Ratgeber

Immer erreichbar: Müssen diese Pausen bezahlt werden?

Ich arbeite in einem Spital an einer Reception, am Wochenende jeweils 10,5 Stunden. In der Pause müssen wir mit dem Funktelefon jederzeit erreichbar sein. Müssen diese Pausen bezahlt werden? Haben wir zudem Anrecht auf eine Kompensation für die langen Wochenenddienste?

Lic. iur. Simeon Beeler*
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Die Pausenregelung sowie die Regelung von Kompensation von Wochenenddiensten sind Gegenstand des Arbeitsgesetzes (ArG). Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid ist davon auszugehen, dass das Arbeitsgesetz unabhängig davon zur Anwendung gelangt, ob das Spital unter das Privatrecht oder das öffentliche Recht fällt.

Lic. iur. Simeon Beeler.

Lic. iur. Simeon Beeler.

Art. 15 Abs. 2 des Arbeitsgesetzes sieht vor, dass Pausen als Arbeitszeit gelten, wenn die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz nicht verlassen dürfen. Wenn nun also die Reichweite des Funktelefons oder die Organisation des Telefondienstes dazu führt, dass Sie den Arbeitsplatz nicht verlassen dürfen bzw. können, gelten die entsprechenden Pausen als Arbeitszeit. Solche Pausen am Arbeitsplatz dienen zwar der Erholung und Verpflegung von der tatsächlichen Arbeitsleistung, sie bringen aber nicht die übliche Entspannung.

Damit ist aber nicht automatisch verbunden, dass diese Pausen auch bezahlt sein müssen. Ob solche Pausen nach Art. 15 Abs. 2 ArG entlöhnt werden müssen, ergibt sich aus der entsprechenden vertraglichen Regelung. Fehlt eine abweichende Regelung, besteht grundsätzlich Anspruch auf Entlöhnung dieser Pausen. Auf jeden Fall besteht Anspruch auf Entlöhnung der tatsächlichen Arbeitseinsätze (Entgegennahme von Telefonaten) während diesen Pausen.

Lange Wochenenddienste

Die nachfolgenden Ausführungen gelten für die Sonntage sowie für die den Sonntagen gleichgestellten Feiertage, nicht aber für die Samstage. Art. 27 ArG sieht vor, dass bestimmte Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern durch Verordnung ganz oder teilweise von den Vorschriften betreffend Arbeits- und Ruhezeiten ausgenommen bzw. entsprechenden Sonderbestimmungen unterstellt werden. Solche Regelungen bestehen insbesondere für Krankenanstalten und Kliniken. So sieht die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) für Krankenanstalten und Kliniken unter anderem Folgendes vor: Die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonntagen braucht keine behördliche Bewilligung. Überzeit nach ArG darf auch an Sonntagen geleistet werden, solche Überzeit ist innert 26 Wochen durch Freizeit von gleicher Dauer auszugleichen.

Schliesslich sind im Kalenderjahr mindestens zwölf freie Sonntage zu gewähren, die unregelmässig auf das Jahr verteilt werden können. Wobei in Wochen ohne freien Sonntag einmal im Anschluss an die tägliche Ruhezeit eine wöchentliche Ruhezeit von 36 aufeinanderfolgenden Stunden zu gewähren ist.

Daraus ergibt sich für Sie also, dass für solche Sonntagsdienste ein Ersatzruhetag im Anschluss an die tägliche Ruhezeit zu gewähren ist. Sodann muss Überzeit, welche Sie allenfalls an Sonntagen geleistet haben, innert 26 Wochen seit Anfall durch Freizeit von gleicher Dauer ausgeglichen werden.

* Lic. iur. Simeon Beeler, Luzern, ist Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht; www.beelermarbacher.ch

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