CDU-Chefin
Was bedeutet der Rückzug von Angela Merkel? 5 Fragen und Antworten

Deutschland steht vor einer Zäsur: Nach 18 Jahren gibt Kanzlerin Merkel den CDU-Vorsitz aus der Hand. Ein Abgang von ihrer Macht auf Raten. In der CDU droht nun ein Richtungsstreit. Auch ein alter Rivale Merkels wirft seinen Hut in den Ring.

Christoph Reichmuth, Berlin
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Angela Merkel

Angela Merkel

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Der 29. Oktober 2018 dürfte in die jüngere deutsche Geschichte eingehen. Angela Merkel, seit 13 Jahren Bundeskanzlerin, seit 18 Jahren Parteichefin der CDU, hat bekannt gegeben, dass sie nicht mehr als CDU-Vorsitzende kandidieren werde. Zugleich betonte die 64-Jährige, sie wolle ihre vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin bis 2021 zu Ende führen. Danach ziehe sie sich, so Merkel, vollständig aus der Politik zurück. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

1. Warum verzichtet Merkel auf den CDU-Vorsitz?

Merkel musste erkennen, dass sie nicht mehr die Kraft besitzt, ihre Partei aus dem Umfragetief zu führen. Bereits bei den Bundestagswahlen 2017 mussten die Unionsparteien erhebliche Verluste in Kauf nehmen, das Vertrauen in die Volksparteien, nicht zuletzt aber auch in die von Merkel geführte CDU schwand nach und nach. Nach den Wahlen brauchte Merkel Monate bis zur Bildung einer neuen Regierung mit der SPD. Die erst seit Ostern arbeitende Grosse Koalition macht vor allem durch Streitereien von sich reden. Auch der Konflikt zwischen der CSU und der CDU aus dem Sommer sorgte für sinkende Zustimmungswerte.

Sämtliche Parteien der Berliner Regierung haben bei den vergangenen Landtagswahlen in Bayern und Hessen massiv an Wählerzuspruch eingebüsst, auch in bundesweiten Umfragen zeigt der Trend dramatisch nach unten. «Das Bild, das die Bundesregierung abgibt, ist inakzeptabel», sagte Merkel. Der Wahltag von Hessen sei eine «Zäsur», nach der die Union «alles auf den Prüfstand» stellen müsse. «Ich habe das sichere Gefühl, dass es an der Zeit ist, ein neues Kapitel aufzuschlagen», sagte Merkel.

2. Was bedeutet der Rückzug Merkels für die CDU?

Die Partei wurde 18 Jahre lang entscheidend von Merkel geprägt. In dieser Epoche hat sich die einst konservative Kraft liberalisiert und modernisiert. Früher noch undenkbar, ermöglichte die Partei unter Merkels Ägide die gleichgeschlechtliche Partnerschaft, beschloss das Land den Atomausstieg, bot Hand zum Mindestlohn und zu abschlagsfreier Rente und beendete die allgemeine Wehrpflicht. Nicht zu vergessen die Phase des Herbsts 2015, als sich Parteichefin und Kanzlerin Merkel den Ruf der «Flüchtlingskanzlerin» einholte. Laut der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist der Streit um den Kurs in der Flüchtlingskrise für ihre Partei bis heute vergleichbar mit den Einschnitten für die SPD nach Schröders Arbeitsmarktreform Agenda 2010.

Allerdings verlieren die Unionsparteien nicht per se wegen der Umstände von Herbst 2015, wie die beiden letzten Landtagswahlen gezeigt haben. Die CSU in Bayern gerierte sich als Kritikerin von Merkels damaligem Kurs und verlor bei den Wahlen dennoch 10 Prozent. Die CDU in Hessen zeigte sich sehr Merkel freundlich und verlor ebenfalls 10 Prozent der Stimmen. Die Wahl des neuen Vorsitzenden im Dezember wird zeigen, in welche Richtung sich die Partei bewegen wird. «Es kommt zu einer Richtungswahl zwischen dem konservativ-linksliberalen und einer konservativ-bürgerlichen Richtung», prophezeit der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer.

Das sind Merkels mögliche Erben:

Friedrich Merz Merz hat sich am Montag unmittelbar nach Bekanntwerden des Verzichts Merkels auf den Parteivorsitz als Kandidat ins Spiel gebracht. Das hat einen gewissen Hintergrund. Merkel - damals Parteivorsitzende - hatte Merz 2002 von der Spitze der CDU/CSU-Fraktion verdrängt. Das hat bei Merz offensichtlich tiefe Spuren hinterlassen. Merz, Finanzexperte und "Wertekonservativer", hatte damals eine Debatte über eine deutsche Leitkultur angeschoben. Dem 62-Jährigen wie auch anderen Vertretern des konservativen Parteiflügels dürfte die unterstellte "Sozialdemokratisierung" der CDU unter Merkel aufgestossen sein. Merz zog sich nach der Niederlage gegen Merkel aus dem Bundestag zurück.
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Annegret Kramp-Karrenbauer Der 56-jährigen CDU-Generalsekretärin geben viele in der Partei die besten Chancen, Merkel zumindest als Parteichefin zu beerben. Die frühere saarländische Ministerpräsidentin gilt auch als Favoritin Merkels. Am Montag wurde bekannt, dass "AKK" als CDU-Vorsitzende kandidieren will. Die Saarländerin hatte Merkel beeindruckt, als sie im Frühjahr 2017 aus fast aussichtsloser Position die Landtagswahl an der Saar mit einem deutlichen Plus doch noch gewinnen konnte.
Jens Spahn Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hat am Montag seine Kandidatur als Nachfolger von CDU-Chefin Merkel angekündigt. Der ehrgeizige Gesundheitsminister aus dem westfälischen Ahaus hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder als konservativer Kritiker der Kanzlerin und CDU-Chefin profiliert. Doch in der Partei heisst es, sollte er Merkel beim Wahlparteitag Anfang Dezember in einer Kampfkandidatur herausfordern, werde er kaum Chancen haben. Ihm wird parteiintern angekreidet, dass er mit Äusserungen etwa in der Flüchtlingspolitik zu stark polarisiert habe. Wer als Kandidat die Mehrheit eines Parteitages auf sich vereinen wolle, müsse alle Flügel integrieren.
Armin Laschet Als Vorsitzender des stärksten CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen könnte der Ministerpräsident schon qua Amt einen Anspruch auf den Vorsitz der Bundespartei anmelden - wenn er denn wollte. Der 57-Jährige Aachener gilt bisher als loyaler Stellvertreter Merkels in der Bundes-CDU.
Wolfgang Schäuble Für den früheren Bundesinnen- und Bundesfinanzminister wäre es die Krönung seiner langen politischen Laufbahn, könnte er Merkel zum Ende seiner Karriere als Bundeskanzler ablösen - wenn auch wohl nur als Übergangslösung. Das wäre dann wohl auch eine späte Genugtuung, nachdem der damalige Kanzler und CDU-Chef Helmut Kohl Schäuble zwar zunächst Hoffnung auf die Nachfolge als Regierungschef gemacht hatte, daraus aber dann doch nichts wurde. Schäuble wurde nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 Parteichef, musste aber im Zuge der CDU-Spendenaffäre im Jahr 2000 seine Ämter als Partei- und Fraktionschef niederlegen. Merkel wurde seine Nachfolgerin im Parteiamt.
Daniel Günther Der 45 Jahre alte Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein gilt vor allem für CDU-Anhänger, die sich eher in der politischen Mitte oder sogar eher links einordnen, als Hoffnungsträger. Diese Einordnung dürfte es dem Chef einer recht geräuschlos arbeitenden Jamaika-Koalition in Kiel allerdings recht schwer machen, von einer breiten Mehrheit zum Bundesvorsitzenden der CDU gewählt zu werden. Günther selbst sagt von sich, er wolle zunächst erfolgreiche Politik im Land machen und als Regierungschef wiedergewählt werden. Was danach noch kommen könnte, lässt er offen.

Friedrich Merz Merz hat sich am Montag unmittelbar nach Bekanntwerden des Verzichts Merkels auf den Parteivorsitz als Kandidat ins Spiel gebracht. Das hat einen gewissen Hintergrund. Merkel - damals Parteivorsitzende - hatte Merz 2002 von der Spitze der CDU/CSU-Fraktion verdrängt. Das hat bei Merz offensichtlich tiefe Spuren hinterlassen. Merz, Finanzexperte und "Wertekonservativer", hatte damals eine Debatte über eine deutsche Leitkultur angeschoben. Dem 62-Jährigen wie auch anderen Vertretern des konservativen Parteiflügels dürfte die unterstellte "Sozialdemokratisierung" der CDU unter Merkel aufgestossen sein. Merz zog sich nach der Niederlage gegen Merkel aus dem Bundestag zurück.

ARMANDO BABANI

3. Was heisst Merkels Rückzug für ihre Kanzlerschaft?

Das ist stark davon abhängig, wer künftig die CDU führen wird. Wird es der konservative Merkel-Gegenspieler Friedrich Merz, dürfte es für die Kanzlerin ungemütlich werden – behält Merkels Vertraute Kramp-Karrenbauer die Oberhand, könnte das von Merkel gewünschte Tandem tatsächlich funktionieren. Allerdings ist es fraglich, ob sich Merkel nach ihrem angekündigten Rückzug auf Raten bis 2021 im Amt halten kann.

Politologe Hans Vorländer gibt zu bedenken: «Mit dem Rückzug vom CDU-Vorsitz alleine ist der Druck noch nicht aus dem Kessel. In den Augen vieler Bürger ist Merkel zu lange im Amt, viele Misserfolge werden direkt mit ihr in Verbindung gebracht. Die Kanzlerin wird daher parteiintern bald unter Druck geraten, als Kanzlerin vorzeitig den Staffelstab an den dann amtierenden Parteivorsitzenden abzugeben.» Mittel bis langfristig werde Kanzlerschaft und Parteivorsitz bei der CDU wieder in eine Hand gelegt. Vorländer: «Die Frage ist: Wird Merkel nun zu einer ‹Lame Duck› und muss unter Druck die Kanzlerschaft vorzeitig beenden?». Merkel hatte stets betont, Parteivorsitz und Kanzlerschaft gehörten in eine Hand.

4. Was bedeutet Merkels Rückzug für den Koalitionspartner SPD?

SPD-Chefin Andrea Nahles hat angekündigt, trotz miserabler Umfragewerte und zwei groben Niederlagen nicht vom Parteivorsitz zurücktreten zu wollen. Die SPD will sich wohl auch mit Blick auf die schwachen Umfragewerte noch etwas in der Regierung halten, da Neuwahlen riskant sind. Die SPD diktiert den Unionsparteien klare Bedingungen für den Verbleib in der Regierung, ansonsten wollen die Genossen die Koalition verlassen. Vorländer ist überzeugt, dass es früher oder später so weit kommen wird. «Die SPD muss sich aus dieser Koalition befreien, um wieder zu ihrer Identität zu finden.» Eine kleine Chance für die SPD: Rückt die CDU unter der neuen Führung wieder etwas weiter nach rechts, kann die Partei wieder sichtbarer werden. Eines der Probleme der SPD war nicht zuletzt der «Linksrutsch» der Union unter Merkel.

5. Und für die CSU?

Mit Merkels Rücktrittsankündigung bringt sie vor allem CSU-Chef Horst Seehofer in die Bredouille. Was er nicht geschafft hat – nach schlechten Wahlresultaten als Parteichef zurücktreten – macht ihm Merkel vor. Seehofers Zeit an der CSU-Spitze und als Innenminister dürfte bald gezählt sein. Das glaubt auch Politologe Vorländer: «Der Druck auf Horst Seehofer wird immer grösser.»

Angela Merkel – politische Laufbahn in Bildern:

Angela Merkels politische Laufbahn in Bildern In der DDR aufgewachsen und dort als Physikerin tätig, erringt Angela Merkel (geb. 1954) für die CDU nach der Wende, bei der Wahl 1990, ein Bundestagsmandat. Schon 1991 wird sie Ministerin für Frauen und Jugend im Kabinett von Kanzler Helmut Kohl. Ab 1994 wird sie bis 1998 Umweltministerin.
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Als die CDU mit Kanzler Helmut Kohl die Wahl von 1998 verliert und Gerhard Schröder (SPD) Kanzler wird, geht Merkel in die Opposition. Hier mit ihrem Parteifreund Friedrich Merz, einem späteren parteiinternen Rivalen, gegen den sie sich durchsetzte.
Parteispendenaffäre: Merkel und Schäuble Wolfgang Schäuble gibt am 10. Januar 2000 zu, dass er 1994 eine Spende von 100'000 D-Mark in bar von dem verurteilten Waffenhändler Karlheinz Schreiber erhalten hatte. Damit hat er Merkel den Weg zum Parteivorsitz und schliesslich auch zur Kanzlerschaft frei gemacht.
Kohl und Merkel nach der Parteispendenaffäre Nach vorherigem Abstreiten bestätigt Helmut Kohl am 16. Dezember 1999 schliesslich, dass er illegale Parteispenden angenommen hat. Auf Druck der CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel tritt er vom Amt des Ehrenvorsitzenden zurück. Die Beziehung zu Merkel kühlt ab.
Merkel wird immer wieder Zielscheibe von Karikaturisten. Diese hier ("Kohls Mädchen ist angekommen") stammt von az-Karikaturist Silvan Wegmann und erschien am 31. Mai 2005. Angela Merkel wuchs in der DDR auf und war daher wenig vertraut mit den Bräuchen der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU. Ihren schnellen Quereinstieg verdankte sie hauptsächlich der Gunst des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl. Am 30. Mai 2005 wurde sie zur Kanzlerkandidatin der beiden Parteien gewählt.
Die erste Bundeskanzlerin Mit 397 von 611 Stimmen wurde Angela Merkel am 22. November 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt. Nach sieben Vorgängern ist sie die erste Frau im Amt des Bundeskanzlers und gleichzeitig mit 51 Jahren auch die jüngste. Zwei Monate zuvor wurde sie zur Fraktionsvorsitzenden der CDU gewählt.
Angela Merkel und Helmut Kohl 2009 "Kohls Mädchen" wird am 28. Oktober 2009 mit 323 von insgesamt 612 Stimmen erneut zur Bundeskanzlerin gewählt.
Angela Merkel und Karl-Theodor zu Guttenberg Am 16. Februar 2011 wurde Merkels damaligem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorgeworfen, dass Teile seiner Doktorarbeit ein Plagiat seien. Nachdem diese sich bestätigt hatten, trat er am 1. März 2011 aus allen politischen Ämtern zurück. Zwei Tage später wurde er als Verteidigungsminister entlassen.
Die US-Geheimdienste hatten Angela Merkels Handy jahrelang abgehört 2013 verdichteten sich die Hinweise im Zuge der Überwachungs- und Spionageaffäre, dass der US-Geheimdienst das Handy der Bundeskanzlerin jahrelang ausgehorcht hat. Kurz vor Beginn des Brüsselers EU-Gipfels meinte Merkel: "Das Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."
Merkel wird gefeiert Die Zustimmung des Volkes ist gross. An der Bundestagswahl 2014 erreicht ihre Partei einen Zuwachs von 6,9 % gegenüber der vorangegangenen Bundestagswahl und gewinnt die Wahl.
Eine Frau lässt sich und die Union feiern: Angela Merkel am Wahlabend Merkel wurde am 17. Dezember 2014 mit 462 von 621 Stimmen zum dritten Mal zur deutschen Bundeskanzlerin gewählt. Seit der estnische Premierminister Andrus Ansip am 26. März 2014 zurücktrat, ist sie die am längsten amtierende Regierungschefin der Europäischen Union.
Ihre Flüchtlingspolitik polarisiert Angela Merkel verspricht am 5. September 2015 tausenden Asylsuchenden, die sich vom Budapester Bahnhof Keleti in Richtung Deutschland aufgemacht haben, aufzunehmen. Doch nicht alle sind mit ihrer Politik zufrieden, es kommt zu vielen Demonstrationen gegen Flüchtlinge, teilweise werden auch leerstehende Asylunterkünfte in Brand gesetzt.
Selfie mit einem Flüchtling Die Bundeskanzlerin besuchte am 10. September 2016 eine Asylunterkunft in Berlin, bei der das Selfie mit dem Iraker Flüchtling Schakir Kedida entstand.
Nomination für 4. Amtszeit Merkel gibt am 20. November 2016 bekannt, dass sie für eine 4. Amtszeit als Bundeskanzlerin kandidieren will. Am 6. Dezember 2016 wird sie in Essen wieder zur Parteivorsitzenden der CDU gewählt. Zu diesem Zeitpunkt liegt die CDU bei Umfragen klar vorne.
Kanzlerin Angela Merkel gewinnt mit CDU/CSU zwar die Wahlen, erleidet aber deutliche Verluste. Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen kommt es doch wieder zur Grossen Koalition mit der SPD. Am 14. März 2018 wird Merkel im Bundestag mit 364 Ja-Stimmen wieder zur Kanzlerin gewählt. 355 waren nötig, mindestens 35 Abgeordnete von SPD und CDU/CSU wählten sie nicht.

Angela Merkels politische Laufbahn in Bildern In der DDR aufgewachsen und dort als Physikerin tätig, erringt Angela Merkel (geb. 1954) für die CDU nach der Wende, bei der Wahl 1990, ein Bundestagsmandat. Schon 1991 wird sie Ministerin für Frauen und Jugend im Kabinett von Kanzler Helmut Kohl. Ab 1994 wird sie bis 1998 Umweltministerin.

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