USA: John Kelly räumt auf

Noch bevor der designierte Kommunikationschef im Weissen Haus, Anthony Scaramucci, offiziell antrat, wurde er vom neuen Stabschef John Kelly entlassen. Die Rochade stimmt Teile Washingtons hoffnungsvoll.

Renzo Ruf, Washington
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Der neue Stabschef im Weissen Haus, John Kelly, gilt in Washington als überparteilich. (Bild: Pablo Martinez Monsivais/Keystone (31. Juli 2017))

Der neue Stabschef im Weissen Haus, John Kelly, gilt in Washington als überparteilich. (Bild: Pablo Martinez Monsivais/Keystone (31. Juli 2017))

Renzo Ruf, Washington

John Kelly greift durch. In einer seiner ersten Amtshandlungen setzte der neue Stabschef des Weissen Hauses am Montag Anthony Scaramucci vor die Tür – also jenen designierten Kommunikationsdirektor von Präsident Donald Trump, der es in den elf Tagen seit seiner Ernennung geschafft hatte, ganz Washington gegen sich aufzubringen. Scaramucci, Ex-Financier und bekennender Fan des Präsidenten, stolperte darüber, dass er im Gespräch mit einem Journalisten des Magazins «The New Yorker» ausgesprochen vulgär über den vormaligen Stabschef Reince Priebus sowie den präsidialen Chefstrategen Steve Bannon hergezogen war.

Trump sei zwar zunächst amüsiert über die Tirade gewesen, die am Donnerstag von «New Yorker»-Journalist Ryan Lizza publiziert worden war – auch weil der Präsident Priebus loswerden wollte. Allerdings mag Trump es nicht, wenn seine Untergebenen ihm die Schau stehlen; und vielleicht übertrieb es Scaramucci auch ein wenig, als er Priebus als «paranoid» und «schizophren» beschimpfte, Bannon unter Verwendung ausnehmend vulgärer Metaphorik vorwarf, er wolle sich auf Kosten des Präsidenten profilieren, und ankündigte, sämtliche Berater des Präsidenten umzubringen, sollte er sie dabei erwischen, wie sie den Medien vertrauliche Informationen zusteckten. Jedenfalls nahm Scaramucci am Montagmorgen noch an der Vereidigung Kellys zum Stabschef im Oval Office teil, bevor er wenig später von seinem neuen Chef gefeuert wurde.

Trump hält Chaos im Weissen Haus für normal

Offen ist, ob das Gastspiel des New Yorkers in der Regierung Trump nun zu Ende ist. Vor seiner Ernennung zum Kommunikationsdirektor war Scaramucci einen Monat lang bei der staatlichen Export-Import-Bank als Chefstratege tätig gewesen.

In Washington wurden die neuerlichen Turbulenzen im Weissen Haus mit einer Mischung aus Konsternation und Zuversicht zur Kenntnis genommen. Konsternation, weil der Präsident allen Ernstes glaubt, das tägliche Chaos in seiner Regierung sei normal. So twitterte Trump am Montag, es sei «ein grossartiger Tag im Weissen Haus». Zuversicht, weil der 4-Sterne-General Kelly es nicht bei Ankündigungen belässt, sondern offenbar wirklich Ordnung ins Weisse Haus bringen will.

So wurde am Montag bekannt, dass Kelly, der in den vergangenen sechs Monaten dem Sicherheitsministerium vorgestanden war, Kontakt mit führenden Demokraten aufgenommen habe, um über die Zukunft von Trumps Regierungsprogramm zu sprechen. Der Stabschef gilt in Washington als weitgehend überparteilich, weil er 40 Jahre lang – also unter etlichen Präsidenten – in der Marineinfanterie gedient hatte. Er besitzt aber ein gutes Beziehungsnetz und ist mit der Machtstruktur in der Hauptstadt wohlvertraut.

Neuer Stabschef geniesst Vertrauen der Demokraten

Trump ist auf die Kooperation der Demokraten angewiesen, will er die Steuergesetzgebung reformieren oder das seit Monaten versprochene Infrastrukturprogramm durch das Repräsentantenhaus und den Senat bringen.

Führende Demokraten hatten in ersten Stellungnahmen erklärt, sie hätten grossen Respekt vor John Kelly. Im linken Parteiflügel der Demokratischen Partei wurde aber auch Kritik an der Arbeit des bisherigen Sicherheitsministers laut, der in den vergangenen Monaten eine knallharte Einwanderungspolitik vertreten hatte und schärfer gegen Sans-Papiers vorgegangen war. Auch gibt es nicht wenige Demokraten, aber auch Republikaner, die mehr oder weniger offen sagen, dass es keine Rolle spiele, wer denn Stabschef sei – solange Donald Trump im Weissen Haus sitze.