USA: Stabschef Kelly im Zwielicht

Die Affäre um einen ranghohen Angestellten des Weissen Hauses, der seine zwei Ex-Gattinnen körperlich missbraucht haben soll, hält Washington in Atem. Sie bringt auch Stabschef John Kelly in eine prekäre Lage.
Renzo Ruf, Washington
John Kelly (links), Stabschef des Weissen Hauses, und sein inzwischen geschasster Untergebener Rob Porter auf dem Südrasen des Präsidentensitzes in Washington. (Bild: Evan Vucci/AP (29. November 2017))

John Kelly (links), Stabschef des Weissen Hauses, und sein inzwischen geschasster Untergebener Rob Porter auf dem Südrasen des Präsidentensitzes in Washington. (Bild: Evan Vucci/AP (29. November 2017))

Renzo Ruf, Washington

John Kelly ist mit sich selbst im Reinen. «Nein», sagte der Stabschef des Weissen Hauses zu Wochenbeginn, im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen einen ranghohen Untergebenen seien ihm keine Fehler unterlaufen. ­Alles sei richtig gemacht worden, sagte Kelly einem Journalisten des «Wall Street Journal».

Einflussreiche Republikaner im nationalen Parlament sind da anderer Meinung. Der Abgeordnete Trey Gowdy, Vorsitzender der Aufsichtskommission im Repräsentantenhaus, jedenfalls gab gestern bekannt, dass sein Ausschuss eine Untersuchung der Angelegenheit aufgenommen habe. Er wolle wissen, verkündete Gowdy während eines Interviews mit dem Nachrichtensender CNN, wer von den Vorwürfen gegen den Kelly-Untergebenen Rob Porter Kenntnis gehabt habe.

Das Weisse Haus wusste seit Juli 2017 Bescheid

Diese Vorwürfe halten das offizielle Washington seit Tagen in Atem. Vordergründig dreht sich der Skandal um die Frage, warum Rob Porter fast 13 Monate lang als Berater und Staff Secretary im Weissen Haus arbeiten konnte – obwohl zwei Ex-Gattinnen den 40-Jährigen der häuslichen Gewalt beschuldigt hatten. Die entsprechenden Vorwürfe waren vorige Woche publik geworden, und Porter hatte sich nach der Veröffentlichung mehrerer übereinstimmender Berichte samt Fotobeweisen veranlasst gesehen, von seinem einflussreichen Verwaltungsposten zurückzutreten. Das Office of the Staff Secretary gilt als «Kontrollraum» des Weissen Hauses, und der Leiter der Behörde hat Zugang zu streng­geheimen Dokumenten. Unter den Vorgängern Porters finden sich klingende Namen wie Jon Huntsman Senior, David Gergen, John Podesta und Harriet Miers.

Der Skandal rückt die Ar- beitsabläufe im Weissen Haus in ein äusserst unvorteilhaftes Licht. Denn FBI-Direktor Christopher Wray sagte am Dienstag während einer Senatsanhörung, das Weisse Haus sei im vergan­genen Jahr mindestens dreimal darüber informiert worden, dass Porter wohl keinen unbescholtenen Leumund habe. Spätestens seit Juli 2017 habe das Weisse Haus Kenntnis davon gehabt, dass der Staff Secretary der häuslichen Gewalt beschuldigt worden sei, meldete die «New York Times». Deshalb habe das FBI zu Beginn des Jahres 2018 entschieden, dass Porter die Sicherheitsüberprüfung nicht bestanden habe und keine «Security Clearance» bekomme – was in der Praxis bedeutet, dass er keine strenggeheimen Dokumente zu Gesicht bekommen sollte. Porter besass eine temporäre Sicherheitsfreigabe, so wie rund drei Dutzend andere Berater des Präsidenten. Das Weisse Haus allerdings stellte sich in den vergangenen Tagen auf den Standpunkt, es habe sich dabei bloss um eine Empfehlung der Bundespolizei gehandelt. In den Augen von Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders war die Leumunds­überprüfung noch nicht abgeschlossen, als Porter zurücktrat.

Trump bricht sein langes Schweigen

Einige Stimmen behaupten, dass die Schuld für dieses Kommunikationsdebakel bei John Kelly liege. Der General im Ruhestand, Stabschef des Weissen Hauses seit Juli 2017, habe nicht wahrnehmen wollen, dass Porter ein Sicherheitsrisiko darstelle – auch weil der Harvard- und Oxford-Absolvent angeblich tadellose Arbeit ablieferte und Kelly sich auf ihn verlassen konnte. Der Stabschef, so hiess es in den vergangenen Tagen aus dem Weissen Haus, habe bis zuletzt behauptet, die Vorwürfe gegen Porter entsprächen nicht der Wahrheit. Zuvor habe er monatelang Hinweise des Chefjuristen Donald McGahn ignoriert, wonach die Personalie Rob Porter ein Problem darstelle. Die «Washington Post» zitierte in ihrer gestrigen Ausgabe einen ­anonymen Berater von Präsident Donald Trump mit den Worten: John Kelly «ist ein übler Lügner».

Trump brach gestern sein langes Schweigen: «Ich bin voll und ganz gegen häusliche Gewalt», sagte er im Oval Office. Zuvor hatte sich Vizepräsident Mike Pence ähnlich geäussert und gesagt, das Weisse Haus hätte die ganze Angelegenheit besser handhaben können. Er sehe aber keinen Anlass, an der Glaubwürdigkeit von John Kelly zu zweifeln.

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