USA: James Comey spricht Klartext

Ex-FBI-Direktor James Comey hat am Donnerstag vor einem Senatsausschuss ausgesagt. Dabei wiederholte er seine Unterstellung, Donald Trump habe ihm befohlen, strafrechtliche Ermittlungen gegen Verbündete des Präsidenten einzustellen.

Renzo Ruf, Washington
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James Comey gestern vor dem Geheimdienstausschuss. (Bild: Alex Brandon/AP (Washington, 8. Juni 2017))

James Comey gestern vor dem Geheimdienstausschuss. (Bild: Alex Brandon/AP (Washington, 8. Juni 2017))

Renzo Ruf, Washington

Vielleicht bereut es Donald Trump bereits, dass er sich mit James Comey angelegt hat. Denn der ehemalige FBI-Direktor, entlassen durch den Präsidenten am 9. Mai, ist nach vielen Jahren in Washington ein Meister des bürokratischen Nahkampfs.

Dies stellte Comey gestern einmal mehr unter Beweis, als er einem Senatsausschuss zweieinhalb Stunden lang Rede und Antwort stand. Der 56-Jährige gab vor den Fernsehkameras eine überzeugende Vorstellung ab, sprach zu den Mitgliedern des Geheimdienstausschusses in einer konzisen Sprache und machte volkstümliche Anspielungen auf seinen Patriotismus und seine Liebe zu seiner Gattin.

Informationen Journalisten gesteckt

Der Karrierejurist bewies während seines Auftrittes aber auch, dass er nötigenfalls seine Ellbogen ausfährt. So erzählte Comey erstmals öffentlich, dass er einen Freund eingespannt habe, um einem Journalisten der «New York Times» eine Exklusivmeldung zuzustecken. Comey sagte, er sei nach seiner Entlassung mitten in der Nacht aufgewacht, nachdem Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter über ein allfälliges Abhörsystem spekuliert habe, das vertrauliche Unterredungen zwischen dem Präsidenten und dem FBI-Direktor aufgezeichnet haben könnte. «Ich kam zum Schluss», sagte Comey, «dass ich mich in die öffentliche Arena begeben muss», bevor das Weisse Haus weitere Falschmeldungen in die Welt setze. Also steckte er seinem Freund ein Memorandum zu, das in allen Details über ein Zwiegespräch zwischen Trump und Comey Auskunft gab, das sich am 14. Februar im Oval Office des Weissen Hauses abgespielt haben soll.

Während des Treffens, an dem nicht einmal Justizminister Jeff Sessions erwünscht war, sagte Trump zu Comey, er solle die Ermittlungen gegen den gefeuerten Nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn bleiben lassen. Comey sah darin eine Aufforderung («Er ist der Präsident der Vereinigten Staaten»), kam ihr aber nicht nach. Die Ermittlungen gegen Flynn stehen im Zusammenhang mit dessen Kontakten zum russischen Botschafter und der Tatsache, dass Flynn seinen Vorgesetzten nicht die ganze Wahrheit über diesen Austausch gesagt haben soll.

Vor dem Geheimdienstausschuss verdeutlichte Comey gestern, dass es ihm nicht nur um seine Ehrenrettung gegangen sei. Comey gab seine Aufzeichnungen auch weiter, «weil ich der Meinung war, dass dies die Ernennung eines Sonderermittlers zur Folge haben könnte». So kam es dann auch. Am gleichen Tag, als die «New York Times» über den aussergewöhnlichen Wunsch des Präsidenten berichtete, setzte der stellvertretende Justizminister den ehemaligen FBI-Direktor Robert Mueller als «Special Counsel» ein. Und nun, so Comey, sei es an Mueller, herauszufinden, ob Trump eine Straftat begangen habe.

«Problematische Fakten» zu Justizminister Sessions

Comey machte klar, dass er Mueller unterstützen werde. So befindet sich der Sonderermittler im Besitz sämtlicher Aufzeichnungen, die Comey nach seinen Gesprächen mit dem Präsidenten angefertigt hatte. Diese Aufzeichnungen geben darüber Auskunft, dass Trump auffällig häufig beim FBI-Direktor nachgefragt hatte, ob die Bundespolizei im Zusammenhang mit den russischen Einmischungsversuchen in den Wahlkampf 2016 auch gegen ihn persönlich ermittle. Comey versicherte dem Präsidenten dabei, dass dies nicht der Fall sei. Er deutete aber auch an, dass die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen seien. So sagte Comey, er habe Kenntnisse von «problematischen Fakten» über Justizminister Jeff Sessions.

Marc Kasowitz, der persönliche Anwalt des Präsidenten, stellte sich gestern auf den Standpunkt, Comey habe die Unwahrheit über seine Gespräche mit dem Präsidenten gesagt. Trump habe den FBI-Direktor nie aufgefordert, Flynn «springen zu lassen». Auch warf er Comey vor, unerlaubterweise Informationen über seine Unterhaltungen mit Trump verraten zu haben.