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Kommentar

Europa bleibt Zuschauer im Syrienkonflikt

Vorderhand bleibt Europa im Syrienkonflikt nur die Rolle des Zuschauers. Diese Rolle ist schwierig zu akzeptieren.
Dominik Weingartner

Für europäische Spitzenpolitiker dürften die vergangenen Tage schmerzhaft gewesen sein. Aus der Ferne mussten sie mit ansehen, wie die Autokraten Putin und Erdogan ihre Einflusssphären in Syrien abgesteckt haben. Europa und seine politische Ausdrucksform, die Europäischen Union, bleibt bei der Gestaltung des Nachkriegs-Syrien aussen vor. Der Vorstoss der deutschen Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer wirkt in dieser Gemengelage wie eine Verzweiflungstat. Ein hilfloses «Wir sind übrigens auch noch da» aus der Hauptstadt der mächtigsten Nation Europas. Kramp-Karrenbauer schlug vor, in Nordsyrien eine Schutzzone unter Aufsicht der Vereinten Nationen einzurichten – an und für sich keine schlechte Idee, doch sie kommt reichlich spät. Und Kramp-Karrenbauers Vorpreschen ohne Absprache mit dem eigenen Koalitionspartner wirkt denn auch mehr wie ein innenpolitisches Manöver zur Profilierung der eigenen Person. Schliesslich will AKK, wie sie in Deutschland genannt wird, dereinst Angela Merkel als Bundeskanzlerin ablösen.

Eben jene Angela Merkel pflegt stets zu sagen, man müsse die Dinge vom Ende her denken. Das sollten sich all jene Politiker und Kommentatoren zu Herzen nehmen, die jetzt wieder lautstark ein stärkeres sicherheitspolitisches Engagement der EU fordern. Die sagen, man könne es nicht zulassen, dass Europa tatenlos zuschaut, wenn Putin gemeinsam mit dem syrischen Diktator Assad die letzten verbliebenen Rebellen im Land niederschiesst oder wenn Erdogan in Nordsyrien die Kurden vertreiben will, um dort syrische Flüchtlinge aus der Türkei anzusiedeln. Zweifellos: Das Vorgehen dieser ruchlosen Staatschefs ist zu verurteilen. Aber wenn man die Lage vom Ende her denkt: Will die EU Erdogan und Putin militärisch Einhalt gebieten? Daran kann niemand ernsthaft glauben.

Diese Rolle haben indirekt bislang immer die Amerikaner für Europa übernommen, als vermeintlich guter Weltpolizist sozusagen. Doch die militärischen Abenteuer der USA etwa in Afghanistan oder im Irak haben in Washington wenig Lust auf mehr gemacht. Unter Donald Trump ist in dieser Hinsicht auf die Amerikaner nicht mehr viel Verlass. Das liegt aber nicht nur an Trump. Bereits dessen Vorgänger Barack Obama liess erkennen, dass er nicht mehr einfach so die Drecksarbeit – sprich militärische Operationen – im Sinne der Europäer durchführen will. Das Problem haben die EU-Staaten längst erkannt. Sie müssen für ihre Sicherheit und für ihre Interessen selber Verantwortung übernehmen. Sie können sich nicht auf alle Ewigkeit auf den grossen Bruder auf der anderen Seite des Atlantiks verlassen.

Auf diese Erkenntnis folgten bislang aber nur wenige Taten. Zwar gab es grossmundige Ankündigungen, über eine europäische Armee wird schon länger diskutiert. Passiert ist aber nicht viel. Zu unterschiedlich sind die Interessen der 28 EU-Staaten, die immer noch alle je ein eigenes Aussen- und Verteidigungsministerium unterhalten. Die Uneinigkeiten fangen schon bei der Frage an, wie eine europäische Verteidigungspolitik aussehen könnte. Soll sie eine Weltpolizisten-Rolle anstreben, die hie und da militärisch interveniert, um die eigenen Interessen auf anderen Erdteilen wahrzunehmen? Das ist schwer vorstellbar. Oder soll sie rein auf die Abwehrbereitschaft gegen mögliche äussere Feinde ausgerichtet sein? Das wäre immerhin ein kleiner, aber konkreter Schritt hin zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik. Und er wäre angesichts der Uneinigkeit der EU-Staaten in vielen Fragen wohl schon schwer genug zu realisieren.

Vorderhand bleibt Europa also nur die Rolle des Zuschauers. Diese Rolle, gerade im Fall von Syrien, ist schwierig zu akzeptieren, denn schliesslich war es – neben der Türkei – Europa, das die grossen Migrationsströme in den acht Jahren Bürgerkrieg bewältigen musste. Dieser Effekt des Syrienkrieges führte in vielen europäischen Ländern zu politischen Umwälzungen. Man ist also versucht zu sagen, Europa müsste mehr Aktivismus zeigen. Das ist aber auch problematisch. Denn neue Kriegsabenteuer kann niemand wollen. Bisher setzte Europa zu Recht auf Sanktionen gegen Politiker wie Erdogan oder Putin. Die mögen darüber müde lächeln. Moralisch gesehen sind sie aber die Verlierer.

dominik.weingartner@chmedia.ch

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