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USA: Ein Lehrstück der Demokratie

Diese Woche wird Lokalpolitikerin Shelly Simonds endlich erfahren, ob sie die Wahl ins Abgeordnetenhaus gewonnen hat. Siegt die Demokratin beim Losentscheid, ändert sich die Machtbalance im Parlament.
Renzo Ruf, Washington
Amtsinhaber David Yancey und Herausforderin Shelly Simonds bei einem Schulbesuch in Newport News. (Bild: Julia Rendleman/Getty (28. November 2017))

Amtsinhaber David Yancey und Herausforderin Shelly Simonds bei einem Schulbesuch in Newport News. (Bild: Julia Rendleman/Getty (28. November 2017))

Renzo Ruf, Washington

Das Lachen ist Shelly Simonds vergangen. Diese Woche noch bezeichnete sich die Lokalpolitikerin aus Newport News im Bundesstaat Virginia scherzend als «Landslide Shelly», als «Shelly, der Erdrutsch». Da wähnte sie sich noch als Siegerin des harten Ringens um den 94. Bezirk des Abgeordnetenhauses im Bundesstaat Virginia – hatte doch eine Nachzählung der Wahlzettel ergeben, dass Simonds eine Stimme mehr als der Amtsinhaber David Yancey gewonnen hatte.

Mit diesem hauchdünnen Sieg kehrte die Demokratin nicht nur das ursprüngliche Ergebnis des Urnengangs um, nachdem ihr Rückstand auf Yancey nach der Schliessung der Wahllokale am 7. November noch zehn Stimmen betragen hatte. Simonds’ Sieg hatte auch Auswirkungen auf die Machtbalance in Richmond, der Hauptstadt Virginias. Denn dank ihrem Sitzgewinn herrschte nun plötzlich ein Patt in der grossen Parlamentskammer: 50 Demokraten und 50 Republikaner. (Vor der Wahl hatten die Republikaner 67 Abgeordnete gestellt und die Demokraten 33.)

Vorwürfe an die Republikaner

Doch nun steht Simonds vor einem Scherbenhaufen. Denn am Mittwoch ordnete ein Lokalgericht in Newport News an, das Resultat der Nachzählung auf Antrag des vermeintlichen Verlierers zu korrigieren – und zwar zu Gunsten von Yancey. Nach einer mehrstündigen Beratung entschieden die Richter, dass ein zuvor als ungültig erklärter Wahlzettel als Stimme für den republikanischen Amtsinhaber gezählt werden müsse. Das neue Ergebnis der Wahl lautete damit 11 608 Stimmen für die Demokratin und 11 608 Stimmen für den Republikaner. Und weil nicht zwei Abgeordnete gleichzeitig einen Wahlbezirk vertreten können, muss nun am kommenden Mittwoch das Los entscheiden, wer im Rennen zwischen Amtsinhaber und Herausforderin die Oberhand ­behält. Der genaue Ablauf dieser Veranstaltung, die unter Aufsicht der Wahlbehörde von Virginia stehen wird, ist noch offen. Bereits bekannt ist allerdings, dass der Verlierer dieser Losziehung erneut eine Nachzählung beantragen kann. So steht es im Wahlgesetz von Virginia.

Simonds allerdings beklagt sich bereits bitterlich darüber, dass es überhaupt zu einer Losziehung kommen wird. Sie wirft ihrem Konkurrenten vor, mit gezinkten Karten gespielt zu haben. Yancey habe die Demokraten über seinen geplanten Einspruch vor Gericht im Dunkeln gelassen; dies sei nicht nur «höchst unfair», ihre Anwälte hätten deshalb auch keine Gelegenheit gehabt, sich vorzubereiten. Auch entspreche es nicht der Wahrheit, dass der nachträglich wieder für gültig erklärte Wahlzettel der einzig umstrittene gewesen sei – die Rede ist von 200 bis 250 Wahlzetteln, die bei den Stimmenzählern für Kopfzerbrechen sorgten. «Wir hatten nicht die Möglichkeit, den Richtern Wahlzettel zu zeigen, die auf unserer Seite ebenso verwirrend waren», sagte Simonds. Die Republikaner weisen diese Kritik zurück. Sie hätten sich an die Spielregeln gehalten, sagte ein Sprecher von Yancey.

Über 100 Wähler erhielten falsche Stimmzettel

Selbst wenn Yancey am Mittwoch gewinnen sollte und sein Sieg die republikanische Mehrheit im Abgeordnetenhaus in Richmond bewahren würde – ganz abgeschlossen wäre das Ringen um die Macht in der Hauptstadt von ­Virginia damit noch nicht. Die Demokraten streben nämlich eine Wiederholung der Wahl im 28. Distrikt an, der sich in Fredericksburg befindet. Zwar be­stätigte eine Nachzählung der ­Stimmen den Sieg des republika­nischen Amtsinhabers im 28. Distrikt mit einem Vorsprung von 73 Stimmen auf den demokratischen Herausforderer. Die Demokratische Partei stellt sich aber auf den Standpunkt, dass mehr als 100 Wählerinnen und Wähler in Fredericksburg einen falschen Stimmzettel bekommen hätten und sich deshalb nicht an der knappen Auseinandersetzung beteiligen konnten. Anfang Januar wird ein Gericht entscheiden, ob aufgrund dieses Schnitzers eine Wahlwiederholung angeordnet werden muss.

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