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Stadt der Spione: In Brüssel wimmelt es von ausländischen Agenten

Chinesen, Russen, Amerikaner: In der belgischen Hauptstadt hat es viele ausländische Agenten und Informationsbeschaffer.
Remo Hess, Brüssel
Das Nato-Hauptquartier in Brüssel: In den Gebäuden der internationalen Organisationen dürften Agenten ein und aus gehen. (Bild: Olivier Hoslet/Keystone (14. Februar 2019))

Das Nato-Hauptquartier in Brüssel: In den Gebäuden der internationalen Organisationen dürften Agenten ein und aus gehen. (Bild: Olivier Hoslet/Keystone (14. Februar 2019))

Peinlich, peinlich: Olly Robbins, der Kabinettschef der britischen Premierministerin Theresa May, hat vergangene Woche einen schweren Anfängerfehler begangen. Beim Schlummertrunk in der Bar seines Brüsseler Hotels erzählte er zwei Mitarbeitern vom geheimen Plan, wie seine Chefin den umstrittenen Brexit-Deal doch noch durchs Parlament bringen will. Dumm nur, dass ein Journalist des britischen TV-Senders ITV ebenfalls im ­selben Hotel nächtigte und die Unterhaltung per Zufall mithören konnte. Am nächsten Tag stand alles in der Presse.

Dabei sollte Robbins doch wissen, dass man gerade in Brüssel doppelt aufpassen muss. Nicht nur, dass von den rund 1200 akkreditierten Journalisten praktisch immer irgendwo einer herumschleicht. Vielmehr ist es ein offenes Geheimnis, dass es in der belgischen Hauptstadt von nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffern nur so wimmelt. Oder anders ausgedrückt: «Brüssel ist die Hauptstadt der Spione», wie es Alain Winants, ehemaliger Chef des belgischen Geheimdienstes, im Gespräch mit dieser Zeitung beschreibt. Mit dem Sitz der europäischen Institutionen, dem Nato-Hauptquartier und den über 200 Botschaften und diplomatischen Vertretungen sei Brüssel schlicht der «Place to be» für einen ausländischen Geheimdienst. Winants schätzt, dass «mehrere hundert» Spione in Brüssel aktiv seien. Andere Beobachter gehen von über 1000 aus.

Eine genaue Bezifferung der in Brüssel aktiven Schnüffler ist freilich schwierig. Nicht nur, weil die Branche naturgemäss im Verborgenen agiert. Sondern weil es eine weitläufige Grauzone zwischen Spionage und herkömmlicher Informationsbeschaffung gibt. Die Heerscharen an Analysten, Wirtschaftslobbyisten und Spin Doctors, die sich im Gravitationsfeld der Europäischen Union und der Nato befinden: Sie bedienen sich zum Teil ähnlicher Techniken wie die Nachrichtendienste. Klar ist: Es dürften die üblichen Verdächtigen sein, die offensive Aktionen im eigentlichen Sinne durchführen: Russen, Chinesen, Amerikaner, Israeli. Aber auch die Briten mit ihrem traditionsreichen MI6-Auslandgeheimdienst oder die Iraner sollen vor Ort sein.

EU-Gebäude verwanzt

«Jeder Geheimdienst, der etwas auf sich hält, hat einen Ableger ­ in Brüssel», fasst es Thomas ­Renard, Sicherheitsexperte des Brüsseler Egmont-Instituts, zusammen. Die Agenten seien oft als gewöhnliche Diplomaten akkreditiert. Der Kulturattaché, der Fachspezialist, aber auch ­ der Botschaftschauffeur – theoretisch könnte jeder einem ­geheimen Auftrag nachgehen. Gewissen Staaten der ehemaligen Sowjetunion wird zudem nachgesagt, als Journalisten getarnte Spitzel in die EU-Institutionen einzuschleusen.

Dass in Brüssel die Wände Ohren haben, ist keineswegs neu. Für Aufsehen sorgte im Jahr 2003 die Entdeckung einer ­ausgeklügelten Abhöranlage im Herzen der EU, dem «Justus ­Lipsius»-Gebäude, wo sich die Staats- und Regierungschefs ­treffen und die Minister der EU-Staaten für ihre regelmässigen Treffen zusammenkommen. Als in einem Raum die Telefonverbindung ausfiel, stiessen Arbeiter bei der Kontrolle der Leitungen auf etliche Wanzen in den Zwischendecken. Später musste der interne Sicherheitsdienst feststellen, dass die Räumlichkeiten von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Spanien, Italien und Österreich komplett verkabelt waren. Einige der Lauschgeräte waren brandneu, andere sollen bereits beim Bau des 1995 eröffneten Gebäudes platziert worden sein. Wer hinter der Aktion stand, wurde niemals öffentlich gemacht. Hinter vorgehaltener Hand war aber zu ­hören, dass es eigentlich nur die Amerikaner oder die Israeli gewesen sein könnten.

Die Sicherheitsdienste der EU-Institutionen sind sich des nachrichtendienstlichen Treibens natürlich bewusst. Erst kürzlich sollen die Mitarbeiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) wieder auf die massive Präsenz chinesischer und russischer Agenten hingewiesen worden sein, wie die «Welt am Sonntag» berichtete. Demnach wurde sogar abgeraten, ein gewisses Café und ein beliebtes Steakhouse in unmittelbarer Nähe des Hauptgebäudes der Kommission aufzusuchen, weil dort öfter Spione rumhängen würden.

Neue und alte Gefahren

Ausserhalb der EU-Einrichtungen ist die «Sûreté de l’Etat», die belgische Staatssicherheit mit ihren rund 600 Mitarbeitern, für die Spionageabwehr zuständig. Für den Kleinstaat Belgien stellt dies eine grosse Herausforderung dar. Nicht zuletzt, weil spätestens seit den Attentaten in ­Paris und Brüssel die Überwachung von Personen aus dem Umfeld des radikalen Islams grosse Kapazitäten bindet. Mit der Cyber-Spionage wurde in den letzten Jahren ein weiteres Feld eröffnet, das es zu beackern gilt. Regelmässig ist in der belgischen Presse zu lesen, dass die «Sûreté» ressourcenmässig auf dem Zahnfleisch gehe und ein miserables Arbeitsklima herrsche. Gemäss einem internen Bericht sollen nur vier von zehn Agenten die Absicht haben, beim Geheimdienst zu bleiben, wie die Zeitung «De Morgen» berichtet. Und auch beim Schwesterdienst, dem militärischen Geheimdienst ADIV, rumort es: Diese Woche wurde der Chef der Spionageabwehr wegen des Verdachts der Vernichtung vertraulicher Dokumente und Kontroversen um ­seinen Führungsstil suspendiert. Für ausländische Geheimdienste sorgen solche Querelen für perfekte Arbeitsbedingungen.

Wenn in Brüssel alle alle bespitzeln, muss die Frage gestellt werden, ob auch die Schweiz im internationalen Konzert der Schlapphüte mitspielt. Zumindest ist es nicht unvorstellbar, dass sich Beamte des Departements für Auswärtige Angelegenheiten EDA um die eine oder andere Zusatzinformation bemühen, die bei den Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen hilfreich sein könnte. «Jedes Land hat nationale Interessen und dafür braucht man Informationen, die nicht nur öffentlich zu beschaffen sind», hält Peter Regli, der ehemalige Chef des Nachrichtendiensts des Bundes NDB, auf ­Anfrage fest. Die Schweiz sei hier ­sicher keine Ausnahme. Allerdings sei klar, dass die Schweiz stets mit offenem Visier arbeite und keine Agenten nach Brüssel ­entsende. Regli: «Das lässt die Gesetzeslage gar nicht zu.»

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