Kommentar

Die neue österreichische Regierung ist zum Erfolg verdammt

In Österreich haben sich die ÖVP um Sebastian Kurz und die Grünen auf eine Regierungskoalition geeinigt – ein Novum in der Geschichte des Landes. Nun muss Türkis-Grüne Bündnis-Experiment gelingen.

Rudolf Gruber aus Wien
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Berichtet für CH Media aus Österreich: Rudolf Gruber.

Berichtet für CH Media aus Österreich: Rudolf Gruber.

Nicht nur in Österreich fragt man sich gespannt: Kann das Experiment Türkis-Grün gelingen? Wäre es Modell auch in anderen Ländern? Zumal es angesichts der sich verschärfenden Klimakrise naheliegt, dass eine Wirtschafts- und eine Umweltpartei ein Zweckbündnis schliessen.

Österreich könnte sich einer Vorreiterrolle in Europa rühmen. Es kann gelingen, ernsthafter Wille vorausgesetzt. Extrem rechts ist die ÖVP genauso wenig wie die Grünen extrem links sind. Die Koalitionsverhandlungen haben gezeigt, dass es mehr Schnittmengen gibt, als man sich zu Beginn gedacht hatte.

Andernfalls wäre ein Koalitionspakt nicht zu Stande gekommen. Dennoch verbleiben auf beiden Seiten ideologische Animositäten, die das Bündnis noch erheblich belasten können. Der alte und neue Kanzler Sebastian Kurz profilierte sich bislang eher als Machttaktiker.

Nun muss er zeigen, dass er auch ein verantwortungsbewusster Staatsmann sein kann. Er hat mehr zu verlieren als sein grüner Partner Werner Kogler. Kurz hat schon zwei Regierungen gesprengt: Jene mit den Sozialdemokraten, womit er sich den Weg ins Kanzleramt geebnet hatte; und jene letzten Mai mit der rechten FPÖ, deren Hang zu Machtmissbrauch ihm keine andere Wahl liess.

Scheitert auch das Bündnis mit den Grünen, stände auch seine Kanzlerkarriere auf dem Spiel. Türkis-Grün ist also zum Erfolg verdammt.

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