Dmitri Medwedew: «Wir besitzen eine Abneigung gegen Krieg»

Die Beziehung zwischen Moskau und dem Westen hat wegen neuer russischer Raketentypen weiter gelitten. Russlands Premierminister Dmitri Medwedew betont im Gespräch den ausschliesslichen Verteidigungscharakter der modernisierten Waffensysteme.

Interview: Stefan Scholl, Moskau
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Dmitri Medwedew sieht in der Gaspipeline Nordstream 2 Vorteile «für alle Teilnehmer». (Archivbild: Yekaterina Schtukina/Getty; Moskau, 25. April 2018)

Dmitri Medwedew sieht in der Gaspipeline Nordstream 2 Vorteile «für alle Teilnehmer». (Archivbild: Yekaterina Schtukina/Getty; Moskau, 25. April 2018)

Der gekündigte INF-Vertrag mit den USA, Verdächtigungen über gross angelegte Hackerangriffe, militärische Muskelspiele, der Fall Skripal, die aggressive Gas-Politik – Moskaus Beziehungen zum Westen sind so stark belastet wie schon lange nicht mehr. Russlands Ex-Präsident und aktueller Premierminister Dmitri Medwedew (53) stellt sich unserem Korrespondenten den Fragen zum angespannten Verhältnis.

In Mittel- und Westeuropa gibt es mehrere Militärbasen der Nato, auch mit Atomwaffen. Müssen wir befürchten, dass Ihre neuen Hyperschallraketen auch in unseren Vorgärten landen?

Dmitri Medwedew: Unsere Hyperschallraketen sind sehr genau und zuverlässig, Ihren Vorgärten droht also nichts. Aber im Ernst, wir bedrohen niemanden und wollen erst recht niemanden angreifen oder bekriegen. Jeder Versuch atomarer Erpressung führt unserer Meinung nach zur Verschärfung der internationalen Lage. Wir sind daran interessiert, dass in Europa Frieden und Stabilität herrschen. Alle werden sich ruhiger fühlen, wenn sämtliche amerikanischen Atomwaffen in die USA zurückkehren, wenn die Infrastruktur in Europa, die es ermöglicht, diese Waffen instand zu halten und schnell in Stellung zu bringen, beseitigt wird. Das gilt auch für die Übungen, die regelmässig in den Nato-Ländern stattfinden. Das schafft nichts ausser überflüssiger Unruhe, vor allem für die Nato-Länder selbst.

Uns beunruhigt aber auch Russland, wo jetzt ständig neue Atomwaffen und Raketen präsentiert oder erprobt werden, mit 27 Mach Geschwindigkeit. Das wirkt nicht sehr friedliebend.

Die Geschwindigkeit einer Rakete ist eine technische Angabe, kein Indikator für Friedensliebe. Wir streben sicher danach, die modernsten und effektivsten Waffen zu haben. Aber, ich wiederhole es, nicht um anzugreifen. Wir besitzen, wenn Sie so wollen, eine genetische Abneigung gegen Krieg. Unser Nukleararsenal betrachten wir ausschliesslich als Abschreckungsmittels, als Garantie für Russlands nationale Sicherheit.

In Europa wird jetzt auch das Pipelineprojekt Nordstream 2 diskutiert. Seine Gegner sagen, man besitze schon ein Gastransportsystem durch die Ukraine, dazu werde der Bedarf an Erdgas in Europa in den nächsten Jahrzehnten eher sinken. Was sind Russlands Motive für Nordstream 2?

Die liegen auf der Hand. Erstens ist es wirtschaftlich zweckmässig und kommerziell sehr interessant, für alle Teilnehmer. Zweitens senkt es die Transitrisiken. Russland ist auf dem europäischen Gasmarkt schon einige Jahrzehnte aktiv. Und wir wollen sicher sein, dass wir auch weiterhin unsere Verpflichtungen vollständig erfüllen können. Deshalb schaffen wir einen zusätzlichen Transportkorridor für unsere Gaslieferungen. Ich betone, zusätzlich, nicht als Ersatz. Nordstream 2 wird nur einen Teil des für Europa notwendigen Imports sicherstellen. Und das stabiler und billiger als die bestehenden Verbindungen. Davon profitieren die europäischen Verbraucher direkt.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagt oft, auch nach der Eröffnung von Nord­stream 2 müsse man den Transport russischen Gases durch die Ukraine erhalten. Was meinen Sie dazu?

In dieser Frage haben Frau Merkel und ich sehr ähnliche Meinungen. Aber Russland strebt eine Diversifizierung der Gastransportkanäle auf den europäischen Markt an. Je mehr Transportrouten es gibt, umso sicherer werden die Lieferungen. Ich unterstreiche ausdrücklich: Wir geben den Transport durch die bestehenden Rohrleitungen nicht auf. Weder Nordstream 2 noch der Türkische Stream sehen solche Entscheidungen zur Ukraine oder anderer Länder vor. Insbesondere sind wir bereit, den Transit durch das ukrainische Gastransportsystem auch nach 2019 fortzusetzen. Natürlich unter Beachtung bestimmter Bedingungen. Auch darüber haben wir schon mehrfach geredet. Kurz gesagt: Das sind eine Regulierung der Beziehungen zwischen den interessierten Unternehmen, wirtschaftlich lukrative Parameter des Geschäfts, sowie politische Stabilität.

In den vergangenen Jahren kritisiert man in Russland Europa und seine Sitten heftig, verneint oft, dass Russland ein Teil des kulturellen und politischen Europas ist. Ist Russland ein europäisches Land?

Russland ist ein demokratisches Land, bei uns existieren verschiedene Ansichten über Europa und seine Werte, darunter auch kritische. Aber sie entstanden nicht im Verlauf der vergangenen Jahre, wie Sie sagen. Erinnern Sie sich an den Streit der Slawophilen und der Westler, den Mitte des 19. Jahrhunderts die führenden Köpfe Ihrer Zeit austrugen? Er setzt sich in unterschiedlichem Masse bis heute fort. Ohne Zweifel sind wir nicht von Europa zu trennen, von den politischen, wirtschaftlichen und zivilisatorischen Prozessen dort. Gleichzeitig ist Russland ein einmaliges Land, wegen unserer geografische Lage und des riesigen Gebiets, dessen wesentlicher Teil in Asien liegt. Wir haben gelernt, die orientalische Kultur zu verstehen, die uns bereichert hat und mehrere unserer Lebensbereiche wesentlich beeinflusst hat. Wir neigen nicht dazu, die westlichen und östlichen Ursprünge gegeneinanderzustellen, sondern betrachten sie als unseren Vorteil.

Jetzt aber ist ideologische Konfrontation in Russland Mainstream, so wie das Wort «Gayropa» in den TV-Talkshows. Auch offizielle Vertreter reden davon, dass in Europa postchristliche Werte herrschen, die grundsätzlich nicht mit den traditionellen Werten Russlands vereinbar sind.

Die Medien in allen Ländern spitzen Probleme an, um Interesse zu erwecken. Aber es wäre sonderbar, ein Gleichheitszeichen zwischen den Zwischenrufen von Talkshow-Teilnehmern und der Position offizieller Vertreter zu setzen. Dann folgten jedem Wort vom TV-Bildschirm zehn diplomatische Proteste. Was das Wertesystem angeht, es bildet sich bei den Menschen in Jahrzehnten, wenn nicht Jahrhunderten heraus. Und bestimmt nicht auf Befehl von oben oder auf Signale der Medien. Sicher, jeder Mensch kann seinen Weg und seine Vorlieben wählen. Es ist nicht zulässig, sich in persönliche, intime Fragen einzumischen. Aber wir werden auch nichts propagieren, was den Überzeugungen der meisten Leute in Russland widerspricht. In dieser Hinsicht hat Europa eine Geschichte, wir eine andere. Man muss fremde Traditionen achten, aber nicht anderen Staaten die eigenen Standards aufdrängen.

Hinweis: Das Interview wurde schriftlich geführt.