Bootsflüchtlinge
Unregistriert und ausgesetzt: Als wären sie nie in Italien gewesen

Bei der Registrierung von Flüchtlingen nehmen es die italienischen Behörden mitunter nicht so genau - damit können sie auch bewirken, dass die nördlichen Länder die Asylsuchenden wieder nach Italien abschieben können.

Dominik Straub, Rom
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Die Lage vor den Toren Europas wird immer schlimmer – immer mehr Flüchtlinge suchen in der Schweiz Hilfe. key

Die Lage vor den Toren Europas wird immer schlimmer – immer mehr Flüchtlinge suchen in der Schweiz Hilfe. key

54 000 Bootsflüchtlinge sind in diesem Jahr bereits in Italien angekommen, mehr als im ganzen Jahr zuvor. Die meisten wurden im Rahmen der Aktion «Mare Nostrum» durch die italienische Marine oder Küstenwache aus überfüllten Booten gerettet und nach Sizilien oder direkt aufs süditalienische Festland gebracht.

Grundsätzlich müsste Italien für ihre Betreuung aufkommen und ein eventuelles Asylverfahren durchführen: Laut dem Dublin-II-Abkommen ist jenes Land für das Asylverfahren zuständig, in dem ein Flüchtling erstmals europäischen Boden betritt.

Einige hatten nicht einmal Schuhe

Doch Italien ist mit dem Ansturm überfordert: Obwohl in den letzten Monaten die Zahl der Plätze in den Asylzentren von 3400 auf über 13 000 erhöht wurde, fehlt es an Unterkünften und Betreuern. Und so werden die Flüchtlinge nicht selten sich selbst überlassen.

Erst vor einer Woche hat das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR Alarm geschlagen, nachdem in Rom und Mailand auf peripheren Busbahnhöfen Hunderte von ausgesetzten Flüchtlingen aufgegriffen worden waren. Sie hatten kaum Habseligkeiten dabei und trugen zum Teil nicht einmal Schuhe.

Bei einer wachsenden Zahl von Migranten «vergessen» die Behörden offenbar auch, ihnen die Fingerabdrücke abzunehmen und diese in die europäische Datenbank Eurodac einzuspeisen. Diese Datenbank war 2003 mit dem Zweck geschaffen worden, den Dublin-Bestimmungen Nachachtung zu verschaffen und insbesondere den sogenannten Asyl-Tourismus zu unterbinden: Wird in einem Dublin-Land ein Asylgesuch gestellt, können die Behörden im Eurodac-Computer überprüfen, ob der Gesuchsteller bereits in einem anderen Land vorstellig geworden ist. In diesem Fall könnte er wieder in dieses Land abgeschoben werden.

«Doch ein signifikanter Teil der Flüchtlinge, die in Italien landen, werden weder identifiziert noch registriert», schreibt nun die grösste Zeitung des Landes, der «Corriere della Sera», in einem brisanten Artikel. Und wenn die Migranten erst einmal die Grenze nach Norden überschritten haben, kann ihnen in der Regel niemand mehr nachweisen, dass sie jemals italienischen Boden betreten hatten.

Der «Corriere della Sera» beruft sich in seinem Bericht auf die Aussage von Flüchtlingen beim Mailänder Bahnhof, die gemäss eigenen Angaben ihre Fingerabdrücke nicht abgeben mussten und die von zahlreichen ähnlichen Fällen berichteten.

Das italienische Innenministerium hat dazu bisher keine Stellung genommen. In der Schweiz hingegen hatte der Bundesrat noch im Mai in seinem Bericht zum Dublin-System festgehalten, dass alle Dublin-Staaten «gemäss den vorliegenden Informationen» der Pflicht zur Abnahme der Fingerabdrücke Folge leisteten – also auch Italien.

Wo sind sie geblieben?

Doch die offiziellen Flüchtlings- und Asylzahlen in Italien sprechen eine andere Sprache: Von den 11 307 Kriegsflüchtlingen aus Syrien, die im vergangenen Jahr in Italien angekommen sind, haben nur 677 ein Asylgesuch gestellt. Bei den Eritreern waren es 2210 von 9834. Wo sind alle anderen geblieben? Und vor allem: Sind wirklich alle in Eurodac registriert worden?

Tatsächlich ist nicht bekannt, wie viele der Bootsflüchtlinge durch die Maschen fallen. Der «Corriere della Sera» schreibt von «Tausenden Migranten, die das Land durchqueren, ohne Spuren zu hinterlassen». Das dürfte übertrieben sein. Doch die geringe Anzahl von Asylgesuchen belegt, dass die meisten Bootsflüchtlinge nicht in Italien bleiben, sondern nach Norden weiter ziehen wollen, vorzugsweise nach Skandinavien.

Wenn ihnen in Italien die Fingerabdrücke abgenommen werden sollen, leisten viele Widerstand. Mitunter kommt es in den Auffangzentren deswegen zu Revolten und Massenfluchten. Die Flüchtlinge wissen, dass ihnen mit der Registrierung im Eurodac-System der Weg in den Norden Europas verbaut wird. Und sie in einem Land blockiert sein werden, wo sie kaum öffentliche Unterstützung zu erwarten haben und wo sie angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von 40 Prozent auch wenig Aussicht darauf haben, sich ihre Existenz durch eigene Arbeit zu sichern.

Wie viel Zwang darf sein?

Die lokalen Behörden wiederum stehen in solchen Fällen vor der Frage: Wie viel Zwang soll und darf angewendet werden, um Flüchtlinge, die nicht im Land bleiben wollen und die man selber ebenfalls nicht haben will, zur Abgabe ihrer Fingerabdrücke zu bewegen? Die inoffizielle Antwort gibt der «Corriere della Sera»: Man muss – auch angesichts der fehlenden Solidarität der nördlichen EU-Partner bei der Aufnahme der Bootsflüchtlinge – nicht in jedem Fall insistieren.