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USA: Experiment mit offenem Ausgang

Donald Trump ist ein Präsident ohne Partei. Ihm ist es auch zwölf Monate nach seinem Wahlsieg nicht gelungen, das republikanische Spitzenpersonal in Washington hinter sich zu scharen.
Renzo Ruf, Washington
US-Präsident Donald Trump und Gattin Melania bei ihrer gestrigen Ankunft in Südkorea. (Bild: EPA ()

US-Präsident Donald Trump und Gattin Melania bei ihrer gestrigen Ankunft in Südkorea. (Bild: EPA ()

Renzo Ruf, Washington

Im vorigen Jahr sagte George W. Bush einem Historiker: «Ich habe Angst, dass ich der letzte republikanische Präsident sein werde.» Dieser Kommentar, geäussert von einem Mann, der zusammen mit seinem Vater zweieinhalb Jahrzehnte lang das Establishment der 1854 gegründeten konservativen Partei verkörperte, steht symptomatisch für den Zustand der Republikaner.

Einerseits ist Präsident Donald J. Trump seit seinem überraschenden Wahlsieg vor genau einem Jahr der uneingeschränkte Anführer der Republikaner – weil US-Parteien auf nationaler Ebene einem Präsidenten-Wahlverein gleichen. Andererseits: Trump ist, wie die vergangenen zwölf Monate in aller Deutlichkeit zeigten, alles andere als ein Ideologe und hält sich an kein Parteiprogramm.

Trump setzt auf neue Generation

Vielmehr folgt der Präsident seinem Bauchgefühl, das ihn angeblich noch nie im Stich gelassen hat. Stellvertretend für viele Politbeobachter in Washington sagt deshalb Gerald Seib, der für das «Wall Street Journal» arbeitet: Eigentlich sei Trump ein Präsident ohne Partei. Andere Analysten ergänzen, dass dem selbstverliebten Geschäftsmann die Rolle als Landesvater, der über den Parteien steht, auf den Leib geschrieben sei. Das stimmt, zumindest im Kern. Zugute kommt Trump dabei auch das US-System – im Gegensatz zu Deutschland oder Frankreich ist der Staats- und Regierungschef in den USA nicht auf das Vertrauen einer Mehrheit des Parlaments angewiesen. Dumm nur, dass selbst ein politisch ungebundener Präsident ab und zu einen Erfolg benötigt.

Trump ist deshalb auf Verbündete im Parlament angewiesen. Auch ein Jahr nach seiner Wahl lässt sich aber nicht mit letzter Sicherheit sagen, ob es dem Präsidenten gelungen ist, eine solche Allianz mit der republikanischen Parlamentsmehrheit zu schmieden. So haben sich einige hochrangige Konservative in den vergangenen Wochen von Trump losgesagt. Bei diesen Senatoren handelt es sich aber um Volksvertreter, die den Zenit ihrer Karriere überschritten haben.

Andere Abgeordnete halten dem Präsidenten öffentlich die Treue, weil sie in ihm ein Mittel zum Zweck sehen, wollen sich aber dennoch im Herbst 2018 nicht erneut um eine Wiederwahl bemühen. Trump steht dieser Entwicklung nicht passiv gegenüber. Mit Hilfe seiner Verbündeten versucht er, eine neue Generation von Kandidaten zu rekrutieren, die bei den Wahlen 2018 unter dem Dach der Republikaner antreten werden.

Ein Paradebeispiel für einen solchen Politiker mit nationalen Ambitionen ist Corey Stewart, der Vorsitzende der Bezirksregierung in Prince William County (Virginia), 40 Autominuten vom Weissen Haus entfernt. Stewart will den demokratischen Senator Tim Kaine herausfordern, der sich 2016, an der Seite von Hillary Clinton, erfolglos um das Amt des amerikanischen Vizepräsidenten bemühte. Der Republikaner ist ein Volkstribun der alten Schule. Er liebt die derbe Sprache – Demokraten sind «Kommunisten» oder «Psychopathen» – und erweckt immer wieder den Eindruck, als kümmere er sich um die Sorgen und Nöte seiner Wähler. In Virginia wird er auch als Trumps Klon verspottet.

Offen ist, ob das Beispiel Stewart Schule machen kann. Meinungsforscher geben sich skeptisch, auch weil Trump selbst bei seinen Stammwählern an Boden verloren hat. Zwar wird der Präsident in Staaten wie West Virginia, Louisiana, Oklahoma oder Wyoming immer noch geschätzt, vor allem unter Aktivisten, die der republikanischen Führungsriege Unfähigkeit vorwerfen. Selbst auf dem flachen Land macht sich aber eine gewisse Skepsis breit. Sollte es Trump deshalb nicht gelingen, im Konzert mit den republikanischen Volksvertretern rasch einen politischen Erfolg zu erzielen, dann droht allen Republikanern ein baldiges Scherbengericht.

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