Zahl der Bootsflüchtlinge nimmt weiter zu – Italien ist mit Verteilung und Virusbekämpfung überfordert

Die Zahl der Bootsflüchtlinge in Italien hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Das Land ist überfordert.

Dominik Straub aus Rom
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180 Flüchtlinge in Seenot haben Helfer in den vergangenen Tagen vor der italienischen Küste gerettet. Heute Montag werden sie auf ein Quarantäneschiff gebracht.

180 Flüchtlinge in Seenot haben Helfer in den vergangenen Tagen vor der italienischen Küste gerettet. Heute Montag werden sie auf ein Quarantäneschiff gebracht.

Keystone

Nach tagelangem Tauziehen hat Italien jetzt erklärt, sich um die 180 Migranten auf dem Rettungsschiff «Ocean Viking» zu kümmern: Die Flüchtlinge dürfen zwar nicht an Land, aber sie sollen heute Montag auf das Quarantäne-Schiff «Moby Zaza» transferiert werden, das vor dem Hafen der sizilianischen Stadt Porto Empedocle vor Anker liegt.

Flüchtlingshelfer hatten die 180 Menschen Ende Juni aus dem Meer gerettet. Danach hatte die Crew sieben Landungsgesuche an Italien und Malta gestellt – allesamt ohne Erfolg. Nachdem sechs Flüchtlinge versucht hatten, sich das Leben zu nehmen, rief die Crew den Notstand aus, was ihr nach internationalem Seerecht erlaubt hätte, einen Hafen auch ohne Erlaubnis anzusteuern.

Mit der Verlegung der 180 Flüchtlinge auf das Quarantäne-Schiff wird die akute Notlage zwar beseitigt – doch das Grundproblem bleibt bestehen: Mit dem beginnenden Sommer ist die Zahl der Bootsflüchtlinge, die von Nordafrika nach Italien oder Malta übersetzen, bereits stark angestiegen. Bis zum 1. Juli sind in diesem Jahr 6995 Bootsflüchtlinge in Italien angekommen – mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Ex-Innenminister Salvini prägt Politik noch immer

Zur nach wie vor ungeklärten Frage der Verteilung dieser Flüchtlinge kommt ein neues, drängendes Problem hinzu: Etliche der Migranten sind mit dem Coronavirus infiziert. In den letzten Wochen befanden sich 28 Infizierte auf der deutschen «Sea Watch» und 8 Infizierte auf der italienischen «Mare Jonio».

Sowohl Malta als auch Italien hatten ihre Häfen wegen der Coronapandemie schon frühzeitig als «nicht sicher» erklärt und so ihre Weigerung begründet, private Rettungsschiffe einlaufen zu lassen. In Italien sind ausserdem nach wie vor die beiden Sicherheitsdekrete von Ex-Innenminister Matteo Salvini in Kraft, mit denen Italien seine Häfen geschlossen und eine zumindest teilweise Verteilung der geretteten Flüchtlinge auf andere europäische Länder erzwungen hatte. Die Verhandlungen über die Verteilung der Schutzsuchenden, die in den Mittelmeer-Anrainerstaaten Griechenland, Italien, Malta und Spanien ankommen, kommen auf EU-Ebene seit Jahren kaum vom Fleck. Länder wie Ungarn, Tschechien und Österreich weigern sich, Geflüchtete aufzunehmen.