Leserbeitrag

Fraktionsmeinung SVP Obersiggenthal

Annerose Morach
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Fraktionsmeinung SVP Obersiggenthal zur Einwohnerratssitzung vom 21. Mai 2015

Begonnen haben die wir die Fraktionssitzung mit einer Präsentation und Fragerunde an den Gemeinderatskandidaten der Piratenpartei Herr Rudolf Sommer. Herr Sommer hat der Partei die Möglichkeit angeboten, ihn und seine Anliegen näher kennen zu lernen. Die SVP hat das Angebot angenommen und konnte sich ein gutes Bild von Herrn Sommer machen.
Anlässlich der Fraktionssitzung wurden die Themen der Einwohnerratssitzung vom 21. Mai 2015 vertieft besprochen. Die Partei begrüsst den Entscheid des Gemeinderat den Variantenentscheid Ersatz Heizung Sporthalle, Hallen und Gartenbad, Jugs OSOS nochmals neu zu überdenken und die Vorlage zurück zu ziehen.
Den Bericht zur Betriebsoptimierung inkl. Angebotskonzeption haben wir besprochen und sind für den Verpflichtungskredit zur Ausarbeitung eines Sanierungskonzept im Hallen und Gartenbad. Die SVP möchte aber, dass man nach der Erarbeitung eines Sanierungs-konzept mit den zu erwartenden Gesamtkosten der Sanierung dem Stimmbürger die Möglichkeit gibt, seinen Willen bzw. Meinung über die zukünftigen Investitionen an der Urne aufzuzeigen. Den Urnenentscheid vom Volk aus dem Jahre 1999 erachten wir als nicht mehr aussagekräftig.
Dem Neubau Wintersauna stehen wir mehrheitlich gut gesinnt gegenüber. Einige Mitglieder der Fraktion bemängeln, dass man das Sauna Angebot nur im Winter anbieten möchte oder kann. Mit einer Sauna steigert man nachweislich die Attraktivität eines Bades und ist gerade im heutigen Wellness und Gesundheitstrend ein Muss. Mit den Saunakunden kann man dann auch dem jährlichen Defizit ein wenig entgegenwirken und die Tatsache, dass mit dieser Investition auch wieder Geld zurück fliesst stimmt uns zuversichtlich.
50‘000 Franken für den Verpflichtungskredit zur Schulraumplanung ist zwar auf den ersten Blick viel Geld, aber diese Investition war ein direkter Auftrag des Einwohnerrats an den Gemeinderat. Es stehen im Zusammenhang mit der Schule und deren Infrastruktur noch so viele Unklarheiten im Raum. Durch den entstehenden Bericht erhoffen wir uns für den Einwohnerrat eine fundierte Entscheidungsgrundlage für neue Projekte welche den Schulraum in unserer Gemeinde betreffen.
Die Antwort des Gemeinderat und die Tatsache, dass die Motion der SVP nicht entgegengenommen wird, zeigt uns auf, dass der Handlungsspielraum gesetzlich sehr eng ist. Leider wird in diesem Bereich durch die Gemeinde viel zu wenig informiert, dass man schon sehr viel in diesem Bereich gemacht wird. Leider wird da die Volksmeinung oft durch ein paar wenige Beispiele verfälscht. Ein obligatorischer Arbeitsprozess intern ist oft aus Alters oder Gesundheit Gründen nicht möglich. Wir wünschen uns da in Zukunft mehr Information und Transparenz im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Bevölkerung. So ganz nach dem Motto „tue Gutes und sprich darüber!“

Patrick Hehli
Präsident