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STAATSBESUCH: Expedition ins Heilige Land

Die Reise von Bundesrat Johann Schneider-Ammann nach Israel und Palästina sollte im Zeichen von Bildung und Innovation stehen, doch natürlich ging es immer auch um Politik. Momente einer Reise durch ein bewegtes Gebiet.
Dominic Wirth, Jerusalem
Der FDP-Magistrat besucht im Westjordanland ein Wissenschafts- und Technologiehaus für Jugendliche. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Der FDP-Magistrat besucht im Westjordanland ein Wissenschafts- und Technologiehaus für Jugendliche. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Dominic Wirth, Jerusalem

Birzeit-Universität, Birzeit, Samstagmorgen

Die Reise von Johann Schneider-Ammann beginnt an einem Ort der Hoffnung. Ein paar Kilometer ausserhalb der palästinensischen Stadt Ramallah thront die Birzeit-Universität auf einem Hügel. Bäume umstehen ihre Gebäude, über den Campus wuseln Studenten. 13000 haben sich dort eingeschrieben, die Mehrheit von ihnen sind Frauen. Die Palästinenser sind stolz auf die Universität, die Bildung liegt ihnen am Herzen. Die Hochschule in Birzeit gilt als die beste Palästinas, doch gleichzeitig legt sie auch eines der vielen Probleme im West­jordanland offen: Es fehlt zwar nicht an hochqualifiziertem Nachwuchs, doch es fehlt an einem Arbeitsmarkt, der diesen auch aufnehmen kann.

Bundesrat Schneider-Ammann steht hinter einem Rednerpult aus Holz. Er ist erst ein paar Stunden zuvor, tief in der Nacht, im Nahen Osten gelandet. In einem Luxushotel in der Altstadt von Jerusalem hat der Berner ein wenig geschlafen, dann hat ihn ein Jeep ins Westjordanland gebracht. Der FDP-Bundesrat hat an diesem Morgen schon hohe Mauern gesehen, ist durch einen Checkpoint gefahren, vor dem Soldaten mit automatischen Gewehren standen; das Westjordanland ist besetztes Gebiet, die israelische Armee kontrolliert den Zugang. «Ich danke der Universität Birzeit für diesen wichtigen Anlass», sagt er nun. Es ist die erste Rede seiner Reise und so etwas wie der Auftakt zu einem Marathon. Dreieinhalb Tage verbringt der Wirtschaftsminister im Nahen Osten. Er wird in dieser Zeit über die kargen Hügel des Westjordanlands fahren, die Hochhäuser des boomenden Tel Aviv sehen und die Wüste Negev im Süden ­Israels. Er wird unzählige Hände schütteln, von Professoren und Politikern, von Kindern und alten Männern, von Juden und Muslimen. Und er wird auf seiner Expedition hin und wieder müde wirken und abwesend, ganz so, als sei der Takt, den er für sich selber vorgibt, zu hoch.

An diesem Morgen sitzen Studenten und Unternehmer aus Palästina in den Stuhlreihen vor ihm, und natürlich auch die Delegation, die ihn aus der Schweiz begleitet. Leute aus der Wirtschaft und der Wissenschaft sind dabei, hohe Beamte, auch Politiker aus dem Bundeshaus. Es soll um Wirtschaft gehen auf dieser Reise, um Bildung, vor allem um Innovation. Doch in dieser Region dreht sich am Ende immer alles auch um die Politik, um den Konflikt zwischen Israeli und Palästinensern, der einfach kein Ende nehmen will; es ist eine Reise durch ein bewegtes Gebiet, das zeigt sich schon an diesem Morgen. Etwa, als palästinensische Unternehmer davon berichten, wie schwer es für sie ist, in einem Land zu wirtschaften, das seine Ressourcen nicht nutzen, seine Grenzen nicht selbst kontrollieren kann. Und dessen Bewohner von den Hügeln der Hauptstadt das Mittelmeer zwar sehen, aber kaum je erreichen können, weil viele von ihnen Gefangene im eigenen Land sind.

Tempelberg, Jerusalem, Sonntagmorgen

Wo auch immer Schneider-Ammann auftritt, wird er umsorgt. Es gibt die Mitarbeiter, die ihm eine Cola hinstellen oder einen kleinen Snack, wenn es die Zeit irgendwie zulässt. Und dann sind da noch die Männer in den schwarzen Anzügen, die Schultern breit, im Ohr einen Knopf. Sie gehen voran, wenn der Bundesrat einen Ort besucht. Eilen Treppenhäuser hinauf und in Sitzungszimmer, mustern Gehsteige und Passanten. Als der zweite Tag der Reise noch jung ist, werden die Beamten der Schweizer Bundespolizei am Tempelberg zum Problem. Israelische Polizisten haben sich ihnen in den Weg gestellt, sie schütteln den Kopf, immer und immer wieder. Es geht um die Waffen der Schweizer Sicherheitsleute, sie sollen sie am Tor zum Tempelberg zurücklassen. Doch das kommt für sie nicht in Frage. Und so steckt die Schweizer Delegation für eine Weile fest. 10, 15 Minuten verstreichen, Köpfe werden zusammengesteckt, der Bundesrat steht dabei, auch der Schweizer Botschafter. Schliesslich entscheidet Schneider-Ammann, dass zwei der Sicherheitsleute ihre Pistolen den Kollegen übergeben und ihn unbewaffnet begleiten.

Es ist eine Episode, die tief blicken lässt, weil sie für die angespannte Lage in Jerusalem steht. Auf dem Tempelberg, einem Hügel im Herzen der Stadt, verdichtet sich der Nahost-Konflikt. Er ist ein heiliger Ort für die Juden und die Muslime, seit eh und je umkämpft wie die ganze Stadt. In diesem Jahr hat sich der Streit darüber, wer den Ort betreten und dort beten darf, zugespitzt. Dass die israelische Polizei den Zutritt zu einem Areal regelt, das von einer islamischen Stiftung verwaltet wird, illustriert, wie verworren die Situation ist.

Gegen halb neun Uhr steht Schneider-Ammann im Felsendom mit seiner Fassade aus Keramikfliesen und der goldenen Kuppel. Nach dem Besuch der nahen Al-Aqsa-Moschee, der drittwichtigsten des Islam, schreitet er mit Scheich Assam Al-Chatib über die weitläufigen Terrassen. Die Delegation stellt sich auf eine Treppe, um für ein Foto zu posieren, satt und hoch steht die Sonne am Himmel. Auf dem Rückweg spricht Al-Chatib, der Chef der Waqf-Stiftung, die das Gelände verwaltet, über den Streit mit den Israeli. «Wir wollen Frieden», sagt Al-Chatib. «Kann die Schweiz etwas tun?», fragt der Bundesrat. «Natürlich, wir brauchen die Schweiz», sagt der Scheich daraufhin.

Es ist wieder so ein Moment, in dem sich zeigt: Eine Reise in den Nahen Osten ist immer auch eine politische, so sehr man sie auch als Wirtschaftsmission etikettiert, wie das der Bundesrat und seine Entourage immerzu tun. Als Schneider-Ammann am Nachmittag den israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin trifft, kommt er nicht darum herum, die international vielkritisierte israelische Siedlungspolitik anzusprechen. Er habe die Israeli auf ihre «völkerrechtlichen Verpflichtungen hingewiesen», sagt der Bundesrat danach; deutlicher wird er nicht.

Start-up-Firma Sosa, Tel Aviv, Montagmorgen

Wenn die Israeli aufzeigen wollen, wie weit sie in den letzten Jahren gekommen sind, dann greifen sie gerne zur Geschichte mit den Orangen. Vor ein paar Jahren noch, sagen sie dann, hätten sie nur etwas exportiert, Orangen eben. Heute gilt Israel als Start-up-Nation, als Silicon Valley des Nahen Ostens. Ein Teil davon verbirgt sich hinter einer Tür aus Glas im Süden Tel Avivs. Sosa ist dort in schwarzen Lettern aufgedruckt. Hinter der Tür stehen Ledersofas auf Holz­böden, die Wände sind unverputzt; eine Treppe führt auf die Dachterrasse, wo ein Tischtennistisch wartet und der Blick auf die Skyline von Tel Aviv. Der CEO Uzi Schaffer trägt Jeans und ein Hemd, das nicht in der Hose steckt. Wenn man ihn fragt, was sein Start-up macht, dann spricht er von der «Vernetzung globaler Innovatoren» und «disruptiven Technologien», die es zu finden gelte.

Acht Prozent der Angestellten in Israel sind bei Start-ups angestellt, sie generieren 13 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Diesen Frühling hat das israelische Start-up Mobileye, das bei der Ent­wicklung selbstfahrender Autos führend ist, für 15 Mia. Dollar den Besitzer gewechselt. «Wir haben keine Wahl, wir müssen kreativ sein, etwas riskieren», sagt Schaffer, und es ist dieser Geist, der die Schweizer Delegation beeindruckt – und auch ein wenig nachdenklich macht. Auch den Wirtschaftsminister Schneider-Ammann beschäftigt dieses Thema. Er wünsche sich, sagt er auf der Reise mehr als einmal, mehr mutige, risikofreudige Unternehmer in der Schweiz.

Israelische Innovationsagentur, Airport City, Montagmittag

Kurz bevor die Schweizer Delegation wieder nach Hause fliegt, sitzt sie in einem Seminarraum in der Nähe von Tel Aviv. Vor dem Fenster ragen Bürohäuser in die Höhe, sie sind Teil von Airport City, einem riesigen Büropark, wie sie vielerorts im Land entstanden sind. Es geht jetzt um die Rolle des Staats bei der Innovationsförderung. André Kudelski, ein erfolgreicher Unternehmer, der dank seiner IT-Firma ein reicher Mann geworden ist, stellt das Schweizer Modell vor. Der Westschweizer ist ab dem nächsten Jahr Verwaltungsratspräsident von Innosuisse. So heisst die Agentur des Bundes, die in der Schweiz die Innovation fördern soll, künftig. Man vergleicht Zahlen, die 500 israelischen Millionen für Start-ups und die 210, welche die Schweiz bereitstellt. Am Ende gibt es viele Fragen, es geht um das Geld, aber auch darum, wie man als Staat Innovation fördert.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann sitzt in der ersten Reihe, aber an der Diskussion beteiligt er sich nicht. Die Reise hat ihn müde gemacht, die vielen Reden und Besuche. Er hatte dabei gute Momente. Es waren jene, in denen er spontan sein konnte; oder jener, in dem er in der Nähe Tel Avivs eine Strasse zu Ehren von Paul Grüninger einweihte und dabei den St. Galler Flüchtlingshelfer mit rührenden Worten ehrte. Aber es gab auch die weniger guten. Er sprach gerne über die Innovation und darüber, dass es den «Tsunami der Digitalisierung» zu überstehen gelte. Zuweilen fransten diese Reden etwas aus, und wenn er dann wieder an seinem Platz sass, fielen ihm manchmal kurz die Augen zu. In Bern hat der Fitnesszustand des Wirtschaftsministers schon öfter zu reden gegeben. Seit Doris Leuthard ihren Rücktritt erklärt hat, hoffen die Parteistrategen auf eine Doppelvakanz, weil ihnen das bei der nächsten Bundesratswahl mehr Spielraum geben würde. In der NZZ sagte FDP-Präsidentin Petra Gössi vor ein paar Tagen, dass man damit leben müsse, dass ein Bundesrat dann zurücktritt, wenn er es will. Das klang nicht gerade begeistert, und wen Gössi damit meinte, war unschwer zu erkennen.

Schneider-Ammann mag es nicht, wenn man ihn auf das Thema anspricht. Als er auf einer längeren Fahrt zum Interview in seiner Limousine bittet, sagt er nur, er werde sich rechtzeitig dazu äussern. Später, in der Wüstenstadt Be’er Scheva, soll der 65-Jährige auf dem Balkon der Universität für ein Foto posieren. Es ist schon dunkel geworden, unter ihm leuchten die Neubauten. Jetzt soll er sich ans Geländer in luftiger Höhe stellen, doch lange will er dort nicht stehen bleiben. «Sie sind doch ein Berner Alpinist», sagt ein Reporter zu ihm. «Das ist lange her», entgegnet der Bundesrat.

Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Johann Schneider-Ammann vor dem Felsendom auf dem Tempelberg in Jerusalem. (Bild: ANTHONY ANEX (KEYSTONE))

Johann Schneider-Ammann vor dem Felsendom auf dem Tempelberg in Jerusalem. (Bild: ANTHONY ANEX (KEYSTONE))

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