TRUMP IN BRÜSSEL: Erstkontakt einigermassen gemeistert

Beim ersten Treffen mit den EU-Spitzen blieb US-Präsident Donald Trump auf Distanz – der Nato überbrachte er eine Rechnung.

Remo Hess, Brüssel
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US-Präsident Donald Trump hier mit Ungarns Premier Viktor Orbán und seiner britischen Amtskollegin Theresa May (von links nach rechts) beim Treffen der Nato-Führung in Brüssel. (Bild: Getty (Brüssel, 25. Mai 2017))

US-Präsident Donald Trump hier mit Ungarns Premier Viktor Orbán und seiner britischen Amtskollegin Theresa May (von links nach rechts) beim Treffen der Nato-Führung in Brüssel. (Bild: Getty (Brüssel, 25. Mai 2017))

Remo Hess, Brüssel

Brüssel? Ein «Höllenloch». Die Europäische Union? «Ein Werkzeug Deutschlands» Die Nato? «Überflüssig». Donald Trump hat mit einigen Äusserungen längst für Unruhe auf dem alten Kontinent gesorgt. Daran ändert sich auch nichts, dass er sich in Zwischenzeit teilweise korrigiert hat. Die zentrale Frage für Trumps gestrigen Besuch in Brüssel lautete deshalb: Was ist vom US-Präsidenten mit der «speziellen Persönlichkeit», wie es die Saudis ausgedrückt haben, zu erwarten?

Bei der Nato weiss man es nun zumindest: Trump will Geld sehen. Nicht, dass das vorher nicht schon bekannt gewesen wäre. Doch Trump sagte es am Donnerstag nochmals in aller Deutlichkeit. 23 der 28 Nato-Mitglieder würden nicht bezahlen, wie sie sollten. Damit würden diese Nationen den USA «enorme Summen Geld» schulden, so Trump. Die Verteidigungsbudgets müssten deshalb schnellstmöglich auf die vereinbarten 2 Prozent der Wirtschaftsleistung erhöht werden – am besten noch mehr.

«Ein starkes politisches Zeichen»

Ob es dem selbstverliebten Trump, dem die ungeteilte Aufmerksamkeit ein hohes Gut ist, unter der Vielzahl an Staatenlenkern wohl war, ist schwer zu beurteilen. Zuweilen machte er einen etwas verlorenen Eindruck unter all den Staats- und Regierungschefs, deren Namen er wohl noch nicht allesamt kennen dürfte. Nato-Generalsekreter Jens Stoltenberg gab sich denn auch sichtlich Mühe, Trump bestmöglich in den Club einzuführen.

Gefallen fand er auf jeden Fall am brandneuen Nato-Hauptquartier, das dem Verteidigungsbündnis am Donnerstag feierlich vom belgischen König Philippe übergeben wurde. «Schön» sei es, so Trump. Was es gekostet habe, werde er jetzt nicht fragen, setzte der New Yorker Immobilien-Tycoon scherzend nach. Fürs Protokoll: Es waren gut 1,2 Milliarden Euro. Ein Willkommensgeschenk erhielt Trump insofern, dass die Nato formell an der Anti-IS-Koalition in Syrien teilnehmen wird, wie Stoltenberg ankündigte. «Ein starkes politisches Zeichen» im Kampf gegen den Terrorismus sei dies, so Stoltenberg.

Trump, der sich selbst als Gewinner-Typ versteht, dürfte das Nato-Engagement zu Hause als Erfolg verkaufen wollen. Dass es sich um nicht viel mehr als einen Pyrrhussieg handelt, wird er dabei aber beiseitelassen. Denn sämtliche der 28 Nato-Staaten beteiligen sich schon jetzt an der Koalition. Neu werden einfach die Flugstunden der Nato-Awacs-Aufklärungsflugzeuge erhöht. Die Teilnahme an Kampfeinsätzen ist nicht vorgesehen. Ebenso werden die Awacs wie bisher lediglich vom türkischen Luftraum aus operieren.

EU-Spitzen versuchen es mit Humor

Während ihr Ehemann die Welt der transatlantischen Verteidigungsallianz kennen lernte, verbrachte Melania Trump zusammen mit anderen First Ladys den Nachmittag im Museum des belgischen Surrealismus-Künstlers René Magritte. Mit Werken wie «Der Verrat der Bilder (Das ist keine Pfeife)» stellte Magritte hergebrachte Denkstrukturen in Frage und versuchte Wahrnehmungsmuster zu durchbrechen. «Man weiss ja nie: Vielleicht bewegt sich Donald Trump dank Magritte ja von einer Art Surrealismus hin zu einer anderen», so der Museumsdirektor Michel Draguet im Vorfeld des Besuchs augenzwinkernd.

Mit Humor versuchten es am Donnerstagmorgen auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. «Sie wissen, dass wir zwei Präsidenten haben», sagte Tusk zu Trump in Anspielung darauf, dass ihn der US-Präsident nach einem Telefonat mit Juncker verwechselte. «Das weiss ich», erwiderte Trump. Juncker zeigte daraufhin mit dem Finger auf Tusk und unkte: «Ein Präsident hier ist zu viel.» So richtig wollte die Pointe jedoch nicht sitzen. Vielleicht wusste Trump jedoch auch einfach, dass sich halb Europa ob der Tusk-Juncker-Verwechslung über ihn lustig gemacht hatte.

Unterschiedliche Vorstellungen zu Handel, Klima und Russland

Aber auch bei den Sachfragen lagen die EU-Spitzen und der US-Präsident nicht auf einer Wellenlänge. Nach einem 45-minütigen Gespräch liess Ratspräsident Tusk ziemlich offen durchschimmern, dass die Positionen beim Handel und der Klimapolitik, immerhin zwei zentrale Bereiche der EU-Politik, weit auseinanderliegen. Zudem hat Trump anscheinend auch eine andere Vorstellung vom Umgang mit Russland: «Ich bin mir nicht zu 100 Prozent sicher, ob wir heute sagen können, dass wir eine gemeinsame Position haben zum Thema Russland», sagte es Tusk durch die Blume. Alles in allem scheint man bei der EU aber zufrieden, dass das gestrige Treffen ohne grössere Komplikationen über die Bühne gegangen ist und man sich nun einmal kennen lernen konnte. Nach einer Reihe von Wahlen und Abstimmungen mit pro-europäischem Ausgang fühlt man sich heute auch in einer stärkeren Position als noch zu Jahresbeginn, als Trump den Brexit als «eine grossartige Sache» beschrieb.

Grossen Anteil daran hat auch die Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Von seinem Tete à Tete mit Trump zum Mittagessen erhoffte sich Brüssel auch, dass er dem US-Präsidenten den Mehrwert des Pariser-Klimaschutzabkommens näherbringen konnte. Inwiefern das funktioniert hat, ist nicht bekannt. Klar ist aber, dass der US-Präsident in dieser Frage schon am Freitag beim G7-Treffen erneut bearbeitet werden soll.