Kommentar

Bundesrat soll unbürokratisch helfen: Vereinfachtes Verfahren bei der Abrechnung von Kurzarbeit soll bleiben

Der Bundesrat soll unbürokratisch helfen. Denn Kurzarbeit ist ein zentrales Mittel, um Entlassungen zu vermeiden.

Doris Kleck
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Doris Kleck

Doris Kleck

Unkompliziert und unbürokratisch: So handelte der Bundesrat in dieser Coronakrise, die längst auch eine Wirtschaftskrise ist. Zumindest im Frühling. Schnell schuf er ein Kreditprogramm, das den Unternehmen finanziell Luft verschaffte. Auch im Ausland gab es Lob für Finanzminister Ueli Maurer. Für Eltern mit Betreuungspflichten stampfte der Bundesrat quasi über Nacht eine neue Sozialversicherung aus dem Boden. Und bei der Kurzarbeit wurden sämtliche Hürden abgebaut. Kurzarbeitsentschädigung gab es nun auch für Temporärarbeiter, Lehrlinge und Unternehmer, die Wartefrist wurde gestrichen und die Pflicht zum Abbau von Überstunden ebenso.

Ende August läuft die Notverordnung des Bundesrates aus. Und damit auch viele Vereinfachungen bei der Kurzarbeit. Die Rückkehr zum gesetzlichen Normalfall ist in vielen Bereichen richtig. Weshalb etwa soll ein Mitarbeiter auf Kurzarbeit gesetzt werden, der noch Überzeit abbauen kann? In einem Punkt muss der Bundesrat aber nochmals über die Bücher. Die Kantone pochen zu Recht darauf, dass das vereinfachte Verfahren bei der Prüfung und der Abrechnung der Kurzarbeit beibehalten werden muss. Denn es sind immer noch aussergewöhnliche Zeiten, die unbürokratische Lösungen erfordern. Ende April waren 37 Prozent aller Beschäftigten in Kurzarbeit. Sie ist ein zentrales Mittel, um Entlassungen zu verhindern. Der Bundesrat sollte gerade in diesem Bereich an seiner Devise festhalten – und unkompliziert helfen.

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