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Kommentar

Rechtspopulisten erstarken in der westlichen Welt: Es besteht aber kein Grund für Alarmismus

Die Lega in Italien, die AfD in Deutschland und natürlich: Donald Trump. Überall haben rechte Populisten Oberwasser. Dies verleiht vor allem in Europa intelligente Köpfe zu alarmistischen Reaktionen. Ist die Demokratie ernsthaft bedroht? Droht der Westen dem Faschismus anheimzufallen? Gemach, gemach. So weit sind wir noch lange nicht.
Stefan Schmid
Stefan Schmid. ©Benjamin Manser / TAGBLATT

Stefan Schmid. ©Benjamin Manser / TAGBLATT

Als Zeitzeugen einer unruhigen Weltlage laufen wir Gefahr, die historische Einmaligkeit der Gegenwart zu überschätzen. Gewiss, es gab schon lange keinen US-Präsidenten mehr, der so wirr wie wuchtig regierte. Und klar, die Digitalisierung macht herkömmliche Berufe überflüssig und trägt zur ökonomischen Verunsicherung vieler Schichten bei. Verschärft wird die allgemeine Unübersichtlichkeit durch die Erosion der klassischen Medien, die ihre Rolle als einstiger Gatekeeper der gesellschaftlichen Diskussion in Frage gestellt sehen. Angstmacher hüben wie drüben erhalten dank Twitter, Facebook und Co. überdurchschnittliche Aufmerksamkeit, die mit ihrer politischen Bedeutung in keiner Weise korreliert.

Es ist Zeit, dass wir uns entspannen. Linke, Liberale und das konservative, traditionelle Bürgertum mögen in vielen Ländern in einer Sinnkrise stecken und von populistischen Kräften bedroht werden: Die meisten westlichen Demokratien laufen deswegen aber nicht Gefahr, absehbar von faschistischen Horden und nationalistischen Schlägerbanden übernommen zu werden.

Das ist kein Plädoyer für intellektuelle Unbedarftheit, für politische Toleranz gegenüber oder rückgratlose Verbrüderung mit Brandstiftern. Appeasement hat in der Geschichte selten funktioniert – und schon gar nicht bei Provokateuren, die mit bewussten Grenzüberschreitungen das politische Koordinatennetz verschieben wollen.

Die ehemalige US-Aussenministerin Madeleine Albright stellt in ihrem Buch «Faschismus – eine Warnung» die These auf, dass es verschiedene Arten von Faschismus gibt. Wir sollten aufhören, ständig an die Machtergreifung der Nationalsozialisten vom Januar 1933 oder an Italiens Duce Benito Mussolini zu denken, sagte sie im Interview mit dieser Zeitung. Geschichte wiederhole sich nicht eins zu eins. Eine Gesellschaft kann auf eine ganz andere Art als damals in faschistoide Zustände abgleiten.

Recht hat sie. Bleiben wir wachsam. Nur die Nerven sollten wir dabei nicht verlieren. Die Art und Weise, wie in Europa derzeit besorgte oder empörte Intellektuelle jeden Tweet von Donald Trump, der italienischen Lega oder der deutschen AfD mit ebenso groben Anti-Nazi-Parolen quittieren, stellt der demokratischen Diskussionskultur in diesen Ländern kein gutes Zeugnis aus. Es ist nachvollziehbar, wenn etwa in Deutschland angesichts der Erfahrung mit den Gräueln des Nationalsozialismus die Alarmglocken schriller und schneller läuten als in Staaten wie der Schweiz, die selbst im Zweiten Weltkrieg ihre demokratische und rechtstaatliche Grundordnung nicht komplett aufgegeben haben. Dennoch ist es ratsam, wenn wir nicht bei jeder Gelegenheit in den Chor der hyperventilierenden Untergangspropheten einstimmen, welche die westliche Zivilisation in einem Todeskampf zu sehen glauben.

Die Welt ist nämlich bei weitem nicht so schlecht dran, wie uns die Randgruppe der Angstmacher weismachen will. In den USA sind die Gegenkräfte zu Trump in Justiz, Gesellschaft und Medien lebendig. Seine Lügen werden aufgedeckt, seine Politik kritisiert. In Italien steht zwar vieles im Banne des rechtspopulistischen Scharfmachers Matteo Salvini. Doch wer Italien kennt, weiss: Es hat noch kein italienischer Minister jahrelang durchregiert. Sie kommen und sie gehen in Rom, wie die Tauben auf dem Dach des Petersdoms. Die EU ist weit davon entfernt zusammenzubrechen. Im Gegenteil. Sie macht gegenüber Trump wie gegenüber den Briten, die sich mit ihrem nostalgischen Nationalismus masslos überschätzen, bella figura. Und auch in Deutschland steht trotz teils befremdlicher AfD-Parolen keine Reichskristallnacht bevor.

Der grösste Fehler, den traditionelle politische Kräfte jetzt begehen können, ist die Kopie populistischer Rezepte. Gefragt sind ideologische Standfestigkeit im Grundsatz und strategische Geschmeidigkeit in der Ausführung. Nicht verzagen, cleverer werden.

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