Kommentar

Niedergang der Volksparteien

Ein Gastbeitrag von Thomas Straubhaar zur Krise der Traditionsparteien. Schuld daran sei nicht deren Führungspersonal, glaubt der Schweizer Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg.

Thomas Straubhaar
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Thomas Straubhaar: «Eine Partei kann nur dann das Volk vertreten, wenn ihr Programm den Volkswillen wiedergibt.» (Bild: Chris Iseli)

Thomas Straubhaar: «Eine Partei kann nur dann das Volk vertreten, wenn ihr Programm den Volkswillen wiedergibt.» (Bild: Chris Iseli)

Erst tauschte die SPD ihre Führungskräfte aus, nun tobt in der CDU ein Personalstreit. Als liesse sich der dramatische Niedergang der einst staatstragenden Volksparteien durch neues Spitzenpersonal aufhalten. Dabei liegt die wesentliche Ursache für die tektonische Machtverschiebung von der Mitte hin zu den Rändern zur Linken und Rechten an ganz anderer Stelle als bei einzelnen Personen. Entscheidender ist, dass es den durchschnittlichen Normalfall, der in der Vergangenheit Mass und Mitte der Volksparteien repräsentiert hat, nicht mehr gibt.

Wenn gleiche Mengen von Wasser einmal mit einer Temperatur von 28 Grad und einmal von 32 Grad zusammengeschüttet werden, entsteht ein Gemisch mit einer Durchschnittstemperatur von 30 Grad. Die 30 Grad sind dann eine Norm, die nicht so weit weg von ihren Rändern liegt. Wer gerne bei 32 Grad duscht, der wird bei 30 Grad nicht gleich erfrieren, wer gerne bei 28 Grad duscht, kann mit den 30 Grad gerade noch leben. Die Norm entspricht Mass und Mitte aller.

Was aber ist, wenn die Ausgangstemperaturen 10 Grad bzw. 50 Grad betragen? Auch dann entsteht ein Wassergemisch mit einer Durchschnittstemperatur von 30 Grad. Nun aber sind die 30 Grad eine Norm, die weit weg von ihren Rändern liegt und von niemandem akzeptiert wird. Für den einen sind schon 20 Grad viel zu warm, für den anderen zu kalt, und beide sind mit dem Gemisch komplett unzufrieden.

Was einst die Mitte war, wird selbst zum Rand

Was für die Temperaturen von Duschwasser gültig ist, gilt auch für die Politik. Eine Partei kann nur dann das Volk vertreten, wenn ihr Programm den Volkswillen wiedergibt. Das aber ist nur so lange möglich, wie der Volkswille mehr oder weniger den durchschnittlichen Normalfall der Bevölkerung abbildet. Wenn die Masse der Bevölkerung von der Politik Wassertemperaturen zwischen 28 und 32 Grad fordert, erfüllt eine Politik des 30 Grad warmen Wassers genau diese Erwartung. Wenn aber alle in einem Spektrum von 10 bis 50 Grad völlig unterschiedliche individuelle Wassertemperaturen haben wollen, wird eine Politik des 30 Grad warmen Wassers kläglich scheitern.

Bei allen Unterschieden, die es innerhalb einer Gesellschaft natürlich schon immer gab und die in vielen Fällen durchaus beträchtlich sein konnten, existierte in der Vergangenheit für die Masse der Leute so etwas wie eine allgemein akzeptierte Norm darüber, was ökonomisch machbar, politisch konsensfähig und moralisch vertretbar ist – und was eben nicht. Es gab einen «Durchschnittsdeutschen», dessen Biografie, Lebensform und Verhaltensweise einen Normalfall widerspiegelte, der für einen Grossteil der Bevölkerung in etwa zutraf.

Das 21. Jahrhundert jedoch «wird als das Jahrhundert in die Geschichte eingehen, in dem die Normalität endete», schreibt der langjährige Chefredakteur des «Handelsblatts», Gabor Steingart, in seinem Buch «Das Ende der Normalität». Wenn das Verrückte normal und das Normale verrückt wird, wird die Ausnahme zur neuen Norm, der bis dahin geltende Allgemeinfall zur Randerscheinung.

Der grösste gemeinsame Nenner wird immer kleiner

Wenn es immer weniger gemeinsame Themen gibt, wird es natürlich nicht einfacher, einen gesellschaftlichen Konsens über wichtige Zukunftsfragen oder einen politischen Kompromiss zur Lösung kommender Herausforderungen zu erzielen. Es wird im Gegenteil immer schwieriger werden, eine von vielen sehr unterschiedlichen Randgruppen mitgetragene gemeinsame Politik zu finden und umzusetzen, die auf einen Durchschnitt ausgerichtet ist, der für das Volk insgesamt repräsentativ ist. Eine Zersplitterung der Parteienlandschaft ist nur eine Folge. Eine zunehmende Zahl von Parteien, die zusammen eine regierungsfähige Koalition bilden (müssen), eine andere.

Es ist kein Zufall, dass sich mancherorts namhafte Persönlichkeiten – wie etwa der renommierte Wirtschaftswissenschafter Xavier Sala-i-Martín oder der Investor und Philanthrop George Soros – fragen, ob Demokratie zwar wunderbar zur Vergangenheit der Industrialisierung passte, sich jedoch im Zeitalter der Vielfalt überlebt habe – genau wie die Volksparteien.