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Wird Trump an der UNO-Versammlung den Diplomaten geben?

Die Welt ist diese Woche in New York zu Gast: Am Hauptsitz der UNO findet die Vollversammlung statt. US-Präsident Trump gibt sich im Vorfeld als offener Gesprächspartner – allenfalls sogar für den Iran.
Renzo Ruf, Washington
US-Präsident Donald Trump mit UNO-Botschafterin Nikki Haley. (Bild: Justin Lane/Epa (New York, 24. September 2018))

US-Präsident Donald Trump mit UNO-Botschafterin Nikki Haley. (Bild: Justin Lane/Epa (New York, 24. September 2018))

Als der neue amerikanische Präsident im vorigen Herbst erstmals vor der UNO-Vollversammlung auftrat, gab er den Hardliner. Donald Trump sprach über «teuflische» Regimes, und meinte damit den Iran und Syrien. Und er beleidigte den nordkoreanischen Diktator, indem er ihn vor den versammelten Diplomaten am Hauptsitz der Vereinten Nationen «Rocket Man» («Raketenmann») nannte. Auch sprach er davon, wie er Nordkorea «komplett zerstören» werde, falls Kim Jong Un die USA und ihre Alliierten angreifen werde.

Ein Jahr später scheint der Präsident Kreide gefressen zu haben. Im Vorfeld seiner diesjährigen UNO-Ansprache, die Trump am heutigen Dienstag halten wird, gibt er den Chefdiplomaten – der selbst auf alte Antagonisten wie dem Regime in Teheran mit ausgestreckter Hand zugehen will. Die Botschaft des Präsidenten: Wer bereit sei, mit den USA konstruktiv zusammenzuarbeiten, könne die Früchte dieser Kooperation ernten. Oder, wie es Aussenminister Mike Pompeo formuliert: Trump habe «kein Problem damit, jederzeit mit jedermann zu sprechen». Wenn der iranische Präsident Hassan Rohani, der sich ebenfalls in New York aufhält, Interesse an einer Unterredung mit Trump habe, dann werde der amerikanische Präsident dieses Angebot prüfen. Die Initiative müsse aber von Rohani ausgehen, sagte Pompeo dem Fernsehsender NBC.

USA will Konfrontation mit Iran nicht verschärfen

Beobachter sagen, es sei unwahrscheinlich, dass es zu einer historischen Begegnung zwischen Rohani und Trump kommen werde. Denn der iranische Präsident stehe innenpolitisch stark unter Druck und könne sich eine diplomatische Ouverture nicht leisten. Zuletzt kündigte der stellvertretende Kommandant der iranischen Revolutionsgarde Vergeltung für einen blutigen Anschlag auf eine Parade in der Stadt Ahvaz an, die angeblich von Israel und den USA geplant worden sei. Vertreter beider Staaten weisen diese Anschuldigung zurück. Zuvor hatte ein Anwalt von Präsident Trump an einem Treffen einer iranischen Oppositionsgruppe in New York zudem erneut den Sturz des Regimes in Teheran gefordert. Die amerikanische UNO-Botschafterin, Nikki Haley, versicherte umgehend, dass die Regierung in Washington nicht an diesem Ziel arbeite.

Allerdings gibt es zumindest Signale aus dem Weissen Haus, wonach die amerikanische Regierung derzeit kein Interesse dar­an hat, die Konfrontation mit dem Iran zu verschärfen. So wird Trump zwar am Mittwoch eine Sitzung des Sicherheitsrates präsidieren, die sich explizit um die Frage dreht, wie die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen gestoppt werden kann. Berater des Präsidenten beteuerten in den vergangenen Tagen, dass der Fokus dieser Sitzung sich nicht allein auf den Iran richte. Ein Grund für diese Beteuerungen: Der präsidiale Sicherheitsberater John Bolton wollte verhindern, dass Rohani die Vorwürfe Washingtons replizieren darf.

Trump werde sich «an die Tagesordnung halten»

Offen ist, ob sich Trump an dieses Skript halten wird. Noch am Freitag twitterte er, dass sich die Sitzung des Sicherheitsrates um den Iran drehen werde (siehe unten). Diese Botschaft sorgte angeblich bei den europäischen Verbündeten der USA für grosse Verwirrung, wie die «New York Times» berichtete. Bolton habe ihnen aber ausrichten lassen, dass sie den Tweet des Präsidenten ­ignorieren sollten und dass sich Trump an die Tagesordnung der Sitzung halten werde.

Trump wird das internationale Stelldichein in New York auch dazu nutzen, um sein Ziel, auf der koreanischen Halbinsel für Frieden zu sorgen, voranzubringen. Am Montag traf er den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In zu einem bilateralen Austausch. Dieser soll ihm dabei eine Mitteilung des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un übergeben haben. Im Vorfeld dieses Treffens sagte Trump, er sehe einem zweiten Gipfel mit Kim «in unmittelbarer Zukunft» freudig entgegen.

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