USA

US-Senat hebt Bann gegen bekennende Schwule in US-Militär nicht auf

Bekennende Homosexuelle dürfen weiterhin nicht beim US-Militär dienen. Die Demokraten scheiterten im US-Senat erneut mit dem Versuch, ein Gesetz ausser Kraft zu setzen, das geouteten Schwulen und Lesben den Dienst bei den Streitkräften verbietet.

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US-Soldaten kehren aus Afghanistan heim

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Keystone

In der kleinen Kongresskammer stimmten 57 von 100 Senatoren für eine Motion, nach der über die sogenannte "Don't ask, don't tell"-Regel (Frage nicht, sage nichts) debattiert und danach abgestimmt worden wäre. Damit fehlten der Partei von US-Präsident Barack Obama wie schon im September die entscheidenden Stimmen: Für die Annahme einer Motion werden 60 Senatorenstimmen benötigt.

Die Debatte um die Zulassung von bekennenden Schwulen dauert seit Monaten. Das Abgeordnetenhaus hatte bereits im Mai für die Abschaffung des Verbotes votiert.

Im Senat scheiterte das Vorhaben nun vor allem erneut am Widerstand der oppositionellen Republikaner. Dass homosexuelle Soldaten ihre sexuelle Orientierung künftig nicht mehr verheimlichen müssen, war eines der Versprechen Obamas im Präsidentenwahlkampf. Auch Verteidigungsminister Robert Gates machte sich kürzlich für ein Ende von "Don't ask, don't tell" stark.

Die Regel war 1993 unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton eingeführt worden, um Homosexuellen überhaupt die Möglichkeit zum Militärdienst zu eröffnen. Allerdings wurden nach Angaben von Bürgerrechtsgruppen seitdem mehr als 14'000 Soldaten aus dem US-Militär entlassen, weil sie sich zu ihrer Neigung bekannten.