Kolumne

Macron steht ohne Kleider da

Die Proteste in Frankreich stehen symbolisch für eine neue Welle der Politik, die von Gefühlen gesteuert wird.

Miriam Meckel
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Miriam Meckel.

Miriam Meckel.

Geschichte beschleunigt sich, die Halbwertszeit politischer Bewegungen schrumpft. Gerade einmal eineinhalb Jahre ist es her, dass der französische Präsident Emmanuel Macron mit Hilfe einer Bewegung an die Macht kam, die nicht den Republikanern oder Sozialisten zuzurechnen war, sondern mit Mitteln der bürgerlichen, wirtschaftsnahen Reformen überzeugen konnte. «En Marche!», so der Name der Bewegung. Er wird jetzt Programm, allerdings anders, als Macron sich das vorgestellt hat.

Verwüstete Champs-Élysées, ein Triumphbogen voller Graffiti, ein Loch im Gesicht der Marianne, vor allem aber weit mehr als einhundert Verletzte, so die Zwischenbilanz der gewaltsamen Proteste in Paris. Es waren die schlimmsten seit 1968. Sie richten sich gegen einen Präsidenten und seine Politik, der Teilen der Bevölkerung inzwischen arrogant und abgehoben erscheint. In Frankreich, so lernen wir aus der Geschichte, fackelt man angesichts selbstherrlicher Führungsfiguren nicht lange. Man fackelt ab, was symbolisch für sie steht.

Dabei war es eine vernünftige politische Entscheidung, die nun als der Tropfen gilt, der das Fass zum Überlaufen brachte. Höhere Steuern auf Diesel und Benzin sind richtig in einer Zeit, in der es auf allen Ebenen Anreize geben muss, endlich umzusteuern von fossilen auf erneuerbare Energien. Ökonomische Logik aber ist kein Gefühl. Das fusst mehr auf lokalem Ungerechtigkeitsempfinden denn auf globalen ökologischen Fragen. Die französische Regierung hat die Einführung der Ökosteuer nun bis auf weiteres verschoben. Eins zu null für die gefühlte Wirklichkeit.

Aber ein bisschen Fairness muss sein. Macrons glänzendem Gewand des vermeintlichen Retters Frankreichs hat schon die Abschaffung der Vermögenssteuer im Herbst 2017 erste Risse zugefügt. Jetzt steht der Präsident ohne Kleider da. Nicht er marschiert, sondern sein Volk gegen ihn auf.

Ist das die neue Gefühlspolitik, die unabhängig von notwendigen Veränderungen und ökonomischer Vernunft wie ein Fähnlein im Winde der jeweils aktuellen Stimmungslagen hin und her schwingt, immer im Reaktionsmodus auf die kommunikativen Mobilisierungskräfte des Protests, organisiert über das Internet? Wenn das stimmt, dann sind heutige Demokratien nicht mehr reformfähig. Und das wäre kein gutes Omen für die beste aller schlechten Regierungsformen.

Nicht nur in Frankreich, auch in Deutschland und vielen anderen Ländern der Welt wächst der Protest gegen empfundene Ungleichheit und Unfairness. Selbst wenn sie «nur» gefühlt, also statistisch nicht immer nachweisbar ist, soll Politik auf das Realitätsempfinden der Bürgerinnen und Bürger reagieren. Tut sie es nicht, eskalieren die Verhältnisse wie nun in Paris geschehen. Tut sie es immer, wird das Regieren zur Farce und Demokratie ein Euphemismus für die Exekutivkraft des Volksmobs.

Eines lässt aufhorchen. Angeblich ist die Zufriedenheit der Bevölkerung entlang der Strecken des französischen Schnellzuges TGV am höchsten. Dafür könnte es eine simple Begründung geben: Wer an der Bahnstrecke lebt, fühlt sich im Wortsinne angeschlossen. Mobilität und Kommunikation, das sind zwei wesentliche Voraussetzungen dafür, dass Menschen sich als selbstbestimmt und Teil einer Gesellschaft empfinden. Über das Internet lassen sich nicht nur Proteste organisieren, sondern auch Infos über die Lebensverhältnisse überall auf der Welt abrufen. Warum in Zeiten der dichtesten kommunikativen Vernetzung trotzdem so viele glauben, sie seien abgehängt, ist ein interessanter Widerspruch. Ein Regierungschef muss damit umgehen. Tut er es nicht, hat er die Leitung der Legitimation für sein politisches Entscheiden selbst gekappt.