter, baut einen Zaun am Brenner, streitet mit Italien und definiert fröhlich die ganze Parteilinie um. «Was ist Sozialdemokratie?», fragt er keck und gibt gleich die Antwort: «Realistisch sein» und «reagieren», wenn das «Funktionieren unserer staatlichen Systeme gefährdet» ist. Wer dagegen ist, «würde Österreich in die Hände der Rechten legen». Das Rezept ist: Selber die Rechten sein und Österreich nicht aus der Hand geben.
Das Casting für die Nachfolge des allseits geachteten Bundespräsidenten Heinz Fischer hätte eigentlich nur einen Zwischenstand im Kampf um die Wählergunst liefern sollen. Nun verspricht die scheinbar unwichtige Wahl zum historischen Wendepunkt zu werden – zum Startschuss in die «illiberale Demokratie» nach ungarischem Vorbild oder – wie ein ehemals liberaler Leitartikler formuliert – zum «Beginn des Aufbruchs des verkrusteten Parteienstaats».
Im Sendesaal des ORF wird derweil lustig weiter gespeeddatet. Wer wissen will, worum es bei der Wahl wirklich geht, muss nur dem jüngsten der fünf infrage kommenden Bewerber zuhören. Norbert Hofer (45) war dem Publikum bis vor ein paar Wochen weitgehend unbekannt. Der Kandidat der rechten FPÖ will eine «Null-Obergrenze» für Flüchtlinge, getrennte Sozialkassen für Österreicher und Ausländer und vor allem: die Macht. Der «Schutzherr» Österreichs will Hofer sein. Er fühlt sich «verpflichtet», das Land zu schützen.
Der Weg in die «Dritte Republik»?
Wie der Biedermann in Max Frischs Drama überhört die Nation angestrengt, was der Gast im Studio immer wieder ganz deutlich sagt: Dass die Benzinfässer schon auf dem Speicher liegen, dass er die Streichhölzer schon in der Tasche hat. Er werde die Regierung entlassen, «wenn die Unsicherheit noch grösser wird». Er hätte das schon getan, wenn er während der Flüchtlingskrise schon Präsident gewesen wäre. In den Umfragen liegt er ganz vorn. Wird er gewählt und entlässt dann die Regierung, gibt es Neuwahlen. Kanzler wird dann HC Strache von der FPÖ. Vor Wochen noch schien es, als müssten Österreichs Rechtspopulisten in ihrem 30-Prozent-Turm verhungern. Jetzt haben sie die Lücke gefunden.
Die Dinge beim Namen nennt an diesem Abend einzig der, der Hofer in Sachen Flüchtlingsabwehr am nächsten steht: Andreas Khol, der Kandidat der ÖVP. Er wolle wohl als der «Präsidentenkanzler» agieren, hält er dem Aufsteiger entgegen. Das sei der Weg in die «Dritte Republik». Dritte Republik: Das Stichwort mit dem Anklang ans «Dritte Reich» kommt von Jörg Haider, dem Stammvater der österreichischen Rechten. Aber rasch geht es weiter zu TTIP, dem Freihandelsabkommen mit den USA. Eine Viertelstunde ist schnell um.
Nur der Grüne hält dagegen
Viel entgegenhalten können die anderen Kandidaten dem Brandstifter nicht. Khol und seine ÖVP mühen sich, den Rechten in Sachen Flüchtlingsabwehr und Notstandspanik keinen Vorsprung zu lassen. Die Sozialdemokraten tun mit, auch wenn ihr Kandidat, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, sich lieber versöhnlich und gemässigt gibt. Irmgard Griss, die einzige parteiunabhängige Kandidatin, nimmt zwar klar gegen die Obergrenze für Asylanträge Stellung, flüchtet sich – wenn es hart auf hart kommt – in juristische Spitzfindigkeiten. Nur Alexander van der Bellen von den Grünen hält voll gegen. «Ganz furchtbar» findet der populäre Professor die Brenner-Grenze. Vom «Notstand» hält er nichts, und einen Kanzler von der FPÖ will er, auch wenn die Partei über eine relative Mehrheit verfügt, nicht ernennen.
Norbert Hofer ist kein Hetzer. Er schwitzt nicht. Seine Stimme überschlägt sich nie. Er spricht langsam. Im südburgenländischen Pinkafeld, wo er herkommt, müssen Rechtspopulisten sich nicht rechtfertigen, nicht verteidigen. Auf dem technischen Gymnasium, das der gelernte Flugingenieur besucht hat, war man als Mitglied der Burschenschaft Marko-Germania kein Aussenseiter. Wenn Hofer von seinem Hobby, dem Fliegen, erzählt, strahlt er und wedelt mit den Händen. Mit seiner Behinderung, einer inkompletten Querschnittslähmung, kommt er zerbrechlich rüber.
Nur einmal blitzt bei Hofer kurz der Hass auf, und ausgerechnet da, wo er ihn am wenigsten braucht. Rudolf Hundstorfer, der Sozialdemokrat, hat keinen guten Tag. Er verfällt in den Dialekt, kommt mit den falschen Fragen. Je verdriesslicher sein Widerpart vor sich hin murmelt, desto aggressiver wird der Herausforderer. Verloren blättert der alte Hundstorfer in seinen Unterlagen. «Irgendwer bereitet Ihnen etwas vor», tritt der 20 Jahre jüngere Hofer nach und grinst triumphierend. «Und dann müssen Sie das unbedingt anbringen.»
Draufschlagen, lächeln. Das Muster ist etabliert.
