Kommentar

Abschuss erwünscht: Zivildienstgesetz war ein einziger Murks

Stundenlang haben Kommissionen und Räte über die Änderung des Zivildienstgesetzes diskutiert. Und dann, endlich fertig beraten und alle Differenzen bereinigt, stürzt es überraschend in der Schlussabstimmung ab. Der Nationalrat hat es mit 103:90 Stimmen abgelehnt. Wieso der Entscheid richtig war.

Anna Wanner
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Sandra Ardizzone / INL

Trotz hohem Aufwand von Parlament und Behörden ist das plötzliche Aus zu begrüssen. Wenn ein Gesetz zu einem einzigen Murks verkommt, oder wie in diesem Falle gar ein Rückschritt bedeuten würde, dann muss das Parlament auch den Mut haben, den richtigen Schluss zu ziehen und es ablehnen.

Denn das Ziel der Vorlage war von Beginn weg völlig verkehrt. Bundesrat und Parlament wollten den Zivildienst nur aus einem Grund ändern: Er lockt zu viele Junge an, die in der Folge dem Militär den Rücken zukehren. Die Behörden sind der Ansicht, die Popularität des Zivildienstes würde direkt zur «Gefährdung der Armeebestände beitragen», wie es in der Botschaft des Bundesrats heisst.

Anstatt also das Problem bei der Wurzel zu packen und den Militärdienst für junge Frauen und Männer attraktiver zu gestalten, wollte man über Umwege den Militärdienst stärken.

Abgesehen davon, dass unklar ist, ob der Zweck damit hätte erfüllt werden können und die Armee plötzlich Zulauf erhalten hätte, ist es schlicht falsch, den Zivildienst zu schwächen. Er setzt dort an, wo heute Bedarf besteht: Bei der Pflege und Betreuung von Menschen.

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