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Trumps Korea-Politik unter Druck

Die Hinweise häufen sich, dass Nordkorea in den Abrüstungsgesprächen mit der Regierung von Präsident Donald Trump mit falschen Karten spielt. Bisher gibt sich das Weisse Haus aber ungerührt.
Renzo Ruf, Washington
Wer hat wen in der Hand? Kim Jong Un und Donald Trump beim historischen Gipfeltreffen in Singapur. (Bild: Kevin Lim/AP (12. Juni 2018))

Wer hat wen in der Hand? Kim Jong Un und Donald Trump beim historischen Gipfeltreffen in Singapur. (Bild: Kevin Lim/AP (12. Juni 2018))

Als sich die beiden Widersacher im vergangenen Monat erstmals gegenübersassen, da überraschte der nordkoreanische Diktator den amerikanischen Sicherheitsberater mit der Bitte um ein gemeinsames Foto. Er wolle das Bild mit nach Hause nehmen, soll Kim Jong Un gesagt haben, um den Hardlinern in Pjöngjang zu zeigen, dass John Bolton gar kein übler Kerl sei – obwohl der Amerikaner, der seit Jahrzehnten eine harte Linie gegen das Regime befürwortet, zuvor von nordkoreanischen Offiziellen als «menschlicher Abschaum» und als «Blutsauger» beschimpft worden war. Er habe sich, dank dieser ver­trauensbildenden Massnahme, «wunderbar» gefühlt, kommentierte Bolton am Sonntag während eines Gesprächs auf dem Fernsehsender «Fox» lachend.

Gleichzeitig versicherte der präsidiale Sicherheitsberater – in ungewöhnlich diplomatischen Formulierungen –, dass er sich von der nordkoreanischen Charmeoffensive nicht blenden lasse. «Niemand» in der Regierung von Präsident Donald Trump sei «naiv» oder «blauäugig», sagte Bolton. «Wir haben gesehen, wie sich Nordkorea früher benommen hat», und der Präsident garantiere, dass er die Fehler, die seinen Vorgängern in den Gesprächen mit Pjöngjang unterlaufen seien, nicht wiederholen werde. Das Weisse Haus jedenfalls halte an der Forderung fest, dass sich Nordkorea sämtlicher Massenvernichtungswaffen «schnell» entledigen müsse – und im besten Fall, sagte Bolton, werde dieser Prozess bereits nach einem Jahr abgeschlossen sein.

Verdächtige Satellitenbilder

Indirekt antwortete Bolton damit auch auf aktuelle Medienberichte, in denen – anhand von Fotobeweisen – die These aufgestellt wurde, dass Pjöngjang sämtliche Versprechen, die Kim während des Gipfeltreffens in Singapur abgab, bereits gebrochen habe. Er kommentiere solche Artikel prinzipiell nicht, sagte der Sicherheitsberater, weil es sich dabei um vertrauliche Informationen handle. Auch sei es für die Verhandlungen mit Nordkorea nicht hilfreich, wenn fast jeden Tag über angebliche Rückschritte gesprochen werde. Auf dem Fernsehsender «ABC» räumte Bolton aber immerhin ein, dass Nordkorea bisher den amerikanischen Verhandlungspartnern keine Liste überreicht habe, auf der sämtliche Waffenbestände des Regimes verzeichnet sind.

Für westliche Nordkorea-Experten ist dies ein weiterer Beweis dafür, dass Pjöngjang mit falschen Karten spielt. Kim hege keine Pläne, sich an seine Zusicherungen zu halten, sagte Abraham Denmark, der für die Denkfabrik Woodrow Wilson International Center for Scholars in Washington arbeitet, kürzlich vor einem Parlamentsausschuss. Diese Einschätzung wird gemäss der «Washington Post» auch von der Defense Intelligence Agency geteilt, dem Geheimdienst des Verteidigungsministeriums. Untermauert werden solche Aussagen zum Beispiel mit Satel­litenbildern, die eine expandierende nordkoreanische Rüstungsfabrik in Hamhung, der zweitgrössten Stadt im Land, zeigen. David Schmerler, der am Middlebury Institute for International Studies in Monterrey (Kalifornien) forscht, ist überzeugt davon, dass die Fabrik Komponenten herstelle, die für das Raketenprogramm der Nordkoreaner verwendet würden. Andere aktuelle Aufnahmen zeigen die Umgebung des nuklearen Forschungsgeländes in Yongbyon. Sie deuten darauf hin, dass die Infrastruktur in der Umgebung der Anlage ausgebaut wurde.

Angesichts solcher Rückschläge wächst der Druck auf den amerikanischen Aussenminister Mike Pompeo, der in den Abrüstungsgesprächen mit Nordkorea eine zentrale Rolle spielt. Angeblich soll er noch diese Woche nach Pjöngjang reisen, um mit seinem nordkoreanischen Ge­genüber über einen konkreten Zeitplan zu diskutieren.

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