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US-WAHLEN: Wie geht es nach der Wahl weiter?

Tag eins nach der Wahl: Sehr wahrscheinlich haben die USA einen neuen Präsidenten gekürt. Wie geht es jetzt weiter, was steht an, und muss Obama sofort das Weisse Haus verlassen?
Aussenansicht des «White House» in Washington. (Bild: Keystone)

Aussenansicht des «White House» in Washington. (Bild: Keystone)

Der beispiellose Wahlkampf in den USA ist zu Ende. Die Übergabe der Macht vom 44. auf den 45. Präsidenten wird seit langem vorbereitet. Eine Übersicht, wie es nun weitergeht.

Wie ist die Übergabe geregelt, machen das Barack Obama und sein Nachfolger unter sich aus?

Nein. Schon seit Monaten bereiten sich die Teams des amtierenden und des künftigen Präsidenten auf die Übergabe vor. Es gab eine Vielzahl von Treffen, viele weitere werden folgen. Die Regierung kann ja zwischen der Wahl und der Amtsübernahme nicht stillstehen. Und die Aufgabenfülle des Weissen Hauses ist zu gross, um sie mal eben über Nacht zu übergeben. Trump und Clinton wurden ausserdem schon mehrfach grob in den wichtigsten sicherheitspolitischen Fragen unterwiesen.

Und der Atomkoffer, wann wir der übergeben?

Der neue Präsident ist Herr über die Nuklearcodes, wenn es in Washington am 20. Januar 2017 zwölf Uhr Mittag ist. Die Übergabe-Teams bereiten alles so vor, dass keine lange Einarbeitung nötig ist. Der Koffer, der so genannte «Nuclear Football», ist an das Handgelenk eines Militärs gekettet, der immer in der Nähe des Präsidenten ist.

Darf Obama noch mit der Air Force One fliegen?

Unbedingt, er ist ja bis zum Mittag des 20. Januar 2017 Präsident. Bis dahin ist die Air Force One also sozusagen auch «seine» Maschine. Obama hat schon öfter gesagt, dass er den Luxus, ein solches Flugzeug zur Verfügung zu haben, von allen Annehmlichkeiten mit am meisten vermissen wird.

Ziehen die Obamas direkt nach der Wahl aus?

Nein, aber bald. Auch hier gilt, dass das Weisse Haus, der Sitz des Präsidenten, erst am «Inauguration Day» (20. Januar 2017) übergeben wird. Ein neues Heim haben die Obamas aber schon gefunden. Sie bleiben bis 2018 in Washington, bis ihre jüngere Tochter mit der High School fertig ist.

In Deutschland sind nach Wahlen Koalitionsverhandlungen normal - in den USA auch?

Nein, das gibt es in Amerika nicht. Das liegt an einem anderen Wahlrecht und einem anderen politischen System als in Deutschland. Der Sieger in den USA bekommt alles, wer Präsident ist, braucht keinen Koalitionspartner. Aber: Wenn die Partei des Präsidenten im Senat und im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit hat, muss er sich sehr wohl für die Gesetzgebung mit der anderen Partei verständigen. Der US-Präsident kann viel alleine entscheiden, aber längst nicht alles.

Und die Regierungsbildung? Gibt es schon Namen für die Neuen im Pentagon oder im Aussenministerium?

Dass zum Beispiel Aussenminister John Kerry wohl aufhören wird, scheint klar. Bisher sind aber nur sehr wenige Namen für zentrale Posten einer neuen Regierung gehandelt worden. Das wird sich jetzt nach der Wahl rasch ändern. Es dauert dann aber trotzdem noch, denn der Senat muss die Neuen bestätigen. Das passiert nicht vor Januar.

Welche wichtigen Termine stehen an?

Wenn der Verlierer seine Niederlage anerkennt, ist der nächste Termin der 19. Dezember. An diesem Tag geben die Mitglieder des so genannten «electoral college» ihre Stimme ab. Das sind diejenigen, die am 8. November gewählt wurden - nun geben sie als Vertreter ihres Staates die Stimme für den Präsidenten ab. Am 6. Januar 2017 wird das Ergebnis offiziell im Senat verkündet. Am 20. Januar wird der neue Präsident vereidigt und zieht ins Weisse Haus ein.

Was würde passieren, wenn der Verlierer die Wahl nicht anerkennt?

Wenn er das Ergebnis nicht anficht, hat das juristisch erstmal keine Folgen. Es könnte aber zu Protesten kommen. Um etwas zu erreichen, muss der Verlierer ein oder mehrere Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten juristisch angreifen - zum Beispiel, wenn das Ergebnis äusserst knapp ist oder fragwürdig erscheint. Dann müssen die Gerichte entscheiden.

sda

USA ELECTION DAY (Bild: Keystone)USA ELECTION DAY (Bild: Keystone)
2016 Election Trump (Bild: Keystone)2016 Election Trump (Bild: Keystone)
Donald Trump elected US President (Bild: Keystone)Donald Trump elected US President (Bild: Keystone)
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US elections party in Brussels (Bild: Keystone)US elections party in Brussels (Bild: Keystone)
US Presidential Election.. (Bild: Keystone)US Presidential Election.. (Bild: Keystone)
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Indian Hindu sena to support US Republican presidential candidate Donald Trump (Bild: Keystone)Indian Hindu sena to support US Republican presidential candidate Donald Trump (Bild: Keystone)
US election party in Switzerland (Bild: Keystone)US election party in Switzerland (Bild: Keystone)
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Election night 2016 in US embassy in London (Bild: Keystone)Election night 2016 in US embassy in London (Bild: Keystone)
Philippines 2016 US Election (Bild: Keystone)Philippines 2016 US Election (Bild: Keystone)
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Melbourne kissing mural of Republican Donald Trump and Democrat Hillary Clinton (Bild: Keystone)Melbourne kissing mural of Republican Donald Trump and Democrat Hillary Clinton (Bild: Keystone)
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US election night in Sydney (Bild: Keystone)US election night in Sydney (Bild: Keystone)
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US election night in Canberra (Bild: Keystone)US election night in Canberra (Bild: Keystone)
US Presidential Election (Bild: Keystone)US Presidential Election (Bild: Keystone)
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2016 Election Pennsylvania Voting (Bild: Keystone)2016 Election Pennsylvania Voting (Bild: Keystone)
WAHLTAG, WAHLPARTY, WAHLEN, PRAESIDENTSCHAFTSWAHLEN USA, VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA, (Bild: Keystone)WAHLTAG, WAHLPARTY, WAHLEN, PRAESIDENTSCHAFTSWAHLEN USA, VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA, (Bild: Keystone)
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2016 Election Trump (Bild: Keystone)2016 Election Trump (Bild: Keystone)
Election 2016 (Bild: Keystone)Election 2016 (Bild: Keystone)
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US election night in Canberra (Bild: Keystone)US election night in Canberra (Bild: Keystone)
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Hillary Clinton umarmt Ehemann Bill, Tochter Chelsea klatscht in die Hände. (Bild: Keystone)Hillary Clinton umarmt Ehemann Bill, Tochter Chelsea klatscht in die Hände. (Bild: Keystone)
Der republikanische Kandidat Donald Trump küsst seine Frau Melania. (Bild: Keystone)Der republikanische Kandidat Donald Trump küsst seine Frau Melania. (Bild: Keystone)
Lady Gaga an einer Veranstaltung von Hillary Clinton. (Bild: Keystone)Lady Gaga an einer Veranstaltung von Hillary Clinton. (Bild: Keystone)
PRAESIDENTSCHAFTSWAHLEN, DEMOKRATEN, WAHLKAMPF, (Bild: Keystone)PRAESIDENTSCHAFTSWAHLEN, DEMOKRATEN, WAHLKAMPF, (Bild: Keystone)
US Presidential Election 2016 (Bild: Keystone)US Presidential Election 2016 (Bild: Keystone)
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ELECTION CALIFORNIA VOTING (Bild: Keystone)ELECTION CALIFORNIA VOTING (Bild: Keystone)
First Lady Michelle Obama, Noch-Präsident Barack Obama, Kandidatin Hillary Clinton mit Tochter Chelsea und Ehemann Bill (von links). (Bild: Keystone)First Lady Michelle Obama, Noch-Präsident Barack Obama, Kandidatin Hillary Clinton mit Tochter Chelsea und Ehemann Bill (von links). (Bild: Keystone)
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Sängerin Madonna performt für Hillary Clinton. (Bild: Keystone)Sängerin Madonna performt für Hillary Clinton. (Bild: Keystone)
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Präsident Barack Obama unterstützt Hillary Clinton. (Bild: Keystone)Präsident Barack Obama unterstützt Hillary Clinton. (Bild: Keystone)
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ELECTIONS NEVADA (Bild: Keystone)ELECTIONS NEVADA (Bild: Keystone)
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Clinton, Trump cardboards in Berlin (Bild: Keystone)Clinton, Trump cardboards in Berlin (Bild: Keystone)
Beyoncé trat an einer Wahlveranstaltung von Hillary Clinton auf. (Bild: Keystone)Beyoncé trat an einer Wahlveranstaltung von Hillary Clinton auf. (Bild: Keystone)
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Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. (Bild: Keystone)Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. (Bild: Keystone)
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Exhcnage rate slogans ahead of US presidential elections (Bild: Keystone)Exhcnage rate slogans ahead of US presidential elections (Bild: Keystone)
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Sänger Jimmy Buffett an einer Veranstaltung von Hillary Clinton. (Bild: Keystone)Sänger Jimmy Buffett an einer Veranstaltung von Hillary Clinton. (Bild: Keystone)
Wird Hillary Clinton die erste amerikanische Präsidentin? (Bild: Keystone)Wird Hillary Clinton die erste amerikanische Präsidentin? (Bild: Keystone)
Melania Trump an einer Wahlveranstaltung ihres Mannes Donald. (Bild: Keystone)Melania Trump an einer Wahlveranstaltung ihres Mannes Donald. (Bild: Keystone)
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Musiker Ted Nugent spielt für Donald Trump. (Bild: Keystone)Musiker Ted Nugent spielt für Donald Trump. (Bild: Keystone)
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Bruce Springsteen bei seinem Auftritt an Clintons Wahlveranstaltung. (Bild: Keystone)Bruce Springsteen bei seinem Auftritt an Clintons Wahlveranstaltung. (Bild: Keystone)
Jon Bon Jovi und Lady Gaga unterstützen Hillary Clinton. (Bild: Keystone)Jon Bon Jovi und Lady Gaga unterstützen Hillary Clinton. (Bild: Keystone)
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