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Von Gerüchten und Dementis

Berlin Nimmt SPD-Chef Martin Schulz demnächst seinen Hut? Das seit Tagen in Berlin kursierende Gerücht, wonach der seit der verlorenen Bundestagswahl im September schwer angeschlagene Chef der Sozialdemokraten bald seinen Rücktritt verkünden werde, erhielt gestern neuen Auftrieb: Gegen Mittag hatte der Berliner Büroleiter des britischen Politmagazins «The Economist», Jeremy Cliffe, unter Berufung auf parteiinterne Kreise getwittert, Martin Schulz habe in der SPD mit seinem Rücktritt «gedroht».

Ein ausdrückliches Dementi der Parteiführung blieb aus; Schulz als Parteichef jedenfalls suchte gestern – wie in den Tagen zuvor schon die Vorsitzenden von Grünen, FDP und CSU – Schloss Bellevue auf. In seinem Amts­- sitz empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in diesen Tagen die Parteichefs, um Gespräche über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung zu führen, ohne dass Neuwahlen ausgerufen werden müssen.

«Merkels Hoffnungsträger» titelte «Spiegel online» gestern im Zusammenhang mit dem Treffen von Schulz und Steinmeier. Wahr ist das in doppelter Hinsicht: Merkel darf hoffen, dass das legendäre diplomatische Geschick ihres Ex-Aussenministers Steinmeier, dessen SPD-Mitgliedschaft für die Dauer seiner Präsidentschaft ruht, nach den gescheiterten «Jamaika»-Sondierungen doch noch in die Bildung einer Regierung mündet, an deren Spitze sie steht. Aber auch Schulz ist für die Kanzlerin ein Hoffnungsträger: Kippt sein Nein zur grossen Koalition – oder gar sein Parteivorsitz –, steht in Deutschland wohl, trotz ihrer deutlichen Abwahl im September, erneut eine grosse Koalition ins Haus.

Schulz verliert an Rückendeckung

Denn, auch das erzählt man sich dieser Tage in Berlin, die SPD steht längst nicht mehr so geschlossen hinter Schulz’ kategorischem Nein zur Koalition mit der Union wie unmittelbar nach der Bundestagswahl – und damit eben auch nicht mehr hinter dem Vorsitzenden. Am 7. Dezember beginnt in Berlin der dreitägige Bundesparteitag der SPD, an dem die Parteiführung neu gewählt wird. Bereits gestern machten die Namen potenzieller Schulz-Nachfolger die Runde. Dazu zählen sowohl derjenige von Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles als auch jener des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz. Beide stünden für Kontinuität in der SPD und weniger für den von Schulz angekündigten Wandel. Aus demselben Grund wäre daher unter beider SPD-Führung ein Bündnis mit der Union durchaus vorstellbar. Eine grosse Koalition mit Schulz als SPD-Chef gilt hingegen als ausgeschlossen.

Fortsetzung im bayerischen Machtkampf

Schulz ist nicht der einzige deutsche Parteichef, um dessen Zukunft derzeit gestritten wird. Auch in München brodelte gestern die Gerüchteküche. Der Chef der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Kreuzer, sah sich gestern gezwungen, in München Berichte «ausdrücklich» zu dementieren, wonach Horst Seehofer zwar CSU-Chef bleibe, sein Amt als bayerischer Ministerpräsident jedoch an den ehrgeizigen bayerischen Finanzminister Markus Söder abgeben werde. Dass der seit Monaten andauernde Machtkampf in der bayerischen Unionspartei noch nicht ausgestanden ist, wurde gestern Abend indes umso deutlicher, als ein sichtlich um Harmonie bemühter Seehofer nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes in München ankündigte, die Partei «einen, befrieden und zusammenführen» zu wollen. Die «Zukunftslösung», so der 68-Jährige, solle im Dezember beim Parteitag der CSU fallen.

Nach den Äusserungen des Parteichefs wird in der CSU allgemein vermutet, dass es zu einer Trennung des Parteivorsitzes vom Amt des Regierungschefs kommen wird. Eine Entscheidung darüber wird wohl aber tatsächlich erst im Dezember fallen – ähnlich wie bei der SPD.

Isabelle Daniel

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