leserbeitrag
Die Mitte Brugg – Ja zum Vorprojektierungskredit Neugestaltung Stadtzentrum

Angelika Curti
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(chm)

Fraktionsbericht Die Mitte für die Einwohnerratssitzung vom 07.05.2021

Die Traktanden für die Einwohnerratssitzung vom 07.05.2021 wurden von der Fraktion Die Mitte (ehemals CVP) in einer coronabedingt virtuellen Sitzung intensiv diskutiert.

Die Kredite für die Vorprojektierung zur Erneuerung des Neumarktplatzes, zur Umgestaltung des Bahnhofplatzes und zur Prüfung einer Begegnungszone im Zentrum stossen bei der Mitte auf grosse Zustimmung. Endlich geht es bei diesen Dossiers vorwärts. Wir freuen uns auf einen vielseitigen, stark frequentierten, städtebaulich ansprechenden Platz. Dieser soll unbedingt barrierefrei zugänglich sein und seiner zentralen Funktion als verbindendes Element zwischen Bahnhof und Altstadt gerecht werden. Eine üppige Begrünung und der geschickte Einsatz von Wasserelementen sollen auch in heissen Sommern für ein angenehmes Platzklima sorgen. Auch darf die Planung der Infrastruktur für den Veloverkehr nicht vergessen gehen. Eine gut befahrbare Velo-Verbindungsroute zwischen Brugg und Windisch wird schon lange gefordert. Wo sich genau eine solche sinnvollerweise realisieren lässt, sollte sich im Verlaufe der Gesamtplanung dann zeigen. Die Mitte ist überzeugt, dass durch eine lebendige Gestaltung des Neumarktplatzes auch eine belebende Wirkung auf die Verkaufsgeschäfte rund um den Platz erzeugt wird und damit auch ein vielgestaltiger und interessanter Laden-Mix entsteht.

Die Mitte ist sehr damit einverstanden, dass die finanzielle Entschädigung für die Stadträt*innen vereinfacht abgerechnet wird und somit transparenter und gerechter ausfallen soll. Stadträt*innen absolvieren durchschnittlich ein 40%-Pensum zum Wohle der Stadt und sind deshalb meist gezwungen, ihr Arbeitspensum im angestammten Beruf zu reduzieren. Um auch in Zukunft für weniger finanzkräftige Kandidierende attraktiv zu bleiben, sollte das Amt einer Stadträtin/eines Stadtrats angemessen entlöhnt werden. Die entsprechenden Anträge sind für die Mitte unumstritten.

Der Vorschlag des Ratsbüros bezüglich der Entschädigung des Einwohnerrats sieht für die kommende Amtsperiode keine Erhöhung vor und wird von der Mitte so akzeptiert.

Unbestritten ist für die Fraktion Die Mitte, dass die Aufsicht des Sportausbildungszentrums Mülimatt professionalisiert werden soll, wie in der Motion vom damaligen Einwohnerrat, jetzigen Stadtrat der Mitte/CVP, Jürg Baur im Jahr 2017 gefordert. Der Betrieb der Dreifachturnhallen soll möglichst kundenfreundlich und reibungslos ablaufen. Auch zu Randzeiten und an Wochenenden soll eine Ansprechperson vor Ort nach dem Rechten sehen. In den vergangenen zehn Jahren hat sich gezeigt, dass mit der aktuellen Organisation immer wieder Probleme auftauchen. Dass die Stadt Brugg gewillt ist, die Verantwortung und Organisation für die Hauswartung und Reinigung zu übernehmen, wird von der Mitte sehr befürwortet. Wir gehen davon aus, dass die jährlich wiederkehrenden Personalkosten von 283'000 Franken (340 Stellenprozente), mit Ausnahme des Anteils für die Vereine, vollumfänglich an Kanton und BWZ weiterverrechnet werden können (eine offizielle Bestätigung seitens der Stadt auf unsere Nachfrage dazu ist noch hängig). Damit läge für die Stadt Brugg eine Win-win-Situation vor, weil sich die Nettoausgaben für die Stadt Brugg trotz Professionalisierung im bisherigen Rahmen bewegen.

AC