Leserbeitrag

CVP Fraktion zur Einwohnerratssitzung vom 6. März 2020

Matthias Rüede
Drucken
Teilen

Die Fraktion der CVP hat sich anlässlich der Fraktionssitzung mit den Themen der kommenden Einwohnerratssitzung vom Freitag, 6. März 2020, auseinandergesetzt. Wir freuen uns, mit Nadine Christen ein neues Fraktionsmitglied begrüssen zu dürfen.

Die Modernisierung der ICT-Backend-Infrastruktur wartet mit interessanten technischen Details auf. Die Fraktion der CVP begrüsst die beantragten Massnahmen, mit welchen die ICT-Backend-Infrastruktur für mehrere Jahre ertüchtigt und ihre Leistungsfähigkeit und Sicherheit erhöht werden soll. Aufgrund des offensichtlichen Handlungsbedarfs sowie der Notwendigkeit der gesamthaften Koordination wird die Fraktion der CVP den entsprechenden Verpflichtungskredit sowie die jährlich wiederkehrenden Mietausgaben für die Miete von Racks in einem Datacenter bewilligen.

Dem Zusatzkredit für die Revision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland mit BNO sowie Bauzonen- und Kulturlandplan wird die Fraktion der CVP zustimmen. Die grosse Anzahl der Rückweisungen zur BNO durch den Einwohnerrat sowie die eingegangenen Beschwerden zur Gesamtrevision der Nutzungsplanung haben zur Folge, dass ihre Bearbeitung mit einem beträchtlichen Mehraufwand verbunden ist. Die Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln ist somit unerlässlich.

Die Fraktion der CVP stimmt dem Erlass des Altstadtreglements grundsätzlich zu und begrüsst es, dass das Gesamtbild und das städtebauliche Grundmuster der Bauten, Plätze, Strassen und Gassen erhalten werden sollen, während die Altstadt gleichzeitig als belebtes Zentrum fungieren soll. Ausserdem erachtet es die Fraktion der CVP als essentiell, bauliche Eingriffe in der Altstadt mit grosser Sorgfalt und von sehr guter Qualität vorzunehmen.

Die Fraktion der CVP begrüsst das Postulat von Martin Brügger (SP) betreffend Biodiversität für Brugg, welches vom Stadtrat entgegengenommen wird. Der Fraktion der CVP erscheint die angestrebte Sensibilisierung von Privaten, Gemeinden und anderen Körperschaften für Artenreichtum und das Bewahren und Schaffen von Lebensraum für bedrohte heimische Flora und Fauna von zentraler Bedeutung. Das ebenfalls von Martin Brügger eingereichte und vom Stadtrat entgegengenommene Postulat zum Thema aktive und umfassende Information über die Trinkwasserqualität in Brugg wird von der Fraktion der CVP gleichermassen unterstützt. Es erscheint in Anbetracht der Wichtigkeit von Trinkwasser für die Gesundheit der Bevölkerung unerlässlich, dass die Stadt Brugg periodisch über dessen Qualität informiert und insbesondere über den Chlorothalonil-Gehalt berichtet.

Sehr erfreut ist die Fraktion der CVP darüber, dass das Postulat von Barbara Geissmann (CVP) bezüglich der Verkehrsführung im Bodenackerquartier vom Stadtrat entgegengenommen wird und die Einsicht besteht, dass in diesem Gebiet punkto Verkehr Handlungsbedarf besteht. Das Postulat dient als Anstoss, um die Wohn- und Lebensqualität in einem der grössten Quartiere der Stadt zu verbessern und damit auch das Frustpotential der Anwohner und Verkehrsteilnehmer zu senken. Die Dringlichkeit des Anliegens wird durch die Fertigstellung der Südwestumfahrung und die Bautätigkeiten in der Habsburgerstrasse Richtung Obergrüt noch untermauert, da jene zusätzliche Herausforderungen in Bezug auf das Verkehrsaufkommen schaffen.