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STAATSBESUCHE: Kehrtwende in Asien-Politik

China hatte gehofft, dass der US-Einfluss in Asien während Donald Trumps Präsidentschaft sinken würde. Doch damit weit gefehlt: Niemand fürchtet den 13-tägigen Asienbesuch Trumps so sehr wie Peking.
Felix Lee, Peking
«Make Alliance Great Again» steht auf den Baseball-Mützen, die US-Präsident Donald Trump und Japans Premier Shinzo Abe gestern nach ihrem Treffen im japanischen Kawagoe unterzeichnet haben. (Bild: Franck Robichon/EPA)

«Make Alliance Great Again» steht auf den Baseball-Mützen, die US-Präsident Donald Trump und Japans Premier Shinzo Abe gestern nach ihrem Treffen im japanischen Kawagoe unterzeichnet haben. (Bild: Franck Robichon/EPA)

Felix Lee, Peking

Als die USA vor einem Jahr Donald Trump zu ihrem Präsidenten wählten, brach im Pekinger Regierungsviertel regelrechte Freude aus. Mit Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton hatten die chinesischen Führer schlechte Erfahrungen gemacht. Als Aussenministerin hatte sie ihnen regelmässig die Leviten gelesen, etwa, indem sie Chinas anhaltend schlechte Menschenrechtslage anprangerte. Mit Obamas «Fokus auf Asien» und dem geplanten Handelsabkommen TPP, das eine Freihandelszone mit allen asiatischen Ländern ausser mit China vorsah, hatte Trumps Vorgängerregierung zudem ganz Südostasien zu ihrer Einflusssphäre erklärt. Die USA wollten damit ­unverhohlen Chinas rapide wachsenden Einfluss einhegen.

Gestern hat nun ein US-Präsident eine insgesamt 13-tägige Ostasienreise begonnen, der zu Beginn seiner Amtszeit eine völlig andere Asienpolitik angekündigt hatte – und zwar zu einem beträchtlichen Teil im Sinne Chinas. Nun zeichnet sich ab, dass Trumps Asienreise zum Problem für Peking werden könnte.

Annäherung an Obamas aussenpolitischen Kurs

Schon seine Reiseroute verweist auf eine Abkehr von Trumps angekündigter Politik. Nach Stationen in Tokio und Seoul wird er ab Mittwoch drei Tage in China sein. Von dort aus geht es weiter nach Vietnam und auf die Philippinen. Von China abgesehen, entspricht die Auswahl dieser Länder ziemlich genau der Achse, die die Obama/Clinton-Regierung auserkoren hatte, um eben dieses China als expandierende Handels- und Militärmacht einzukreisen.

Dabei sympathisierte Trump vor kurzem noch mit autoritären Führungen wie jener in Peking. Vom Freihandelsabkommen TPP wollte er nichts wissen. Zur Beendigung von Nordkoreas Atomwaffenprogramm sprach sich Trump im Wahlkampf sogar für Gespräche mit dem Regime in Pjöngjang aus. Sein Credo «America first» sah zudem vor, Verbündete wie Japan und Südkorea zahlen zu lassen, wenn sie weiter von US-Truppen vor einem möglichen Angriff Nordkoreas geschützt werden wollen. Er erwog sogar einen Truppenabzug. All diese Ankündigungen kamen in Peking gut an.

Peking fürchtet Eskalation im Nordkorea-Konflikt

TPP hat Trump zwar gestoppt. Dafür aber bemüht er sich um bilaterale Handelsabkommen mit Japan und Südkorea. Zugleich wettert er bei jeder sich ergebenden Gelegenheit gegen Chinas angeblich unfaire Handelspraxis. Dabei ist China längst auf Washington zugegangen und verlagert Produktionsstätten zurück in die USA. Und auch im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ist Trump nicht, wie angekündigt, auf das Regime in Pjöngjang zugegangen, sondern verhöhnt Anführer Kim Jong Un als «Little Rocket Man».

Peking blickt auf diesen Krieg der Worte mit Sorge und befürchtet, Washington könne bewusst auf eine Eskalation des Konflikts setzen. Abgesehen von einem Atomkrieg fürchtet sich die chinesische Führung vor nichts mehr, als dass die USA das Regime in Pjöngjang stürzen und amerikanische Soldaten unmittelbar an der chinesischen Grenze stationieren könnte.

Zugleich haben sich auch in Südkorea und Japan die politischen Parameter verschoben. Nach Japans vorgezogener Neuwahl im Oktober, die dem regierenden Shinzo Abe eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit bescherte, fühlt sich der Premier in seiner Position gestärkt, Japans pazifistische Nachkriegsordnung über Bord zu werfen und eine Wiederbewaffnung einzuläuten – inklusive der Aufrüstung mit Atomwaffen. Das wiederum dürfte Tokios ohnehin angespanntes Verhältnis zu Peking noch mehr verschlechtern.

In Südkorea musste im Frühjahr nach einem Korruptionsskandal die rechtskonservative Park Geun Hye vom Präsidentenamt zurücktreten. Ersetzt wurde sie durch den moderaten Moon Jae In, der um jeden Preis einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel verhindern will. Moon setzt auf Verhandlungen mit Pjöngjang und ist auch um eine Annäherung mit Peking bemüht. Das wiederum ist der Trump-Administration ein Dorn im Auge.

«Trump ist ja eher der stampfende Typ»

In Peking macht sich wenige Tage vor dem Besuch Nervosität breit. «Der Ablauf ist so gestaltet, dass der Präsident das Drehbuch möglichst nicht verlassen kann», versichert Elizabeth Economy vom US Council on Foreign Relations. Daniel Russell, Obamas einstiger Spitzendiplomat für die Region, befürchtet dennoch Unheil. Trump werde in Asien einen Hochseilakt meistern müssen. Das Problem: «Trump ist ja eher der stampfende Typ.»

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