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Kolumne

Haushalten auf Berner Art

Bundeshauskorrespondent Fabian Fellmann über die Finanzpolitik in der Hauptstadt - und in den Zentralschweizer Kantonen.
Fabian Fellmann
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Die meisten Zentralschweizer haben es satt: Die Diskussionen über die Staatsfinanzen drehen sich nur ums Sparen. Von Luzern über Obwalden und Schwyz bis Zug: Viele Gemeinwesen schnallen den Gürtel enger. Das tut manchem Einwohner weh – rechts hinten, beim Portemonnaie.

Wie neidisch schielen die Zentralschweizer nach Bern. Auch der hiesige Kanton darbt. Doch in der Stadt scheinen die Einnahmen reichlich zu fliessen wie heuer das Schmelzwasser in der Aare. Seit 2010 schwimmt die Zähringerstadt im Geld, mehr als 200 Millionen Franken hat sie für Investitionen auf der hohen Kante. Das birgt Tücken. Die Stadtregierung gibt das Geld mit gleich zehn Händen aus. Fürs nächste Jahr etwa will sie 56 neue Stellen schaffen – nach viel Kritik. Geplant waren zuerst 60 Stellen.

Dabei wächst die Berner Stadtverwaltung ohnehin wie Japanisches Geissblatt. Seit 2013 hat die Stadtbevölkerung um 3,2 Prozent zugenommen, die Zahl der Verwaltungsposten um 14 Prozent. Wird im beliebten Schwimmbad Marzili ein Teichabschnitt renaturiert, wird kurz darauf die Badeaufsicht aufgestockt. Nicht auszudenken, was passierte, wenn der Berner unbeaufsichtigt durch den Fischlaich schwaderte.

Natürlich ist es bequem, wenn der Güselwagen zweimal pro Woche vorfährt. Auch die Gratis-Schwimmbäder stellen eine schöne Annehmlichkeit dar. Doch gehört Bern mitunter deswegen zu jenen Schweizer Orten, in denen die Einwohner am wenigsten frei verfügbares Einkommen haben.

Die Abgabenlast zu senken, kommt jedoch nicht in Frage. Lieber plant die Stadtregierung eine millionenteure Velobrücke, städtische Animateure und «Urban-Gardening»-Verantwortliche. Kritische Fragen dazu beantwortet sie nur mürrisch, sie weiss die Parlamentsmehrheit hinter sich. Seit 24 Jahren ist das Rot-Grün-Mitte-Bündnis unangefochten in der Mehrheit. Solche langlebigen Politkartelle haben ihren Preis. Bald wird auch Bern wieder übers Sparen reden müssen.

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