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USA: Bundesrichter duckt sich weg

Neil Gorsuch (49) soll Oberster Richter werden. Demokraten halten ihn für eine Marionette Donald Trumps.
Bundesrichter Neil Garusch. (Bild: Michael Reynolds/EOA (Washington, 31. Januar 2017))

Bundesrichter Neil Garusch. (Bild: Michael Reynolds/EOA (Washington, 31. Januar 2017))

Man kann darüber streiten, ob die Frage «nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest» wirklich an einer parlamentarischen Anhörung im US-Senat gestellt werden sollte. Immerhin bewies Bundesrichter Neil Gorsuch aber diese Woche, dass er einen Sinn für Humor besitzt und mit der Romanserie «Per Anhalter durch die Galaxis» des englischen Satirikers Douglas Adams vertraut ist. Wie aus der Pistole geschossen antwortete er nämlich mit «42», nachdem er vom republikanischen Senator Ted Cruz mit der «ultimativen» Frage konfrontiert worden war. Gorsuch erklärte, dass er dieses absurde Frage-und-Antwort-Spiel aus den Adams-Büchern nutze, nervöse Anwälte in seinem Gerichtssaal zu beruhigen.

Der 49-jährige Gorsuch ist Donald Trumps Kandidat für den freien Sitz am Obersten Gerichtshof in Washington, der seit dem Tod des konservativen Vordenkers Antonin Scalia im Februar 2016 vakant ist. Gorsuch wurde in den vergangenen Tagen durch die Mitglieder des Justizausschusses in die Zange genommen – an einer Senatsanhörung, die länger als 20 Stunden dauerte.

Doppelte Strategie der Demokraten

Es waren vor allem die Demokraten, die Gorsuch kritische Fragen stellten. Die Oppositionspartei verfolgte dabei zwei strategische Ziele. Zum einen wollte sie unterstreichen, wie weit rechts Gorsuch, der seit August 2006 als Bundesrichter in Colorado amtiert, steht. Zum anderen ging es den linken Senatoren darum, an der Parteibasis Punkte zu sammeln – auch deshalb wurde Gorsuch immer wieder unterstellt, er sei eine Marionette des Präsidenten, was wohl nicht der Wahrheit entspricht.

Gorsuch duckte sich bei dieser Kritik recht geschickt weg und gab meist ausweichende Antworten auf Fragen über die Legalität von Abtreibungen oder die erlaubten Mittel im Kampf gegen den Terrorismus. Dies entspricht der Tradition solcher Anhörungen, will sich doch kein künftiger Verfassungsrichter bereits vor Amtsantritt auf Details festlegen. Ab und zu allerdings sah er sich gezwungen, klar Position zu beziehen. So sagte er, auch in Richtung des Präsidenten: «Niemand steht über dem Gesetz.»

Beobachter gehen davon aus, dass Gorsuch nächsten Monat im Senat genügend Stimmen erhalten wird, um zum Mitglied des Obersten Gerichtshofs gewählt zu werden. Die Demokraten allerdings haben angekündigt, zuvor sämtliche parlamentarischen Register zu ziehen.

Renzo Ruf, Washington

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