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Verkehrte Subsidiarität

Chefredaktor Harry Ziegler über die pragmatische Auslegung des Subsidiaritätsprinzips im Kanton Zug.
Harry Ziegler
Harry Ziegler

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Die meisten Zuger Gemeinden können für das Jahr 2017 grosse Überschüsse melden.­ Aktuelle Beispiele, in denen Budget und Realität ­auseinanderklaffen, gibt es einige. Zug – Budget 2017: +2,1 Millionen, Rechnung 2017: +36,9 Millionen Franken. Risch – Budget 2017: +/–0, Rechnung 2017: +5,7 Millionen Franken. Massiv daneben war auch Baar – Budget 2017: +2,8 Millionen, Rechnung 2017: +19,5 Millionen Franken. Die Aufzählung ist nicht abschliessend.

Den Zuger Gemeinden geht es also finanziell ausgezeichnet, während die Kantonsfinanzen trotz eines besseren Abschlusses 2017 noch immer rot sind. So resultierte statt eines Verlusts von 117 Millionen Franken ein solcher von 45 ­Millionen. Kanton und Gemeinden stehen nun vor der Situation, dass die Gemeinden Steuern senken oder Rabatte gewähren können, während der Kantonsrat immer wieder die Diskussion um Steuerfusserhöhungen führen muss.

Das Subsidiaritätsprinzip besagt, die grössere staatliche Einheit (Kanton) soll nur dann, wenn die kleinere Einheit (Gemeinden) nicht in der Lage ist, ihre Aufgaben wahrzunehmen, aktiv ­werden und helfend eingreifen. Wie aber sieht es umgekehrt aus? Wenn es dem Kleineren ausgezeichnet, dem Grösseren schlecht geht? Im Kanton Zug wird das Prinzip pragmatisch gehandhabt.

Das Prinzip Subsidiarität ist keine Einbahnstrasse. Es funktioniert auch umgekehrt, wie folgendes Beispiel zeigt: Die Zuger Gemeinden zahlen im Rahmen des Entlastungsprogramms 2015–2018 einen auf maximal 5 Jahre befristeten Solidaritätsbeitrag von 18 Millionen Franken, um die Kantonsfinanzen zu entlasten. Für einmal also Hilfe von unten nach oben.

Harry Ziegler

harry.ziegler@zugerzeitung.ch

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