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Ratgeber

Verein nutzt E-Banking – Wer haftet im Schadensfall?

Ich bin Mitglied eines Vereins. Unsere Vereinskasse wird neu per E-Banking von unserem Kassenwart verwaltet. Bin ich als Vereinsmitglied haftbar, wenn unser Verein durch betrügerische Machenschaften oder mangelnde Sorgfalt zu Schaden kommt?
Pascal Sauser*
Pascal Sauser

Pascal Sauser

Die Beantwortung Ihrer Frage lässt sich in zwei Themenkreise gliedern: Die Vereinsorganisation und Haftungsfragen zum E-Banking.

Zeichnungsberechtigung im Verein regeln

Kontoinhaber und Vertragspartner der Bank ist Ihr Verein. Die Bank identifiziert ihn anhand der Statuten und stellt fest, wer zeichnungsberechtigt ist. Je nach Statuten zeichnet der Kassier beziehungsweise der Vorstand (oder einzelne Mitglieder) einzeln oder kollektiv. Es ist Sache des Vereins, dies in den Statuten sorgfältig festzulegen.

Der Verein schliesst mit der Bank den Basisvertrag und allenfalls weitere Verträge ab. Der Verein entscheidet hierbei, ob bei der Bankbeziehung auch E-Banking einsetzen will. Die mit der Bank vereinbarte Zeichnungsberechtigung gilt auch für Transaktionen via E-Banking. Ihr Verein hat mit einer geeigneten Zeichnungsregelung dafür zu sorgen, dass der Missbrauch des Vereinsvermögens möglichst verhindert wird. In vielen Vereinen können Finanztransaktionen daher nur im Vieraugenprinzip ausgelöst werden (kollektives Zeichnungsrecht). Wichtig ist auch, dass sichergestellt wird, dass die Zeichnungsberechtigten integer und vertrauenswürdig sind.

Statuten regeln die Haftung für Vereinsschulden

Vereinsstatuten enthalten oft einen Passus, wonach die Mitglieder nicht für Vereinsschulden haften. Seit einer Gesetzesrevision, die am 1. Juni 2005 in Kraft getreten ist, haftet für Verbindlichkeiten des Vereins ausschliesslich das Vereinsvermögen, sofern die Statuten nichts anderes vorsehen (Art. 75a ZGB). Daher empfehle ich Ihnen einen Blick in die Statuten Ihres Vereins.

Auch der Verein muss jedoch zur Sicherheit des E-Bankings beitragen. Haftungsfragen im Zusammenhang mit der ­Nutzung des E-Bankings sind vorwiegend in den Nutzungsbedingungen der Bank geregelt. Diese sind oft so formuliert, dass im Grundsatz jede Partei für Handlungen haftet, die in ihrem Einflussbereich liegen.

Zum Beispiel kann die Bank nicht beeinflussen, dass der Virenschutz des Kunden aktuell ist. Die zeichnungsberechtigten Vereinsmitglieder müssen also unter anderem für einen aus­reichend geschützten Rechner sorgen (Stichworte: Virenschutz, Updates etc.) und sorgfältig sein (z. B. keine unbekannten E-Mails, Links oder Anhänge öffnen).Weitere Informationen zur E-Banking-Sicherheit finden Sie auch auf der Website Ihrer Bank.

Verein haftet bei Unsorgfältigkeit

Denn bei einer Unterlassung haftet in der Regel Ihr Verein mit dem Vereinsvermögen für den dadurch entstandenen Verlust. In einem Schadensfall sind allerdings die jeweiligen Umstände des Einzelfalls abzu­klären.

*MLaw Pascal Sauser ist Rechtsanwalt, Rechtsdienst & Compliance Luzerner Kantonalbank, www.lukb.ch

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