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Ratgeber

Blau auf dem Velo: Droht Entzug des Fahrausweises?

Wir fahren nach dem Ausgang mit dem Velo nach Hause, damit wir im Verlaufe des Abends Alkohol trinken können. Nun meinte ein Kollege, dass ich auch so den Führerausweis riskiere, wenn ich alkoholisiert mit dem Velo fahre. Stimmt das und müssen Neulenker von Autos auch auf dem Velo 0,0 Promille einhalten?
Dr. iur. Beat Frischkopf*
Beat Frischkopf

Beat Frischkopf

Ist ein Velofahrer auf einer öffentlichen Strasse unterwegs, so muss er sich, genau gleich wie andere Strassenbenützer und ungeachtet seines Alters, an die allgemeinen Verkehrsregeln halten (Art. 1 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes [SVG]). Wer wegen Alkoholeinfluss nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug lenken, und zwar nicht nur kein Motorfahrzeug, sondern auch kein Velo.

Bei Verdacht von fehlender Fahrfähigkeit darf die Polizei auch beim Velofahrer eine Atemalkoholprobe vornehmen und gegebenenfalls eine Blutprobe anordnen. Bei einer Atemalkoholprobe wird gemessen, wie viel Alkohol die betroffene Person in ihrer Atemluft hat (Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft; mg/l). Sie stellt den Regelfall dar. Bei einer Blutprobe hingegen wird ermittelt, wie viel Alkohol jemand im Blut hat (Gramm Alkohol pro Kilo Blut; g/kg = Promille). Die Umrechnung dieser Werte ist ganz einfach: Der Promillewert wird halbiert, um den Atem­alkoholwert zu errechnen (1 Promille ergibt somit 0,5 mg/l). Die beim Velofahren gemessenen Werte gelten für alle, unabhängig vom Alter oder von der Art des Führerscheins.

Laut Art. 91 Abs. 1 lit. c SVG wird mit Busse bestraft, wer ein motorloses Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand führt, wobei die Höhe der Busse kantonal verschieden ist, aber je nach Alkoholpegel einige hundert Franken betragen kann.

Zusätzlich zur ausgesprochenen Busse kann dem alkoholisierten Velofahrer ein Velofahrverbot für mindestens einen Monat drohen. Bei 0,8 bis 0,95 mg/l wird zunächst eine Verwarnung durch das Strassenverkehrsamt ausgesprochen. Verursacht der fehlbare Velofahrer in diesem Zustand aber einen Unfall, so resultiert ein Velofahrverbot von mindestens einem Monat. Ohne Unfall muss ab einem Atemalkoholwert von 1 mg/l mit einem Fahrverbot von mindestens einem Monat gerechnet werden.

Bei 1,25 mg/l besteht beim Velofahrer der Verdacht auf eine Alkoholsucht. Diese Sucht schliesst die Fahreignung für alle Fahrzeuge aus, weshalb mit einer verkehrsmedizinischen Fahreignungsabklärung zu rechnen ist und der Führerausweis für sämtliche Kategorien vorsorglich bis zur Abklärung (hohe Kosten für sämtliche Haar- und Urinanalysen) entzogen wird (sog. Sicherungsentzug auf unbestimmte Dauer). Erst wenn die Proben bestätigen, dass er kein Suchtproblem hat, wird ihm der Ausweis wieder erteilt.

Da die Velovignette abgeschafft wurde, ist es wichtig, dass Velofahrer eine Privathaftpflichtversicherung abschliessen, welche im Schadenfall die verursachten Sach- und Personenschäden übernimmt. Sie übernimmt grundsätzlich sämtliche Schäden bis zu einem Atemalkoholwert von 0,4 mg/l. Wer aber über diesem Wert noch Velo fährt, handelt dem Gesetz nach grobfahrlässig. In einem solchen Fall kann der Versicherer vom Velofahrer einen Teil oder im schlimmsten Fall gar den ganzen Schaden zurückfordern.

*Dr. iur. Beat Frischkopf ist Rechtsanwalt in Sursee. Weitere Informationen: www.frischkopf.ch

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