Wird «Mister Brexit» zu «Mister EU»?

Der CSU-Mann Manfred Weber hat schlechte Karten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Hinter den Kulissen wird ein anderer in Stellung gebracht: Brexit-Chefverhandler Michel Barnier.

Remo Hess, Brüssel
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Brexit-Chefverhandler  Michel Barnier. Bild: Julien Warnand/EPA (Luxemburg, 9. April)

Brexit-Chefverhandler  Michel Barnier. Bild: Julien Warnand/EPA (Luxemburg, 9. April)

Nicht weniger als die «Zukunft der EU» stand auf dem Programm des gestrigen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs. Eigentlich. Denn als der Gipfel im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) angesetzt wurde, ging man noch davon aus, dass die Briten die EU termingerecht per Ende März verlassen werden.

Das Feld wäre dann offen gewesen für einen ordentlichen Neustart. Bekannterweise aber kam es anders, trotzdem fand das Treffen am gestrigen Europatag vom 9. Mai statt. Wie dünn die Ausbeute schlussendlich ausfiel, zeigt sich an den hohlen Formulierungen der Abschlusserklärung. «Wir werden vereint durch dick und dünn gehen», steht da etwa.

Gemeinsamer Kurs bleibt schwierig

Ohnehin hat der Europäische Rat, das höchste Gremium in der EU, immer mehr Schwierigkeiten, sich auf einen gemeinsamen Kurs zu einigen. Die Blockade unter den EU-Chefs ist mit ein Grund, weshalb von den viel zitierten EU-Reformen, die nach der Brexit-Abstimmung allerorts gefordert wurden, bis heute auf sich warten lassen.

Ein schwieriger Prozess zeichnet sich auch ab, wenn es um die Bestimmung von Jean-Claude Junckers Nachfolger als Kommissionspräsident geht. Juncker wurde 2014 erstmals über das sogenannte Spitzenkandidatensystem gewählt, wonach der Leitkandidat jener Partei zum Zuge kommt, welche die EU-Wahlen gewinnt.

Der Deutsche Manfred Weber, der als Vertreter der europäischen Christdemokraten als voraussichtliche Wahlsieger dazu bestimmt wäre, überzeugt aber nicht. Der 46-Jährige gilt als zu wenig durchsetzungsstark und hat keinerlei Regierungserfahrung. Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass die EU-Staats- und -Regierungschefs nach den EU-Wahlen hinter geschlossenen Türen einen Kommissionspräsidenten bestimmen. Wer das sein könnte, darüber sprachen die Staatenlenker am Donnerstag ein erstes Mal. EU-Diplomaten liessen verlauten, dass sich die Chancen von Brexit-Chefverhandler Michel Barnier stark erhöht hätten. Der Franzose gehört zwar wie Weber zu den europäischen Christdemokraten und müsste sich an das Ticket seiner Partei halten. In Brüssel ist es aber jedem klar, dass sich der 68-Jährige in Kampagne befindet. Barnier könnte für die Staats- und Regierungschefs ein guter Kompromisskandidat sein.

Fraglich ist es aber, ob das EU-Parlament bei diesem Spiel mitmacht. Die EU-Abgeordneten haben keine Lust, sich von den EU-Staats- und -Regierungschefs ausbooten zu lassen und könnten die Bestätigung des Kommissionspräsidenten verweigern. Die Folge wäre eine institutionelle Blockade. Und damit die Möglichkeit, dass Juncker noch etwas länger im Amt bleibt.