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Waffenstillstand: Hoffnung auf einen Klimawandel

Kommentar von Pierre Simonitsch zum seit Sonntag andauernden Waffenstillstand im Südwesten Syriens.
Pierre Simonitsch, Genf
Pierre Simonitsch (Bild: PD)

Pierre Simonitsch (Bild: PD)

Seit Sonntag schweigen im Südwesten Syriens, nahe den von Israel annektierten Golanhöhen, die Waffen. Donald Trump und Wladimir Putin haben diese «Deeskalation» am Rande des G20-Gipfels in Hamburg verordnet. Gestern begann eine neue Runde der Genfer Syrienkonferenz, auf der die Konfliktparteien unter der Ägide der Vereinten Nationen einen Frieden aushandeln sollen. UNO-Vermittler Staffan de Mistura enthüllte vor der Presse, dass die diplomatische Intervention der USA und Russlands kein spontaner Einfall der beiden Präsidenten war, sondern das Ergebnis zäher Verhandlungen hinter den Kulissen, an denen auch Jor­danien und wahrscheinlich Israel teilnahmen.

Zuvor hatten Russland, die Türkei und der Iran in der kasachischen Hauptstadt Astana drei weitere lokale Waffenruhen in anderen Teilen Syriens ausgehandelt. Allerdings bleibt umstritten, wer die Abkommen überwachen soll. UNO-Vermittler de Mistura hofft jetzt, dass nach dem Fall der Islamistenhochburgen Mossul und Rakka eine «Stabi­lisierung» der Lage eintritt, welche eine politische Lösung ermöglicht.

Sein Wort in Gottes Ohr: Was viele Syrer und der UNO-Vermittler aber jetzt befürchten, ist eine Aufteilung des Landes in mehrere Einflusszonen. De Mistura drückte diese Gefahr deutlich aus. Die lokalen Waffenstillstände müssten Übergangsschritte bleiben und dürften die territoriale Integrität Syriens nicht aufs Spiel setzen, sagte er gestern in Genf.

Zum Auftakt der neuen Konferenzrunde traf sich de Mistura bei einem Arbeitsessen mit den drei wichtigsten Komponenten der syrischen Opposition. Es soll ungewohnt manierlich zugegangen sein. Auch die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats zeigen in Genf Flagge. Einen raschen Durchbruch erwartet aber niemand, höchstens einen Klimawandel.

Pierre Simonitsch, Genf

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