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Kommentar

Einsam, armselig, scheusslich: Die Lage zwischen China und den USA ist besorgniserregend

In seinem Wochenkommentar schreibt Pascal Hollenstein, Leiter Publizistik bei CH Media, über den amerikanisch-chinesischen Handelskrieg.
Pascal Hollenstein
Pascal Hollenstein, Publizistischer Leiter CH Media.

Pascal Hollenstein, Publizistischer Leiter CH Media.

1651 veröffentlichte der Engländer Thomas Hobbes sein Werk «Der Leviathan». Das Buch beschäftigte sich mit der Frage, wie ein Staat zu organisieren sei. Hobbes analysierte dabei zunächst den Naturzustand menschlicher Gemeinschaften. «Einsam, armselig, scheusslich, tierisch und kurz» wäre das Leben ohne rechtliche Ordnung, so Hobbes’ Befund. Denn wo das Recht des Stärkeren und Schlaueren alleine gelte, da herrsche ständige Furcht und Gewalt.

Es ist nicht bekannt, ob US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping dieses bedeutende Werk der politischen Theorie gelesen haben. Wie die Führer der beiden grössten Wirtschaftsmächte unseres Planeten derzeit aber handeln, erweckt den Anschein, als nähmen sie einen Rückfall in Hobbes’ Welt zumindest im ökonomischen Bereich in Kauf.

Wie besorgniserregend die Lage ist, zeigte sich diese Woche, als der chinesische Yuan gegenüber dem Dollar rasant nachgab und damit die Aktienmärkte weltweit auf Talfahrt schickte. Was exakt die Turbulenzen ausgelöst hat, ist nicht klar. Trump hinderte dies freilich nicht daran, China sogleich als Währungsmanipulator zu bezichtigen und damit die amerikanischchinesischen Differenzen auf eine neue Eskalationsstufe zu heben. Man muss heute leider von einem offenen Wirtschaftskrieg sprechen.

Wohlverstanden: Dass Trump China als Gefahr nicht nur für die westliche Wirtschaft, sondern in letzter Konsequenz auch unser Gesellschaftsmodell identifiziert hat, ist ihm nicht vorzuwerfen. Die Blauäugigkeit, mit der Regierungen und Firmen den wachsenden Giganten im Osten hofieren, ist seit Jahren schon ein Ärgernis und eine kohärente Politik zur Eindämmung chinesischen Einflusses dringend vonnöten.

Es ist deshalb auch gar nicht zu beklagen, dass Trump gegen China vorgeht. Verheerend indes ist die unkoordinierte und national fixierte Politik der aktuellen Regierung in Washington. Der US-Präsident spielt mit dem Feuer und hat augenscheinlich keinen Plan, wie ein Flächenbrand zu verhindern wäre.

Zunächst hat Trump, statt ein Bündnis zu schmieden, bestehende Vereinbarungen geschwächt, zerstört oder verhindert. Er hat die Lunte an die Welthandelsorganisation WTO gelegt, hat das Nordamerikanische Handelsabkommen Nafta zerstört, die Transpazifische Partnerschaft versenkt und die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP ausgebremst. Jetzt stehen die USA ziemlich alleine da. Das war der erste Fehler.

«Trump hat China unterschätzt. Es kann die Zollerhöhungen besser verkraften, als er es womöglich angenommen hat.»

In der Folge hat sich der US-Präsident für eine Kaskade von zumeist über Twitter angekündigten Zollerhöhungen entschieden, die weder eine Strategie erkennen liessen, noch wirklich zielgerichtet waren. Schlimmer noch: Die Politik ständiger Nadelstiche hat Peking zu Gegenmassnahmen gezwungen, aber keine echte Verhandlungsmasse geschaffen. Das war der zweite Fehler.

Vor allem hat Trump China unterschätzt. Das Land kann die Zollerhöhungen besser verkraften, als er es womöglich angenommen hat. Und wenn der Yuan abwertet, sind diese bereits wieder kompensiert.

Andererseits schlagen in den USA die Vergeltungsmassnahmen Chinas empfindlich zu Buche, ausgerechnet bei den Farmern beispielsweise, auf deren Stimmen der US-Präsident doch so angewiesen ist. Chinas Xi hingegen muss sich keiner Volkswahl stellen. Keine Frage: Trumps Chinapolitik ist vor allem Innenpolitik.

Kann er vor den Präsidentschaftswahlen 2020 einen Deal schliessen – wie er es sagen würde –, so steigen seine Chancen auf eine zweite Amtszeit. Doch die Zeit wird knapp. Das birgt die Gefahr, dass ein zunehmend nervöser US-Präsident den Konflikt weiter eskaliert und dieser endgültig aus dem Ruder läuft. Am Ende könnten ein zerstörtes internationales Handelssystem und ein Einbruch der Konjunktur resultieren.

Man will das nicht hoffen. Denn auch in einer globalen Wirtschaft gilt Hobbes’ Beschreibung einer gesetzlosen Welt: Das Leben wäre wenn nicht einsam, armselig, scheusslich, tierisch und kurz, so doch zumindest deutlich schlechter als heute. Auch und gerade für die Exportnation Schweiz.

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