VENEZUELA: Konservativ, katholisch, effizient

Gerüchte ranken sich um den Gesundheitszustand des inhaftierten Politikers Leopoldo López. Der konservative Abkömmling einer reichen Familie ist eine Schlüsselfigur in der Opposition gegen Maduro.

Sandra Weiss, Puebla
Drucken
Teilen
Oppositioneller Leopoldo López bei seiner Festnahme in Caracas. (Bild: Miguel Gutierrez/EPA (18. Februar 2014))

Oppositioneller Leopoldo López bei seiner Festnahme in Caracas. (Bild: Miguel Gutierrez/EPA (18. Februar 2014))

Sandra Weiss, Puebla

Ein Tweet eines im Exil lebenden Journalisten löste Panik aus: Der bekannteste politische Häftling Venezuelas, Leopoldo López, sei nach einer Vergiftung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Stunden später verbreitete das Regime von Präsident Nicolás Maduro ein Video, in dem ein Mann behauptete, er sei López und es gehe ihm gut.

Alles sei Propaganda der rechten Oligarchie, mokierte sich der sozialistische Oberpropagandist Diosdado Cabello in seiner TV-Sendung. Das Video sei ein Fake, und das Regime spiele ein perverses Spiel, entgegnete López’ Frau Tintori. Wie es López wirklich geht, der vor wenigen Tagen ­allein im Gefängnis von Ramo Verde seinen 46. Geburtstag feierte, weiss zur Stunde keiner.

Verurteilung wegen «Anstachelung zur Gewalt»

Seit der Studentenproteste von 2014, die von seiner Partei Voluntad Popular massgeblich unterstützt wurden, sitzt López in Haft. Eineinhalb Jahre später verurteilte ihn ein von der Regierung kontrolliertes Gericht wegen An­stachelung zur Gewalt und ­Verschwörung zu 13 Jahren Gefängnis. Für Menschenrechtsorganisationen ist er ein politischer Gefangener – wie über 100 weitere Venezolaner auch. Der ehemalige Stadtteilbürgermeister von Caracas aber ist für Maduro eine besonders wichtige Geisel, denn er ist beliebt, politisch erfolgreich und gut vernetzt.

López entstammt einer der reichsten Familien des Erdölstaates. Als Hugo Chávez 1998 die Präsidentschaftswahlen gewann, machte er seine ersten politischen Erfahrungen. Dabei sollte er ursprünglich eine Unternehmerkarriere einschlagen.

Von 1996 bis zum Amtsantritt von Chávez 1999 arbeitete er in der staatlichen Erdölfirma PDVSA. Doch seine eigentliche Passion war damals schon die Politik. In Harvard hatte er Politikwissenschaften studiert. Im sozialistischen Venezuela war er in mehreren Parteien der anfangs zersplitterten Opposition aktiv. Er gründete die Partei Primero Justicia. Als diese einen eher sozialdemokratischen Kurs einschlug, wechselte er in die konservative Un nuevo tiempo, anschliessend gründete er Voluntad Popular, die eher auf seine Person zugeschnitten war.

Von 2000 bis 2008 war er Bürgermeister des Stadtteils Chacao. Der gläubige Katholik war der prominenteste Oppositionspolitiker und haushoher Favorit, als er sich kurz danach auf den Posten des Grossbürgermeisters von Caracas bewarb. Doch er war auch Ziel von Schikanen: ­Seine Tante und sein Bodyguard wurden erschossen, er wurde mehrfach festgenommen und verhört. Dann suspendierte der von der Regierung kontrollierte Rechnungshof sein passives Wahlrecht bis zum Jahr 2016. Der Vorwurf: Er habe während des Generalstreiks in Venezuela im Jahr 2002 400000 US-Dollar aus dem Haushalt der Stadt umgetitelt, um Gehälter der Feuerwehr und Lehrer zu bezahlen und unrechtmässig eine Schenkung von PDVSA erhalten.

Schlüsselposition im Schatten Capriles’

Die Unterschlagung wurde nie bewiesen. Der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof verurteilte 2011 die Regierung wegen Verletzung seiner politischen Rechte. Doch López’ Karriere erhielt einen Dämpfer. Seit 2008 stand er im Schatten des kaum älteren Henrique Capriles, Bürgermeister des ebenfalls oppositionellen Stadtteils Baruta.

Auch er hatte Maduros Rache zu spüren bekommen: Wegen Protesten vor der kubanischen Botschaft, die in seinem Stadtteil lag, landete er im Gefängnis. Später wurden die Vorwürfe fallen gelassen, und der ruhigere, weniger charismatische Capriles wurde die Galionsfigur der Opposition, während der umtriebige, impulsivere López als Kampagnen- und PR-Chef eine Schlüsselposition im Schatten innehatte.