Ursula von der Leyen und das Coronavirus: Wächst ihr die Krise über den Kopf?

Die Corona-Krise wird zur Bewährungsprobe für die Europäische Union. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mühe, den Laden zusammenzuhalten. 

Remo Hess, Brüssel
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Die ausgebildete Ärztin Ursula von der Leyen muss sich Fragen über ihr Krisenmanagement gefallen lassen.

Die ausgebildete Ärztin Ursula von der Leyen muss sich Fragen über ihr Krisenmanagement gefallen lassen.

Leon Neal / Getty Images Europe

Mangelnden Arbeitseinsatz kann man ihr nicht vorwerfen. Rastlos schuftet Ursula von der Leyen in ihrem Büro im 13. Stock der EU-Hauptzentrale in Brüssel, um die Corona-Krise in den Griff zu bekommen. Worüber sich am Anfang noch viele lustig machten, erweist sich jetzt als Glücksgriff: Für die EU-Kommissionspräsidentin ist Home-Office quasi der Standard. Seit Amtsantritt vor etwas mehr als vier Monaten wohnt sie Tür an Tür zu ihrem Büro in einer kleinen Dienstwohnung. Ihre Familie hat sie seit Wochen nicht mehr gesehen. Nur über Ostern gab es ein paar Tage Fronturlaub. Ansonsten dreht sich alles um den «unsichtbaren Feind», wie das Coronavirus mittlerweile genannt wird.

Mangelnde Unterstützung aus Brüssel?

Aber trotz ihres grossen Arbeitspensums muss sich die ausgebildete Ärztin Fragen über ihr Krisenmanagement gefallen lassen. Viele haben den Eindruck, die EU als Ganzes habe versagt und dass das nicht unwesentlich von der Leyens Mitschuld war. Wenn das alles vorbei sei, werde er eine «kritische Diskussion» über die Rolle der EU-Kommission anstossen, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Ende März. «Es kann nicht sein, dass wir zwei Wochen lang alleingelassen werden», beklagte er sich über fehlende Unterstützung aus Brüssel.

Rückblende: Es ist Montag, 9. März. Ursula von der Leyen lädt zur Pressekonferenz. Gerade hat Italien die Lombardei und weitere 14 Provinzen mit insgesamt 16 Millionen Einwohner abgeriegelt. Österreich, Ungarn und Tschechien bereiten die Schliessung ihrer Grenzen vor. Die EU befindet sich im Ausnahmezustand.

In Europa tobt ein Sturm und im Auge des Orkans herrscht Stille

Doch nicht Corona-Troubleshooting steht auf dem Programm von der Leyens Pressebegegnung. Stattdessen will sie Bilanz ziehen über ihre ersten 100 Tagen im Amt. Sie spricht von der schwierigen Mehrheitsfindung ihrer Wahl, vom «Grünen Deal» für Europa, von der Digitalen Transformation, von der neuen Industriestrategie. Freilich: Auch auf die um sich greifende Epidemie geht sie ein, spricht von «unvorhergesehenen Herausforderungen». Trotzdem entsteht hier der Eindruck einer bizarren, selbstbezogenen PR-Vorstellung. In Europa tobt ein Sturm und im Auge des Orkans herrscht Stille.

In den nächsten Tagen gehen in etlichen EU-Länder die Schlagbäume runter. Der Schengenraum, das grenzfreie Europa, zerfällt. Die EU-Kommission schaut dem Treiben zu und beschränkt sich auf die Feststellung, Grenzschliessungen seien «unverhältnismässig». Erst die kilometerlangen Grenz-Staus und drohenden Versorgungsengpässe führen zu einem Umdenken. Endlich veröffentlicht Brüssel Handlungsanweisungen, wie die Mitgliedstaaten die Grenzschliessungen koordinieren sollen. Um den Schengenraum zu schützen wird zudem eine Einreisesperre für Drittländer verhängt.

Mitgliedstaaten blockieren sich gegenseitig

Überrollen liess sich Ursula von der Leyen auch vom Streit um die Schutzmasken. Am 4. März verhängt der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn ein einseitiges Exportverbot für persönliches Schutzmaterial. Die französische Regierung und andere EU-Länder ziehen sofort nach. Es kommt zu gegenseitig Blockaden, unter denen auch die Schweiz zu leiden hat. Die vielzitierte europäische Solidarität bekommt einen heftigen Schlag. Unterdessen springt China in die Bresche und liefert Italien Propaganda-wirksam Masken und Experten. Die Italiener verdanken es und lassen die Pekings Nationalhymne durch ihre Gassen klingen. Erst am 15. März schafft es die EU-Kommission, eine Regelung zu erlassen, die einigermassen Ordnung in das Chaos nationaler Erlasse bringt.

Von der Leyen hat es nicht geschafft, der EU in der Krise ein Gesicht zu geben

Klar: Die EU-Kommission hat in der Gesundheitspolitik keine Kompetenzen. Die Mitgliedstaaten sind verantwortlich. Es liegt auch in der Natur der Sache, dass die Regierungen in akuten Krisen erst einmal situativ handeln und sich auf sich selbst besinnen. Bezeichnend ist aber, dass erst Jaques Delors, der 94-jährige Ex-Präsident der EU-Kommission, mit seiner Warnung vom Auseinanderbrechen der EU einen Ruck durch Europa gehen liess. Die täglichen Videobotschaften, die von der Leyen aus ihrem Büro im 13. Stock in die Welt aussendet, verhallen ungehört. Sie hat es nicht geschafft, Europa in der Krise ein Gesicht und eine Stimme zu geben.

Das schwache Bild von der Leyens hat für viele Beobachter auch damit zu tun, dass sie zwar über jahrzehntelange Berliner Polit-Erfahrung verfügt, aber die internen Dynamiken der EU noch zu wenig verstehe. Von der Leyen, die in Brüssel geboren ist und als Tochter eines hohen EU-Diplomaten hier ihre Kindheit verbrachte, bleibt eine Outsiderin. Eine, die von den EU-Staats- und Regierungschefs im vergangenen Jahr als kleinster gemeinsamer Nenner aus dem Hut gezaubert wurde. Dabei ging es auch darum, nach fünf Jahren Jean-Claude Juncker das EU-Zentrum wieder abzuschwächen. 

Die falschen Worte zur falschen Zeit

Mangelndes Fingerspitzengefühl für europäische Befindlichkeiten bewies von der Leyen auch in einem Interview. «Corona-Bonds», also gemeinsame Schulden zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise, seien nicht mehr als ein «Schlagwort», sagte sie Ende März. Die vom Virus hart getroffenen Südländer wie Italien und Spanien fühlten sich vor den Kopf gestossen. Für sie stellte sich Brüssel vorschnell auf die Seite der deutschen und niederländischen Regierung. «Jetzt ist klar, dass von der Leyen keine europäische Leaderin, sondern einfach eine ehemalige deutsche Ministerin ist», schrieb der Brüssel-Korrespondent der italienischen Zeitung «La Stampa».

Der letzte Fauxpass leistete sich von der Leyen vergangene Woche. Im Bestreben, nicht wieder Zuspätkommen zu wollen, kündigte sie eine europäische Exit-Strategie vom Corona-Lockdown an. Bloss: Ihre Ideen waren nicht mit Spanien, Frankreich und Italien abgesprochen, die angesichts der angespannten Lage in ihren Gesundheitssektoren empört intervenierten. Von der Leyen musste zurückbuchstabieren.

Mal zu spät, mal zu früh. Die falschen Worte zur falschen Zeit. Die Corona-Krise scheint Ursula von der Leyen mitunter über den Kopf zu wachsen.

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