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Von der Leyens steiniger Weg zurück nach Brüssel

Eine Rückkehr an ihren Geburtsort Brüssel ist Ursula von der Leyens grosser Traum. Nächste Woche soll sie zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Aber spielt das Parlament mit?
Remo Hess aus Brüssel
Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden. (Bild: Olivier Hoslet/EPA, Brüssel, 10. Juli 2019)

Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden. (Bild: Olivier Hoslet/EPA, Brüssel, 10. Juli 2019)

Es war eine entscheidende Woche für Ursula von der Leyen. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin war in Brüssel unterwegs, um sich bei den Fraktionen im EU-Parlament vorzustellen. Dabei hatte sie es nicht einfach: Viele EU-Abgeordnete sind noch immer verärgert, dass ihnen die EU-Staats- und Regierungschefs von der Leyen einfach so vor die Nase gesetzt haben. «Ich bin mir bewusst, dass wir einen holprigen Start zusammen hatten. Aber ich kann die Vergangenheit nicht ungeschehen machen», entschuldigt sie sich. Ob das reicht? In Brüssel hat niemand auf die deutsche Verteidigungsministerin gewartet. Das gilt allerdings nicht in umgekehrter Richtung.

«Letzte Woche habe ich Donald Tusk mein Familienalbum gezeigt», schrieb von der Leyen Anfang Woche auf Instagram. In diesem Album findet sich auch eine Schwarzweissaufnahme, die ihren Vater gemeinsam mit dem deutschen Nachkriegs-Kanzler Konrad Adenauer zeigt. «Wussten Sie, dass mein Vater im Jahr 1958 als Beamter für die EU-Kommission gearbeitet hat?», lautet von der Leyens Kommentar dazu. 1958 ist auch das Jahr, in dem sie in Brüssel als eines von sechs Kindern geboren wird. Bis ins Teenageralter lebt von der Leyen im Vorort Tervuren und besucht die Europäische Schule. Ein Foto zeigt sie als achtjähriges Mädchen mit Zopf und Zahnpastalächeln. Erst bei ihrem Umzug nach Deutschland habe sie gemerkt, dass sie neben Europäerin auch noch Deutsche sei, so von der Leyen.

Dieses Foto postete Ursula von der Leyen auf Instagram. Es zeigt ihren Vater an der Seite von Deutschlands erstem Nachkriegskanzler Konrad Adenauer.

Dieses Foto postete Ursula von der Leyen auf Instagram. Es zeigt ihren Vater an der Seite von Deutschlands erstem Nachkriegskanzler Konrad Adenauer.

Das Label «Born in Brussels» lässt sich natürlich gut vermarkten und von der Leyen ist ein Kommunikations-Profi. Leute, die sie gut kennen, bestätigen, dass es seit Jahren ihr Traum sei, eines Tages in ihre Geburtsstadt zurückzukehren. Und von der Leyen schreibt es sogar selber: «Zurück nach Brüssel fühlt sich auch an wie nach Hause zu kommen.»

Dieses Bild zeigt von der Leyen als 8-jährige Schülerin in Brüssel.

Dieses Bild zeigt von der Leyen als 8-jährige Schülerin in Brüssel.

Offene Ablehnung der Grünen

Ob das nächste Woche gelingt, ist ungewiss. Der Ausgang der Wahl gilt als offen. Als erste haben die Grünen angekündigt, dass sie von der Leyen geschlossen ablehnen werden. Sie konnten im mehrstündigen Hearing am Mittwoch nicht überzeugt werden. Erstens gingen ihnen die Zusagen der Kandidatin beim Klimaschutz nicht weit genug. Zweitens waren ihnen die Antworten generell zu vage.

Tatsächlich musste von der Leyen mehrmals eingestehen, dass sie sich noch nicht in jedes Thema einarbeiten konnte. Wie denn auch? Sie selbst wusste bis kurz vor ihrer Nomination noch nicht, dass sie Kommissionspräsidentin werden soll. Ein paar Tage reichen nicht, um sich mit allen Dossiers vertraut zu machen. Manfred Weber, der unterlegene Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten, versuchte ihr am Dienstag in einem zweistündigen Briefing zu erklären, wo genau die Positionen ihrer Partei liegen und wie weit sie in den Gesprächen Zugeständnisse machen kann. Dass ausgerechnet ihm diese Aufgabe zufällt, ist für den Bayer auch zehn Tage nach der Nomination von der Leyens noch bitter.

Entscheidend wird sein, wie sich die Sozialdemokraten verhalten. Dort feuert die deutsche Delegation am heftigsten gegen von der Leyen. Am Mittwoch liessen sie in Brüssel ein zweiseitiges Papier zirkulieren, welches die Überschrift trägt «Warum Ursula von der Leyen eine unangemessene und ungeeignete Kandidatin ist». Von alten Plagiatsvorwürfen in ihrer Doktorarbeit, über den Zustand der Bundeswehr bis hin zum Vorwurf, sie sei die Kandidatin Orbáns war alles dabei. Delegationsleiter Jens Geier musste schliesslich zurückrudern und hielt öffentlich fest, ein persönlicher Angriff sei nicht beabsichtigt gewesen.

Wahl mithilfe von rechts?

Im Gegensatz zu ihren deutschen Kollegen wollen viele andere europäische Sozialdemokraten von der Leyen aber nicht kategorisch ablehnen. Fraktionspräsidentin Iratxe Garcia Pérez hat einen Forderungskatalog erstellt, den sie als Bedingung für ihre Unterstützung eingelöst sehen will. Darunter finden sich für von der Leyen aber gerade im Hinblick auf ihre eigene Partei CDU auch schwierige Punkte wie die Zusage, die EU-Defizitregeln flexibel anzuwenden.

Schafft es von der Leyen nicht, die Sozialdemokraten zu überzeugen, besteht die Gefahr, dass sie am Schluss nur mit der Hilfe der Euroskeptiker am rechten Rand gewählt wird. Die italienische Lega hat ihre Offenheit schon mal durchschimmern lassen. Auch die polnische Regierungspartei «Recht und Gerechtigkeit» dürfte für sie stimmen. Es wären kaum jene Vorzeichen, unter denen sich Ursula von der Leyen ihre Heimkehr nach Brüssel vorgestellt hatte.

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