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US-Sanktionen gegen China wegen Waffengeschäft mit Russland

Die USA haben Sanktionen gegen China wegen Waffengeschäften mit Russland verhängt. Die Strafmassnahmen richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu.
Frachtkräne im Hafen von Hongkong. (Bild: Jérôme Favre/Epa (Hongkong, 18. September 2018))

Frachtkräne im Hafen von Hongkong. (Bild: Jérôme Favre/Epa (Hongkong, 18. September 2018))

(sda reu) Das teilte das Aussenministerium in Washington am Donnerstag mit. Grund seien Geschäfte zum Kauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400.

Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

Die Sanktionen haben nach Angaben der US-Regierung potenzielle Rüstungsexporte aus Russland im Wert von Milliarden von Dollar verhindert. Wer mit Personen oder Einrichtungen auf der Liste Geschäfte macht, muss mit Sanktionen rechnen.

Russischer Exportschlager

Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten. Auch der Türkei drohen Konsequenzen, nachdem Ankara mit Moskau den Kauf von S-400-Raketensystemen zur Flugabwehr vereinbart hatte.

Das chinesische Aussenministerium forderte am Freitag die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmassnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit der Volksrepublik lieferten.

Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, "Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten". Die US-Geheimdienste werfen Russland unter anderem vor, sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Sicherheitsexperten zeigten sich allerdings überzeugt, dass die Sanktionen lediglich symbolischer Natur seien. Auf die beanstandeten Waffengeschäfte würden sie sich "null auswirken", sagte Ian Storey vom Yusof Ishak Institut für Südostasien-Studien in Singapur.

Russland hat die verschärften Sanktionen der USA scharf kritisiert. "Mit dem Feuer zu spielen ist dumm, denn es kann gefährlich werden", erklärte Vize-Aussenminister Sergej Riabkow am Freitag. Die USA sollten sich an das "Konzept der globalen Stabilität" erinnern, anstatt es "gedankenlos zu untergraben" und Spannungen im US-russischen Verhältnis anzufachen.

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