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Von Helvetistan bis in die USA

Fabian Fellmann

Reisediplomatie Sommerzeit ist Reisezeit – auch für die Bundesräte, die im Juli intensiv in beruflicher Mission unterwegs waren. Den Anfang machte gleich nach der letzten Bundesratssitzung ausgerechnet der reiseunlustigste Magistrat: Finanzminister Ueli Maurer vertrat die Schweiz am G20-Gipfel in Hamburg und flog anschliessend weiter in eine Weltregion namens Helvetistan. Der SVP-Bundesrat besuchte vom 8. bis 12. Juli Tadschikistan, Kirgistan und ­Kasachstan. Die Länder sind für die Schweiz keine wichtigen Handelspartner. Doch in den internationalen Organisationen Weltbank und Währungsfonds bilden sie mit der Schweiz zusammen eine Stimmrechtsgruppe, die als Helvetistan bekannt ist – sodass die eigentlich zu kleine Schweiz jeweils einen Vertreter in die Leitungsgremien entsenden kann. Diese ungewöhnliche Allianz hat nun schon 25 Jahre überdauert, was Bundesrat Maurer mit seinem Besuch würdigt.

Auch Aussenminister Didier Burkhalter pflegte die internationalen Beziehungen für das Land: am Ministertreffen der OSZE in der Nähe von Wien. Für die Schweiz besonders erfreulich: Ihr Diplomat Thomas Greminger wurde dabei als Generalsekretär empfohlen und gestern formell gewählt.

Ein Stück vom russischen Kuchen

Für die konkreten Interessen der Schweizer Unternehmen weibelte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann: Zum Auftakt reiste er nach Russland, wo er vom 10. bis 12. Juli Minister traf und an einer Industriemesse teilnahm. Das Riesenreich im Osten steht zwar nur auf Platz 23 der Schweizer Handelspartner. Doch hiesige Unternehmen betrachteten «Russland als einen Markt mit bedeutendem Wachstumspotenzial», wie das Wirtschaftsdepartement mitteilte. Zwar wurde Russland nach Ausbruch der Ukrainekrise 2014 zunehmend isoliert, doch inzwischen hoffen viele Investoren und Unternehmen auf eine Lockerung der Sanktionen und ein Wiedererstarken der russischen Wirtschaft. Von diesem Kuchen möchte auch die neutrale Schweiz ein Stück. Im Schwellenland Indonesien wohnte der Wirtschaftsminister der Eröffnung einer lokalen Vertretung der Schweizer Standortpromotion bei und versuchte, die Stimmung zu verbessern für die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen dem ostasiatischen Land und der Efta-­Gruppe. Danach flog Schneider-Ammann weiter nach Saudi-Arabien, dem zweitwichtigsten Handelspartner in der Golfregion, mit dem die Schweiz jährlich Waren im Wert von 3,2 Milliarden Franken austauscht. Schliesslich bereiste er die USA (siehe Haupttext).

Bundespräsidentin Doris Leuthard besuchte in Westafrika ebenfalls ein für die Wirtschaft bedeutendes Land: Ghana ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz auf dem Kontinent, vor allem wegen der Kakao- und Gold­importe. Bei ihrer zweiten Station, Benin, stand vor allem die Entwicklungszusammenarbeit im Fokus. Den Abschluss ihrer sommerlichen Besuche machte Leuthard in Frankreich, wo sie gestern den neuen Präsidenten Emanuel Macron traf (siehe zweiter Kasten).

Fabian Fellmann

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