Analyse
Warum die USA weiterhin auf die EU setzen

US-Präsident Barack Obama verspricht den NATO-Staaten in Osteuropa mehr Geld und mehr Soldaten. Gleichzeitig wird aber auch klar, dass die USA heute nicht mehr Weltpolizist spielen will. Krisen sollen mit starken Bündnissen angegangen werden.

Renzo Ruf, Washington
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US-Präsident Barack Obama wird von seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski begrüsst.

US-Präsident Barack Obama wird von seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski begrüsst.

Keystone

Auch im sechsten Amtsjahr sind die Konturen der «Obama-Doktrin» unscharf. Gemein gilt der Demokrat, der als Bewohner des Weissen Hauses und Oberbefehlshaber der Streitkräfte sozusagen automatisch in den Genuss kommt, ein aussenpolitisches Grundsatzprogramm zu formulieren, als kriegsmüde. Erst in der vergangenen Woche, während einer Ansprache zu den Abgängern der Militärakademie West Point in New York, verkündete er deshalb, Amerika greife erst dann zu den Waffen, wenn «unser Volk bedroht wird». Diese Aussage mag wie eine Binsenwahrheit klingen und führte deshalb auch umgehend zu weitgehend negativen Reaktionen – selbst die dem Weissen Haus wohlgesinnte «New York Times» nannte die pompös inszenierte West-Point-Ansprache «nicht sehr inspirierend». Denn Obama verrät mit solchen Ansagen mehr über seine Weltanschauung, als vielen Amerikanern und Europäern lieb ist.

Allein: Als Isolationist will selbst der Präsident nicht abgestempelt werden. Deshalb sah sich das Weisse Haus in den vergangenen Wochen gezwungen, die aussenpolitische Doktrin auf eine eingängigere Formulierung zu reduzieren. Seither taucht in zahlreichen Medienberichten der Ausspruch «Don’t do stupid stuff» – auf Deutsch etwa: «Mach keinen Blödsinn!» – auf, meist verbunden mit der Anmerkung, dass Obama jeweils zu einem derberen Wort als «stuff» greife, wenn er seinen neuen Wahlspruch verkünde. (Eine Andeutung: Das Wort beginnt mit dem Buchstaben «s» und endet mit «hit».)

In der Praxis bedeutet «Mach keinen Blödsinn»: Amerika ist erst dann bereit, die gesamte, eindrückliche Macht der Streitkräfte in die Waagschale zu werfen, wenn sämtliche übrigen Mittel ausgeschöpft sind. Aussenpolitische Abenteuer wie in Irak wird es deshalb unter Obama auch weiterhin nicht geben; eine Aufrüstung der Rebellen in Syrien oder der fragilen ukrainischen Regierung in der Ukraine kommt ebenfalls nicht infrage. Stattdessen baut Obama auf Diplomatie und das direkte Gespräch mit Verbündeten und Feinden, sofern Letztere denn dazu bereit sind.

Vielleicht wird die Ukraine-Krise dereinst als Lehrbeispiel für die «Obama-Doktrin» in die Geschichtsbücher eingehen. Das Weisse Haus machte von Anfang an klar, dass es auf die Provokationen durch Wladimir Putin nicht mit Gegenprovokationen reagieren werde – weil solch «blödsinnige» Kurzschlussreaktionen unbeabsichtigte Folgen hätten, wie die Invasion des Iraks in aller Deutlichkeit gezeigt habe. Vielmehr strebte Obama eine einheitliche Front sämtlicher europäischer Staaten an, und gemeinsam stärkte das amerikanisch-europäische Bündnis der legitimen Regierung in der Ukraine im Überlebenskampf den Rücken. Bei schönen Worten beliess es Obama dabei nicht, obwohl der Präsident (immer noch) dazu neigt, seinen rhetorischen Talenten zu viel Bedeutung beizumessen.

Vielmehr bastelte er recht geschickt eine Koalition der Willigen, die mehr oder weniger einheitliche Sanktionen gegen Moskau verhängte und dem östlichen Rand Europas militärisch zur Seite stand. Amerika setzte also sowohl auf die EU als auch auf den Militärpakt Nato, um Freund und Feind zu zeigen, dass gewisse Grenzen nicht überschritten werden dürfen. «Wir sind noch nicht über den Berg», sagte kürzlich ein hochrangiger Berater Obamas, als er auf die Krise in der Ukraine angesprochen wurde. Aber immerhin habe sich die Lage zwischenzeitlich derart stabilisiert, dass das Überleben der Ukraine als souveräner Staat nicht mehr infrage gestellt werde.

Aus diesem Musterbeispiel lässt sich folgende Schlussfolgerung ziehen: Der «grosse Bruder» Amerika wird künftig nicht mehr Weltpolizist spielen, sondern bei der Beilegung von Krisen auf die Hilfe von verbündeten Demokratien rund um den Globus zurückgreifen. Für Europa hat dies zur Folge, dass Brüssel mit einer Stimme sprechen muss, damit sich Amerika und der alte Kontinent auf Augenhöhe begegnen können. Dies kommt in der tief gespaltenen EU einer Herausforderung gleich – das ist aber nicht das Problem Washingtons.