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Trumps Lektion von Davos

Fabian Fellmann zum Weltwirtschaftsforum in Davos.
Fabian Fellmann
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Welcher Widerspruch: US-Präsident Donald Trump soll diese Woche die Abschlussrede am World Economic Forum (WEF) halten. Ausgerechnet Trump, der im Wahlkampf die globalisierte Elite heftig attackiert hat.

Doch wie gross ist dieser Widerspruch wirklich? Trump hat zwar die USA aus dem Freihandelsabkommen TPP zurückgezogen, Neuverhandlungen des Abkommens Nafta angesetzt und für die US-Wirtschaft einige Schutzzölle er­richtet. Bisher sind die Folgen aber überschaubar.

Trump scheint vielmehr ein Meister des Doppelspiels zu sein. Er versteht es, mit unflätigen Bemerkungen die US-amerikanische Medienöffentlichkeit ins kollektive Hyperventilieren zu versetzen. Und anderntags hechelt jeweils die Weltöffentlichkeit hinterher. Derweil zieht der neokonservative Präsident in der Innenpolitik ungestört ein Wirtschaftsprogramm durch, das auch Neoliberale in Champagnerlaune versetzt. Er liess die Umwelt- und Arbeitsgesetze deutlich zurückstutzen.

Am Ende seines ersten Amtsjahres gelten drei zusätzliche Regulierungen– und 67 De­regulierungen. Unter Trump wurden die Unternehmenssteuern von 35 auf 21 Prozent gesenkt. Multinationale Konzerne wie Apple danken es: Sie kündigen Lohnerhöhungen und Investitionen an. Und die Börse ist beflügelt.

Trump wird alles dafür tun, dass dies auch 2020 noch so sein wird. Dann steht seine Wiederwahl an, gute Wirtschaftsdaten lassen seine Chancen intakt. Ob Trumps Politik auch dem einfachen Arbeiter langfristig zugutekommt, wird sich erst beurteilen lassen, wenn er nicht mehr im Amt ist. Zwar sinkt die Ar­beitslosenrate, und die Arbeiterlöhne steigen. Das ist aber vor allem Entwicklungen zu verdanken, die zu Obamas Amtszeit begannen. Unter dem Strich wird deutlich: Der US-Präsident handelt bislang nicht in erster Linie als Held des kleinen Mannes. Sondern als Freund von Big Business, für welches das WEF steht.

Ein Widerspruch besteht dennoch, denn das WEF hat sich gewandelt. Nach Kritik an neoliberaler Alpenkungelei hat Gründer Klaus Schwab den Kreis in den vergangenen Jahren geöffnet und neue Themen gesetzt: Klimaschutz, Nachhaltigkeit, die Überwindung sozialer Ungleichheiten. Schwabs Vision ist nicht der Nachtwächter-Staat, sondern ein ausgleichendes, intelli­gentes, partizipatives Gemeinwesen, das langfristig Stabilität schafft.

Diese Haltung spricht auch aus Schwabs in dieser Woche erschienenem Buch, in dem er die Herausforderungen der Digitalisierung schildert. Der WEF-Gründer plädiert für eine neue Form von Führung, verlangt, dass Politiker die digitale Revolution durch Regeln gestalten, damit alle gleichermassen davon profitieren. Schwab schreibt auch: «Unsere Sprache und unsere Denkweise über die Welt formen unser Verhalten» – eine kaum verklausulierte Botschaft an den Provokateur Trump, dass sich die Welt geändert hat.

Die heutige Wirtschaft verlangt zwar immer noch möglichst wenig Staat. Viel wichtiger sind ihr aber Rechts­sicherheit, Zuverlässigkeit, Berechenbarkeit, Langfristigkeit. Davon ist beim Populisten Trump mit seiner sprunghaften Rhetorik bisher wenig zu spüren – wie der aktuelle Streit um das US-Budget zeigt.

Fabian Fellmann

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