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US-PRÄSIDENTSCHAFT: Politologe Perron: «Theoretisch ist Trump noch zu retten»

Der Politologe Louis Perron ist überzeugt davon, dass ein Impeachmentverfahren gegen Donald Trump weniger nahe ist, als viele Europäer glauben.
Balz Bruder
Ein Präsident, der sich nicht allzu oft im grünen Bereich bewegt: Donald Trump. (Bild: Chris Kleponis/EPA (Washington, 23. August 2017))

Ein Präsident, der sich nicht allzu oft im grünen Bereich bewegt: Donald Trump. (Bild: Chris Kleponis/EPA (Washington, 23. August 2017))

Interview: Balz Bruder

Louis Perron, was halten Sie von Donald Trumps Reaktion auf die Vorfälle in Charlottesville?

Rassendiskriminierung ist in den USA aus historischen Gründen ein sehr sensibles Thema. Das Gleiche gilt auch für das Thema Antisemitismus, notabene haben amerikanische Soldaten gegen Nazideutschland gekämpft. Donald Trump hat in seiner Antwort auf die Vorfälle in Charlottesville schockierend wenig Sensibilität und historisches Verständnis gezeigt – weniger als alle anderen Präsidenten der letzten Jahrzehnte, egal ob Demokrat oder Republikaner. Entsprechend heftig waren die Reaktionen.

Wird es im Korea-Konflikt vom Krieg der Worte zum Krieg mit Waffen kommen?

Im Moment sieht es weniger danach aus.

Was macht Sie so zuversichtlich?

Wahrscheinlich haben beide Seiten gemerkt, dass sie an einer kompletten Eskalation kein Interesse haben können. Aber wer weiss, was hinter den Kulissen passiert. Über die Funktionsweise des Regimes in Nordkorea ist nur wenig bekannt.

David Brooks, «New York Times»-Kommentator, schrieb vor ein paar Tagen: «No thanks, I’m full.» Was er damit meinte, war: Meine geistige Festplatte ist voll mit Donald Trump. Wie geht es Ihnen damit?

Ähnlich. Manchmal kann ich das Geplapper und Gepolter auch fast nicht mehr ertragen. Aber trotzdem ist der amerikanische Präsident für uns halt mindestens so wichtig wie der Bundesrat.

Sie haben vor der Wahl in einem Interview mit unserer Zeitung über Trump gesagt: «Für einen Kandidaten, der selber umstritten und unbeliebt ist, ist die rabiate Gegenoffensive eine sinnvolle Strategie.» Den Kandidaten Trump und den Präsidenten Trump scheint nicht viel zu unterscheiden. Umgekehrt gefragt: Worin hat Sie Trump bisher überrascht?

Wie politisch ungeschickt er ans Werk geht. Zudem überrascht mich, was für eine stramm republikanische Politik er macht. Er wurde ja gegen den Willen des eigenen Parteiestablishments gewählt und schuldet dort niemandem etwas. Er hätte da durchaus auch gelegentlich mit den Demokraten zusammenarbeiten können.

Das war jetzt die negative Seite. Gibt es eine positive?

(überlegt) Trump scheint gewillter, die militärische Schlagkraft der USA einzusetzen. Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich möchte sicher nicht für Krieg sprechen und gerade aktuell seine Kriegsrhetorik betreffend Nordkorea finde ich verantwortungslos. Ich denke aber, dass sein Vorgänger Barack Obama bei gewissen Konfliktherden in der Welt zu zurückhaltend war.

Trotz verbreitetem Widerstand auch in den USA: Die Reputation des Präsidenten und seiner Administration leidet vor allem im Ausland. Das ist nicht mehr nur ein Imageproblem – Stichwort Nord- korea.

Trump wurde ja von einer Minderheit von 46 Prozent gewählt. Seine Basis im Inland war von Anfang an klein und er hat bis jetzt wenig unternommen, dies zu ändern. Im Gegenteil. Im Ausland sind die meisten Regierungen momentan am Abwarten. Krasse Rhetorik kann gerade die Verbündeten der USA zuweilen irritieren, wirklich zählen tun aber Taten.

Haben Sie den Eindruck, in Wa­­-

shington D.C. sei eine gefestigte Administration am Werk, die auch die Power hat, den irrlichternden Präsidenten im Zaum zu halten?

Ich befürchte, dass dies nur sehr begrenzt der Fall ist. Trump scheint sich vor allem von Leuten zu umgeben, die ihm gute News geben. Ich kenne dieses Phänomen bestens von meinen Auslanderfahrungen.

Zuweilen beschleichen einen Zweifel: Ist der Mensch vielleicht nicht doch schlicht genial – und wir werden uns dereinst die Augen reiben ob seiner genialischen Mimikry?

Donald Trump hat es als Geschäftsmann sicher zu etwas gebracht. Politisch haben ihm nur wenige Experten eine Chance gegeben. Trotzdem hat er zuerst die republikanische Nomination und dann auch die Präsidentschaft gewonnen. Respekt! Von genial würde ich deswegen aber nicht sprechen. Es gab immer wieder sehr mittelmässig intelligente Leute, die es zu Reichtum und/oder politischem Erfolg gebracht haben.

In der TV-Sendung «The Appren­tice» machte sich Trump einst unsterblich mit dem Satz: «You’re fired!» Vor laufender Kamera tut er es nicht mehr. Aber die Rekrutierung von Spitzenpersonal ebenso wie dessen Abhalfterung sind immer noch spektakulär.

Ja, und der Turnover ist sehr schnell. Sein letzter Sprecher amtete gerade einmal 10 Tage in seinem Amt. Und nun ist auch Bannon weg. Das sagt einiges über den Zustand der Administration Trump. Zudem sind zahlreiche Stellen immer noch unbesetzt.

Was denken Sie: Wird da vor den Kulissen grosses Theater inszeniert, um das Chaos hinter dem Vorhang zu kaschieren? Oder sehen wir da ins Innerste der Administration?

Ich denke, es wird irgendwo zwischendrin liegen. Wahrscheinlich geht es hinter den Kulissen noch etwas chaotischer zu und her.

Dabei gibt es auch stabilisierende Kräfte: Vizepräsident Mike Pence, Stabschef John Kelly und andere machen einen vernünftigen Eindruck. Helfen Sie Trump oder arbeiten Sie an der Nach-Trump-Ära?

Der Vizepräsident ist hier in einer ganz besonderen Situation. Falls der Prä- sident des Amtes enthoben wird, übernimmt er automatisch. Falls der Präsident nicht zur Wiederwahl antritt, kann der Vizepräsident gute Chancen haben, sein Nachfolger zu werden. Mike Pence vollzieht hier also eine Gratwanderung zwischen Loyalität gegenüber Trump auf der einen Seite und dem Vorbe- reiten seiner eigenen Karriere nach der Zeit als Vizepräsident. Er schafft diese Gratwanderung bis jetzt sehr gut.

Wie wahrscheinlich beziehungsweise wie nahe ist ein Impeachmentverfahren?

Es ist weniger nahe, als viele Europäer denken. Das nächste grosse Rendez-vous der amerikanischen Politik sind die sogenannten Mid-Term-Elections vom November 2018. Dann wird das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Falls die Demokraten die Mehrheit erringen würden – was alles andere als sicher ist -, könnten sie betreffend Amtsenthebung und vor allem auch betreffend Untersuchungen von Trumps Administration vorwärtsmachen.

Wird es mehr um die Politik – die gescheiterte Gesundheitsreform zum Beispiel – gehen? Oder mehr um Persönliches – die Russland-­Affäre beispielsweise, in die auch Schwiegersohn Jared Kushner verstrickt ist?

Gemäss Verfassung ist ein Amtsenthebungsverfahren eine juristische Sache. Das Abgeordnetenhaus und der Senat entheben den Präsidenten also nicht des Amtes, weil sie politisch nicht mehr einig sind mit ihm, sondern weil er sich eines schweren Deliktes wie Verrat schuldig gemacht hat. Machen wir uns aber nichts vor: Schlussendlich geht es den Abgeordneten und Senatoren natürlich um ihr eigenes politisches Überleben. Die Republikaner im Par- lament werden Präsident Trump erst fallenlassen, wenn ein anderes Vorgehen ihre eigene Wiederwahl gefährden würde.

Was ist in den nächsten Monaten die grösste Gefahr für Trump und für diese unsere Welt mit ihm?

Dass die USA in einen militärischen Konflikt hineinrutschen, den niemand wollte und der niemand etwas bringt.

Und wie sieht es an der Innenfront aus? Mit der Wirtschaft hat es der Mann aus der Wirtschaft tüchtig verdorben.

Das würde ich so nicht sagen. Ein paar CEOs sind aus seinem Beratergremium ausgetreten, andere distanzieren sich von ihm. Die wirtschaftliche Entwicklung – Börse, Beschäftigung, Wachstum – läuft aber eher positiv. Das ist natürlich Rückenwind für Donald Trump.

Ist Trump noch zu retten? Und Amerika mit ihm?

Theoretisch ja, er ist ja erst ein paar Monate im Amt. Ich zweifle aber, ob er die nötigen Veränderungen herbeiführen und mit Disziplin durchsetzen kann. Donald Trump ist 71 Jahre alt und hat letztes Jahr entgegen allen Prognosen die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Normalerweise gehen Politiker am Anfang ihrer Karriere und/oder nach einem Misserfolg grundsätzlich über die Bücher.

Zur Person

Louis Perron (41) ist promovierter Politologe und Politberater in Zürich mit Kunden im In- und Ausland. Er hat an der Graduate School of Political Management an der George Washington University in Washington D. C. studiert. Auf www.campaignanalysis.com bloggt er über die Kunst und Wissenschaft von politischem Marketing.

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