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VERGELTUNGSSCHLAG: Trump will Obamas Fehler nicht wiederholen

In einem rekordverdächtigen Tempo entschied sich Donald Trump, das syrische Regime für den Einsatz von Giftgas zu bestrafen. Dass er ­dabei derart zügig vorging, hängt auch mit seinem Vorgänger zusammen.
Renzo Ruf, Washington
Von einem amerikanischen Zerstörer im Mittelmeer werden Marschflugkörper abgefeuert. (Bild: Kyle Soard/EPA)

Von einem amerikanischen Zerstörer im Mittelmeer werden Marschflugkörper abgefeuert. (Bild: Kyle Soard/EPA)

Renzo Ruf, Washington

Bis zuletzt war der Präsident innerlich zerrissen. Ja, sagte Präsident Barack Obama einige Tage vor seinem Rücktritt zu Jahresbeginn, die Situation in Syrien «bedrücke» ihn. Regelmässig frage er sich deshalb, ob er während der vergangenen «fünf, sechs Jahre» etwas anders hätte machen können, weil doch im Bürgerkrieg Hunderttausende Menschen ihr Leben oder ihre Heimat verloren hätten. Aber immer wieder komme er zum selben Ergebnis: Er sei «skeptisch», dass ein präziser Militärschlag hier oder eine Attacke gegen Regierungskräfte dort ­irgendetwas an der unglaublich kom­plexen Situation geändert hätte. Ob ein ­brillanter Kopf wie Churchill oder ­Eisenhower zu einem anderen Schluss gekommen wäre, wisse er nicht. «Ab und zu wünsche ich, dass es mir gelingen möge, den vollständigen Durchblick zu gewinnen», sagte der damals mächtigste Mann der Welt.

Seinem Nachfolger wird gemeinhin nicht nachgesagt, dass er zu ähnlich komplexen Gedankengängen neigt. Donald Trump ist ein Bauchmensch, der häufig seinen Instinkten folgt. Der Präsident zögerte deshalb diese Woche nicht lange, als er am Dienstag im Oval Office des Weissen Hauses mit den schrecklichen Bildern aus Syrien konfrontiert wurde. Dass er im vorigen Jahr verkündet hatte, eine amerikanische Intervention in Syrien komme dem Beginn des Dritten Weltkriegs gleich, war ihm nun egal. Er habe die Bilder von der Giftgasattacke am Fernsehen gesehen, sagte Trump der «New York Times», und «ich glaube, es ist eine Schande. Ein Affront gegen die Menschlichkeit. Diese Kinder waren so wunderbar. Wenn man diese Bilder sieht, mit diesen wunder­baren Kindern, wie sie weggetragen ­werden.»

Etwas weniger emotional formu­lierte es der Präsident am Donnerstagabend, nachdem die amerikanischen Streitkräfte 59 Marschflugkörper auf einen syrischen Militärstützpunkt abgefeuert hatten. Während eines improvisiert wirkenden Auftrittes in seinem Landsitz Mar-o-Lago in Palm Beach (Florida), wo er am Donnerstag und Freitag mit dem chinesischen Präsidenten zusammentraf, sprach Trump über die furchtbaren Folgen des Giftgasangriffs auf «unschuldige Männer, Frauen und Kinder»: «Es war ein langsamer und brutaler Tod für so viele. Kein Kind Gottes sollte an einem derartigen Horror leiden.» Da könnten die USA nicht einfach zuschauen.

Die Botschaft hinter dieser Botschaft: Der amerikanische Präsident meint es ernst, wenn er sagt, dass er den Einsatz von chemischen Waffen nicht toleriere. Auch sei es im «nationalen Inter­esse» der USA, eine Lösung für den syrischen Bürgerkrieg zu finden, der Millionen von Menschen entwurzelt habe. Diese Botschaft richtete sich nicht nur an das syrische Regime in Damaskus und die Unterstützer von Diktator Assad in Teheran und Moskau, wie Aussenminister Rex Tillerson später präzisierte. Der Vergeltungsschlag zeige mit aller Deutlichkeit, dass «der Präsident bereit ist, entschieden zu handeln, wenn es die Situation erfordert».

Trump und Tillerson bildeten damit einen Kontrast zur Vorgängerregierung, die sich (in den Augen vieler Republikaner und Demokraten) in der Syrien-Politik mit leeren Drohungen profiliert hatte. In besonders schlechter Erinnerung ist diesbezüglich die «rote Linie» geblieben, die Präsident Obama im Sommer 2012 gezogen hatte und mit der er Assad bedeutete, die US-Armee werde ihn aus dem Amt vertreiben, falls er erneut Giftgas einsetze. Ein Jahr später relativierte der Präsident diese Position, auch weil Assad öffentlich beteuerte, er werde sich von seinen Chemiewaffen trennen. Bis heute gilt dieses Zaudern Obamas als Kardinalsünde seiner Aussenpolitik, und Trump hat wiederholt beteuert, ihm werde ein solcher Fehler nicht unterlaufen – auch wenn er damals den Kurs des Präsidenten unterstützt hatte.

Allein: Ein Vergeltungsschlag ist noch keine Strategie. Die Regierung unterliess es am Freitag, Einblick in die künftige amerikanische Syrien-Politik zu geben. Trump sprach am Freitag bis Redaktionsschluss nur ganz kurz mit Journalisten, schwieg sich aber über die ­Militärschläge aus. Tillerson hatte am Donnerstag beteuert, die militärische Intervention komme nicht einem Kurswechsel des Weissen Hauses gleich. Allerdings hatte Tillerson gleichentags ebenfalls verkündet, dass Assad abgelöst werden müsse – was sich schlecht mit der isolationistischen Stimmung vereinbaren lässt, die bisher im Weissen Haus vorherrschte.

Angesichts dieser verwirrlichen Signale wurden im nationalen Parlament erste Rufe laut, die von Präsident Trump verlangen, er müsse Assad stürzen, mit welchen Mitteln auch immer. Der führende republikanische Senator Mitch McConnell sagte, er möchte gerne wissen, ob es bei diesem einmaligen Vergeltungsschlag bleiben werde.

Wenn nicht, dann stünde dem Senat und dem Repräsentantenhaus wieder eine Debatte über eine formelle Kriegserklärung bevor – so wie dies letztmals unter Präsident Obama der Fall gewesen war.

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