Kommentar

Die Zauberformel für den Bundesrat 
hat ausgedient

Rytz oder Cassis? Die Frau oder den Tessiner? 2:2:2:1? Oder etwas Neues? Anstatt Formeln zu büffeln, sollten wir über Inhalte reden. Die Landesregierung ist kein Mini-Parlament. Es braucht Parteien und Köpfe, die willig sind, das Land zu führen. 

Stefan Schmid
Drucken
Teilen
Stefan Schmid, Chefredaktor. (Bild: Ralph Ribi)

Stefan Schmid, Chefredaktor. (Bild: Ralph Ribi)

Regula Rytz in den Bundesrat? Ignazio Cassis abwählen? Oder doch eher Simonetta Sommaruga? Die Frau oder der Tessiner? Ist die 2:2:2:1-Formel magisch oder doch eher die 2:2:1:1:1?

Angesichts des frivolen Geschachers in Bundesbern kommt einem unweigerlich der deutsche Romantiker Novalis in den Sinn. Dieser schrieb um 1800 ein herrliches Gedicht zum wahren Wesen der Menschen: «Wenn nicht mehr Zahlen und Figuren/Sind Schlüssel aller Kreaturen/Wenn die so singen oder küssen/Mehr als die Tiefgelehrten wissen», heisst es zu Beginn in unverblümter Kritik am rational-quantitativen Wahrheitsanspruch der Naturwissenschaften.

Wie wahr! Man wähnt sich angesichts der Diskussionen um eine neue Zauberformel eher in einem Mathematik-Proseminar an der ETH als in einer ernsthaften politischen Debatte um die Zukunft des Landes. Die Schweiz muss rasch wegkommen von dieser sterilen Auseinandersetzung um den richtigen Parteienproporz in der Landesregierung. Wer diese mit einem Mini-Parlament verwechselt, in welchem alle relevanten Kräfte gemäss ihrer Wählerstärke vertreten sein sollten, hat den Wesenskern einer Regierung nicht begriffen. Der Bundesrat ist «oberste leitende und vollziehende Behörde des Bundes». Das Gremium ist nicht einfach der Verwaltungsrat der Eidgenossenschaft. Es sollte das Land denken und lenken. Im Idealfall.

Die tektonischen Verschiebungen in der Parteienlandschaft können mit einer wie auch immer gearteten Arithmetik nicht (mehr) sauber abgebildet werden. Die Zeiten, in welchen drei vergleichbar grosse Parteien die Politik dominiert haben, sind vorbei. Damit wird auch die bisherige Zauberformel, welche diese überschaubare Welt darstellte, obsolet.

Der fulminante Aufstieg grüner und grünliberaler Kräfte einerseits und der Krebsgang von Sozial- und Christdemokratie, flankiert vom kriselnden Freisinn andererseits verändern die Gemengelage grundsätzlich. Neu stehen einer grossen Partei (SVP) vier mittelgrosse (FDP, CVP, SP, GP) gegenüber. Und nicht weit dahinter folgen Grünliberale, die zur Linken der FDP und zur Rechten der SP Wähler abspenstig machen.

Angesichts dieser neuen Ausgangslage in einem zunehmend volatilen Umfeld ist jeder Versuch zum Scheitern verurteilt, die Regierung anhand einer fixen Formel zusammenzusetzen. Stattdessen sollten wir endlich einmal über politische Inhalte sprechen.

Die Schweiz steht vor grossen Herausforderungen: Wie stellen wir das Verhältnis zu Europa auf ein stabiles Fundament? Wie sichern wir die Sozialwerke? Wie Umwelt und Klima schützen? Was tun gegen aus dem Ruder laufende Gesundheitskosten? Das sind die Fragen, welche die Menschen beschäftigen. Es ist ein Witz, wenn die Antwort darauf allein darin besteht, Rytz anstelle von Cassis in den Bundesrat zu wählen.

Die schweizerische Referendumsdemokratie bedingt eine breit abgestützte Regierung. Wenn grosse Parteien ausgegrenzt werden, steigt das Risiko, dass sie das System via Volksabstimmungen bekämpfen. Diese Erkenntnis ist freilich nicht gleichzusetzen mit einem Verbot für Verhandlungen unter Willigen und der Bildung einer darauf abgestützten Koalitionsregierung.

Es spricht vieles dafür, dass ähnlich gesinnte Parteien – oder solche, die sich um einen Ausgleich bemühen – künftig ein Ad-hoc-Bündnis schliessen und die Mitglieder des Bundesrats bestimmen werden.

Gefragt sind nicht Mathematiker, sondern Politiker, die den Mut haben, das Land voranzubringen. Das Schöne an unserem System ist ja, dass die Bevölkerung eine überbordende Exekutive jederzeit zurückpfeifen kann. Die Zauberformel aber gehört entsorgt. Es gibt für niemanden einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. «Wenn dann sich wieder Licht und Schatten/Zu echter Klarheit werden gatten/Und man in Märchen und Gedichten/Erkennt die ewigen Weltgeschichten/Dann fliegt vor einem geheimen Wort/Das ganze verkehrte Wesen fort.» Schade bloss hat Politik so wenig mit Poesie zu tun.