UNGARN: Verhinderte Olympiakandidatur: Orbán im Gegenwind

Eine oppositionelle Jugendbewegung verhinderte eine Olympiakandidatur Ungarns. Premierminister Viktor Orbán reagiert nervös auf die neue politische Konkurrenz.

Rudolf Gruber, Wien
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Olympiaringe bei einer Brücke an der Donau in Budapest: Der Traum ist letzte Woche zerplatzt. (Bild: EPA (4. Januar 2017))

Olympiaringe bei einer Brücke an der Donau in Budapest: Der Traum ist letzte Woche zerplatzt. (Bild: EPA (4. Januar 2017))

András Fekete-Györ kam 1989, im Jahr der demokratische Wende Ungarns, auf die Welt. Der Gründer und Anführer der op­positionellen Jugendbewegung Momentum war gerade drei Monate alt, als der heutige Premierminister Viktor Orbán seinen Triumph, den Sturz des kommunistischen Systems, mit Anhängern feierte.

Ob Orbán im jungen Mann eine Art Wiedergänger sieht, steht dahin. Jedenfalls dürfte er ihm wenig freundlich gesinnt sein. Mit Fekete-Györ könnte jene charismatische Figur heranreifen, auf welche die zersplitterte Linksopposition schon lange wartet. Der 28-jährige Anwalt und Neo-Politiker, der in Heidelberg studierte und zuletzt in Paris arbeitete, will jetzt Orbáns System der illiberalen Demokratie samt dem korrupten Umfeld aus gierigen Politikern und immer reicheren Oligarchen den Kampf ansagen. Er will Momentum für die nächste Parlamentswahl 2018 rüsten und daraus eine schlagkräftige Oppositionspartei formen. «Wir starten in Ungarn eine neue Ära», sagte Fekete-Györ in einem Interview. Das mag reichlich optimistisch klingen. Als Studentenführer aber war Orbán drei Jahre jünger, als er die Sowjets aufforderte, das Land zu verlassen.

Orbán: «Der olympische Traum wurde ermordet»

Eine erste schwere Niederlage hat Fekete-Györ dem Premier bereits zugefügt. Orbán zog letzte Woche die Bewerbung Budapests für die Sommer-Olympiade 2024 zurück, nachdem 266 151 Stimmbürger die von Momentum organisierte «NOlimpia»-Kampagne unterzeichnet hatten. Das sind fast doppelt so viele Unterschriften, wie für ein Referendum nötig sind. Die Organisatoren waren selbst überrascht. Denn im Dezember hatte sich in Umfragen noch eine Mehrheit für Olympia ausgesprochen. Die Momentum-Kampagne hat offenbar zu einem Meinungsumschwung geführt. Mit dem Rückzug der Bewerbung kann Orbán eine Volksabstimmung vermeiden. Eine solche hätte seine Gegner vermutlich noch stärker mobilisiert.

«Der olympische Traum wurde ermordet», vergoss der Premier Krokodilstränen in seiner Radioansprache vom letzten Freitag. Die Schuld daran gab er der postkommunistischen Links­oppositionspartei MSZP, die den nationalen Zusammenschluss vereitelt habe. Orbán glaubt, dass MSZP die Bewegung Momen­­-tum instrumentalisierte, um die Olympiade zu bekämpfen.

Olympia war indes weniger ein kollektiver Volkstraum als vielmehr ein Prestigeprojekt für Orbán, mit dem er bei seinen Kritikern innerhalb der EU glänzen wollte. Verlierer sind auch parteieigene und -nahe Firmen sowie Oligarchen, die mit Aufträgen in Milliardenhöhe hätten rechnen dürfen. Undurchsichtige Geschäfte bei Grossprojekten haben längst die EU-Antikorruptions­behörde alarmiert. Sie ermittelt in mehreren Fällen.

Dass allein eine Kontroverse um eine Sommerolympiade eine Oppositionsbewegung befeuert, interpretieren Beobachter als Zeichen grosser Unzufriedenheit. Doch dürfte Momentum weniger eine Gefahr für das rechte Lager um Orbáns Partei Fidesz und die oppositionelle rechtsextreme Jobbik-Partei sein. Der Analytiker Attila Juhasz vom Budapester Institut Political Capital sagte in einem Interview, die neue Bewegung sei vielmehr «eine grosse Herausforderung für die linken Oppositionsparteien». Vieles hänge davon ab, wie gut die Umgestaltung in eine Partei gelinge. Potenzial gäbe es vor allem beim grossen Lager der Nichtwähler. Auch die jüngeren Wähler zwischen 18 und 35 Jahren, die Europa und nicht Orbáns Nationalstaat als Perspektive sehen, haben in dem smarten Anführer András Fekete-Györ eine Leitfigur bekommen.

Orbán kann seine Nervosität kaum verbergen: Er sieht Momentum als Intrige von ausländischen Nichtregierungsorganisationen (NGO), die Ungarn feindlich gesinnt seien und sich unrechtmässig in die Politik einmischten. Diese NGO seien, so der Premier in seiner Ansprache vom letzten Freitag, «überwiegend mit Georges Soros verbunden». Gegen die Stiftung des ungarisch-stämmigen milliardenschweren Finanzmaklers und Demokratieförderers führt Orbán seit Monaten eine regelrechte Kampagne. Er drohte bereits mehrfach an, sie zu verbieten.

An der innenpolitischen Front versucht Orbán derweil, wieder das Flüchtlingsthema in den Fokus zu rücken. Gestern kündigte die Regierung einen Ausbau des 175 Kilometer langen Grenzzaunes zu Serbien an. Der Strom von Migranten ist allerdings schon seit Monaten praktisch versiegt, und die Behörden haben die Lage gut im Griff.