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Macron: Der tiefe Fall des «Fixsterns»

Emmanuel Macron wurde noch vor kurzem als europäischer Hoffnungsträger gefeiert. Jetzt steht er vor einem innenpolitischen Scherbenhaufen.
Stefan Brändle, Paris
Der französische Präsident Emmanuel Macron. Bild: Benoit Tessier/AP (Paris, 17. Dezember 2018)

Der französische Präsident Emmanuel Macron.
Bild: Benoit Tessier/AP (Paris, 17. Dezember 2018)

Wie sah die Welt des Emmanuel Macron vor einem Jahr noch anders aus als heute. Mit flammenden Europareden in Athen und an der Pariser Sorbonne-Universität wurde der neue Staatschef gerade jenseits der Landesgrenzen zum Heilsbringer des Kontinentes verklärt. Der neue Fixstern am europäischen Himmel verkündete eine «kopernikanische Revolution».

In Frankreich herrschte weniger Euphorie, doch liess man den Präsidenten gewähren. Souverän zog er die angekündigten Reformen durch. Schon in jenem Sommer 2017 gab es aber verstörende Signale. Der linke Abgeordnete François Ruffin, ein rauer Rebell, schrieb in einer Kolumne: «Sie sind verhasst, verhasst und nochmals verhasst – bei den Rechtlosen, den Vergessenen, den Leuten ohne Rang.» Macron hörte darüber hinweg. Ab und zu begab er sich unter das Volk, zum Beispiel in einen Bahnhof, «wo man Leute kreuzt, die Erfolg haben, und andere, die nichts sind».

Der verächtliche Satz war Macron rausgerutscht, so wie er auch schon Schlachthofarbeiterinnen als «Analphabetinnen» bedauert hatte. Als Macron die Vermögens- steuer auf den Immobilienbesitz reduzierte, schluckten viele Citoyens leer; doch Macron erklärte ihnen, das geschehe, um die Leute mit Geld im Land zu behalten und mit ihren Investitionen Jobs zu schaffen. Einige seiner Berater fragten ihn, ob man im Gegenzug nicht auch den Geringverdienern ein Steuergeschenk machen müsse.

Der Schlossherr hatte anderes zu tun. Er konzentrierte sich auf den Handshake mit Donald Trump, beeindruckte Wladimir Putin im Spiegelsaal von Versailles, bemühte sich um Angela Merkel. Seinen Landsleuten beschied er, sie sollten sich «weniger beklagen»; in Frankreich brauche man, wie er ein ander mal tönte, «nur über die Strasse zu gehen, um einen Job zu finden». Die drei Millionen Arbeitslosen dankten für die Aufklärung. Die anderen Franzosen, die, die hart arbeiten, aber am Ende des Monat trotzdem vor einem leeren Konto stehen, stiess Macron mit seiner Benzinsteuererhöhung vor den Kopf. Dieses Kernfrankreich, bestehend aus Globalisierungsverlierern an den Stadträndern und der tiefen Landesprovinz, holte die Warnwesten aus ihren Autos und schreit nun im Chor, Macron, wir haben genug von den Steuern, genug von dir!

Jetzt fiel bei Macron der Groschen. Er trat vor die TV-Kameras und verschenkte mit samtweicher Stimme Sozialmassnahmen im Wert von über zehn Milliarden Euro, um das Volk zu beschwichtigen und die Revolte zu ersticken. Alles wendet sich nun gegen den Präsidenten. Er büsst auch für Versäumnisse anderer: Auf einem Verkehrskreisel in Orléans sagte eine «gilet jaune», sie rebelliere gegen «dreissig, vierzig Jahre verfehlter Politik». So lange steigt die Arbeitslosigkeit, so lange hat Frankreich kein ausgeglichenes Budget mehr zu Stande gebracht, obwohl die Steuern und Abgaben 46 Prozent des Bruttosozialproduktes erreichen.

Er, der im Wahlkampf selber davon profitiert hatte, dass die Franzosen alle Rechts- und Linkspolitiker auf den Mond wünschten, wird nun selber von dieser «Hau ab»-Welle eingeholt. Die Bilder von Chaos und Gewalt zerstören die Anstrengungen des Präsidenten, Frankreich als attraktiven Standort zu präsentieren. Wegen der Gelbwestenproteste sagen Touristen ihre Frankreichreise ab. Investoren lassen sich vom Abbau der Vermögenssteuer bisher auch nicht anziehen. Macrons Ruf eines Erneuerers ist angeknackst. Ist er nach der Gelbwestenkrise politisch bereits erledigt? Nicht unbedingt: Macron ist noch bis Mitte 2022 gewählt, und die Stellung des französischen Präsidenten ist fast unanfechtbar. Aber ohne das Volk kann Macron nicht regieren, noch weniger reformieren: Politisch isoliert zwischen den Blöcken, ohne Rückhalt durch seine ebenso unerfahrene Partei «République en marche» (LRM), wäre er auf die Volksgunst angewiesen, die er verloren hat.

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